• vom 27.12.2017, 08:03 Uhr

Europäische Union

Update: 27.12.2017, 08:12 Uhr

EU-Ratsvorsitz

Bulgarien übernimmt am 1. Jänner




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Von WZ Online, APA

  • Sofia setzt auf Konsens, Konkurrenz und Kohäsion, Sicherheit, Stabilität und Solidarität.

Auf Bulgariens Ministerpräsidenten Bojko Borrisov wartet während der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes eine Menge Arbeit.

Auf Bulgariens Ministerpräsidenten Bojko Borrisov wartet während der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes eine Menge Arbeit.© APAweb/Reuters, Francois Lenoir Auf Bulgariens Ministerpräsidenten Bojko Borrisov wartet während der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes eine Menge Arbeit.© APAweb/Reuters, Francois Lenoir

Brüssel/Wien. Am 1. Jänner 2018 übernimmt Bulgarien das erste Mal seit dem Beitritt des osteuropäischen Landes zur Europäischen Union im Jahr 2007 einen Ratsvorsitz. Unter dem Motto "Einigkeit macht stark" will Bulgarien die Schwerpunkte auf Konsens, Konkurrenz und Kohäsion legen, um zur Sicherheit, Stabilität und Solidarität in Europa beizutragen.

Konsens soll in den Bereichen Sicherheit und Migrationspolitik gefunden werden. Die Konkurrenz im Digitalmarkt soll gefördert und die Kohäsion, also der Zusammenhalt, innerhalb der EU gestärkt werden. Dies soll vor allem durch eine Angleichung der Lebensverhältnisse erreicht werden. Rückenwind erhält dieses ehrgeizige Vorhaben der Regierung in Sofia durch die traditionell pro-europäische Stimmung in der Bevölkerung.

Wegen Brexit vorgezogen

Eigentlich wäre Bulgariens Ratsvorsitz erst für das zweite Halbjahr 2018 vorgesehen gewesen, doch durch den Brexit musste die Präsidentschaft um sechs Monate vorgezogen werden.

Die entscheidende Verhandlungsphase zwischen der EU und Großbritannien dürfte in der bulgarischen Ratspräsidentschaft beginnen, vor allem aber den österreichischen Ratsvorsitz dann betreffen. Zudem starten im ersten Halbjahr des kommenden Jahres die Vorarbeiten für den neuen siebenjährigen EU-Finanzrahmen für die Zeit nach 2020. Angesichts des bevorstehenden EU-Austritts des Nettozahlers Großbritannien, gilt die Klärung der Budgetfragen ohnehin als Herkulesaufgabe.

Die Weigerung der Visegrad-Staaten (Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei) sich an der Quotenverteilung für Flüchtlinge in Europa zu beteiligen, könnte geringere Mittel aus dem Struktur- und Kohäsionsfonds der EU für diese Staaten zufolge haben. Zumindest hinter vorgehaltener Hand war davon schon in Diplomatenkreise die Rede, die Bereitschaft der Nettozahler, ihren Beitrag zu erhöhen, ist ohnehin verschwindend gering.

Am 1. Juli 2018 übernimmt Österreich den Ratsvorsitz 

Auf Bulgariens Ministerpräsidenten Bojko Borrisow, der in Sofia eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten anführt, wartet also eine Menge an Aufgaben. Ebenso wie auf Bundeskanzler Sebastian Kurz, dessen Regierung eine ähnliche Konstellation hat, ein halbes Jahr später. Österreich übernimmt ab 1. Juli 2018 zum dritten Mal nach 1998 (zweites Halbjahr) und 2006 (erstes Halbjahr) den EU-Ratsvorsitz.





Schlagwörter

EU-Ratsvorsitz, Bulgarien

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2017-12-27 08:07:50
Letzte nderung am 2017-12-27 08:12:59



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