In Seenot geratene Flüchtlinge profitieren von Eurosur, behauptet jedenfalls die EU. - © epa/Valentino Cilmi

Eurosur

EU verschärft ihren Grenzschutz

  • Schlepper, aber auch Flüchtlinge in Seenot sollen rascher entdeckt werden.

Brüssel. Überwachen, sichern, abschotten: Beim Schutz ihrer Außengrenzen setzt die Europäische Union einmal mehr auf scharfe Kontrollen. Diese soll nun ein Kommunikationssystem verbessern, das mit Wochenbeginn in Betrieb gegangen ist. Eurosur soll aber nicht nur dem Zweck dienen, illegale Migration einzudämmen und Schleppern oder anderen über... weiter




Martin Schulz will Kommissionspräsident werden. - © epa

Martin Schulz

EU-Sozialdemokraten setzen auf Schulz1

  • Spitzenkandidat für Europawahl 2014 wirft Kommission "Politik der Eliten" vor.

Brüssel. Für die Europawahl im Mai 2014 hat die Partei der Europäischen Sozialdemokraten (PES) wie erwartet am Mittwoch den Deutschen Martin Schulz (SPD) als Spitzenkandidaten vorgestellt. Der bisherige Präsident des Europaparlaments ist damit auch Kandidat der Sozialdemokraten für den ebenfalls im kommenden Jahr neu zu besetzenden Posten des... weiter




EU-Beitritt

Die Beitritts-Aspiranten der EU

(rs) Neben Kroatien, Serbien und der Türkei stehen noch sechs Staaten an der Tür der EU. Island: Die Insel, die seit Jahrzehnten eng mit der EU im gemeinsamen Wirtschaftsraum verbunden ist, hat sich erst im Jahr 2009 um einen Beitritt bemüht. Ein Teil der Verhandlungen wurde bereits erledigt, weil Island seit langem viele EU-Standards einhält... weiter




Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der kanadische Premier Justin Trudeau, EU-Ratspräsident Donald Tusk und der amtierende EU-Ratsvorsitzende Robert Fico nach der Unterzeichnung des Vertragswerks in Brüssel. - © APAweb/AFP, JOHN THYS

Handelsabkommen

Draußen Proteste, drinnen Protokoll8

  • Bevor in Brüssel das Ceta-Abkommen unterzeichnet wurde, gab es vor dem Ratsgebäude Proteste und 16 Festnahmen.

Brüssel. Routine war das nicht. Tagelange Verhandlungen in Belgien, Eilanträge gegen Ceta vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht - nun ist das Handelsabkommen mit Kanada unterzeichnet. Doch die Unterschrift ist kein Schlussstrich - ganz im Gegenteil. Ein paar Schnörksel auf Papier, Beifall und strahlende Gesichter: Der europäisch-kanadische... weiter




Dem enormen Druck hat Walloniens Ministerpräsident Paul Magnette bis zuletzt widerstanden. - © afp/Dieffembacq

Ceta

Debakel der EU-Handelspolitik13

  • Die Ablehnung des Abkommens Ceta durch ein Regionalparlament wirft Schatten auf künftige Verhandlungen.

Brüssel. Mit wem glaubt Europa noch Geschäfte machen zu können? Die Frage, die der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau vor wenigen Wochen in den Raum geworfen hatte, bleibt fürs Erste dort stehen. Denn die Wallonen beharrten auch am Montag auf ihrer Ablehnung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada (Ceta)... weiter




Es ist angerichtet. Der Zusatztext zu Ceta soll die besorgten Gemüter beruhigen. - © WZ-Montage, Fotolia/Markus Mainka, BeckerDokumente

Freihandel

Cetas gewünschte Nebenwirkungen6

  • Die Auslegungserläuterung zum Freihandelsabkommen Ceta liegt vor - und erläutert nicht alles.

Wien/Brüssel. "Bekräftigen", "darauf hinweisen", "außer Streit stellen" - seit Mittwochabend liegt der finale Entwurf zur Auslegungserklärung zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, Ceta, vor. Dieser soll rechtlich bindend sein und strittige Punkte wie zum Beispiel außerordentliche Schiedsgerichte... weiter




Bundeskanzler Christian Kern (l.) und der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, im Rahmen des Arbeitsgespräches in Straßburg.  - © BKA - Andy WenzelDokumente

Ceta

"Jetzt nüchtern analysieren"3

  • Zusatzerklärung zum Handelspaket fertig, interpretative Erklärung wird im EU-Amtsblatt veröffentlicht.

Brüssel. Die Zusatzerklärung zum umstrittenen Freihandelsabkommen EU-Kanada (Ceta) ist fertig. Eine Sprecherin der EU-Kommission erklärte,  die Erklärung sei Mittwochabend an die EU-Mitgliedstaaten rausgegangen und werde jetzt auf technischer Ebene diskutiert. Nächste Woche sollen sich die EU-Botschafter mit der Erklärung und mit dem Ceta-Abkommen... weiter




zurück zu Europa


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. EU fordert Sanktionen bei Flüchtlingsverteilung
  2. Katalonien soll Autonomiestatus verlieren
  3. "Ein Kasperl Straches"
  4. Unabhängigkeit bei Autonomie-Aus
  5. Um Einheit bemüht
Meistkommentiert
  1. "Ein Kasperl Straches"
  2. "Ich möchte nicht in seiner Haut stecken"
  3. Kampf um Skopje
  4. Österreich klagt gegen deutsche Pkw-Maut
  5. EU fordert Sanktionen bei Flüchtlingsverteilung

Werbung



Gemeinsame Erklärung im Anschluss an den dreigliedrigen Sozialgipfel


Europäische Kommission - Erklärung Brüssel, 18. Oktober 2017 Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, des Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, des estnischen Premierministers, Jüri Ratas, der Präsidentin von BusinessEurope, Emma Marcegaglia, und des Generalsekretärs des Europäischen Gewerkschaftsbundes, Luca Visentini Die Herbsttagung des Sozialgipfels stand diesmal unter...




20.10.2017: Europäischer Statistiktag Rückgang um


Europäische Kommission - EUROSTAT Brüssel, 19. Oktober 2017 Seit über 60 Jahren bemühen sich die Statistikbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Zusammenarbeit mit Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, im Europäischen Statistischen System um zuverlässige und vergleichbare Daten.  Vollständiger Text auf der EUROSTAT Webseite abrufbar...




Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Zum Kompromiss verdammt
  2. "Man will alles schnell und sofort - auch Veränderung"
  3. EU fordert Sanktionen bei Flüchtlingsverteilung
  4. Grüne stellen Weichen für Zukunft
Meistkommentiert
  1. "Kurz schlägt große Skepsis entgegen"
  2. EU fordert Sanktionen bei Flüchtlingsverteilung
  3. Zum Kompromiss verdammt
  4. Grüne stellen Weichen für Zukunft


Werbung