Mario Centeno (l.) läutete seine Ära gleich selbst ein. - © reu

Eurogruppe

Centeno übernimmt Führung der Eurogruppe3

  • Als Finanzminister führte er Portugal beispielhaft aus der Finanzkrise - dafür erhielt er Lob von Schäuble und eine neue Herausforderung.

Paris/Brüssel. Sein Name war bisher nur wenigen Europäern geläufig. In den kommenden zweieinhalb Jahren wird Mario Centeno dafür umso stärker im öffentlichen Rampenlicht stehen. Der Portugiese hat am Freitag den Vorsitz in der Eurogruppe übernommen. Nach dem heutigen Luxemburger EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und dem bisherigen... weiter




Im Kreise ihrer Amtskollegen spielte Kanzlerin Merkel (mit EU-Ratspräsident Donald Tusk) oft die Rolle der Vermittlerin. - © afp/Marin

Deutschland

Erleichterung - aber keine Entwarnung7

  • Die Europäische Union wartet noch immer auf die Bildung einer Regierung in Deutschland.

Brüssel/Berlin. (czar) Glücklichsein ist keine politische Kategorie. Daher wollte Jean-Claude Juncker eine entsprechende Journalistenfrage nicht bejahen. Aber zufrieden zeigte sich der EU-Kommissionspräsident sehr wohl. Denn dass sich bei den Sondierungsgesprächen in Deutschland die Christ- und die Sozialdemokraten auf Reformideen für die EU... weiter




Im "hochpolitischen Umfeld der Rechtsauslegung" bewegt sich der EuGH mit Präsident Lenaerts. - © European Law InstituteInterview

EuGH

"Interveniert hat bei mir noch nie jemand"15

  • EuGH-Präsident über den unbeschränkt gültigen Gleichheitsgrundsatz und die zwingende Umsetzung von Urteilen.

"Wiener Zeitung":Die Aufnahme von Flüchtlingen, Kürzung von Sozialleistungen, Datenschutz - die Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) bergen mehr Brisanz denn je, weil sie inmitten heftiger politischer Debatten fallen. Wie oft läutet Ihr Telefon, und es ist ein Politiker dran? Koen Lenaerts: Da kann ich offen sein: Nie... weiter




Der 51-jährige Centeno übernimmt am Freitagmittag bei einer kleinen Zeremonie in der portugiesischen Botschaft in Paris den Stab vom bisherigen Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem aus den Niederlanden.

EU

Eurogruppen-Chef als "Ronaldo der Finanzen"4

  • Mit Mario Centeno leitet ab Freitag ein Vertreter aus dem früherem Krisenland die Eurogruppe.

Lissabon. Mario Centeno ist erst zwei Jahre in der Politik. Am Freitag wird er als erster Vertreter eines ehemaligen Krisenlandes die Führung der Eurogruppe übernehmen - der Schaltstelle der europäischen Währungsunion. Dem Wirtschaftsprofessor und Zentralbanker ist als Finanzminister in Lissabon das Kunststück gelungen... weiter




Jedenfalls soll bis 2023 einer der drei leistungsstärksten Computer der Welt in Europa stehen. - © APA/AFP, Eric Piermont

Initiative

EU-Kommission will "Weltklasse-Supercomputer" für Europa6

  • EU muss in einem harten Rennen aufholen und Hochleistungs-Rechner sind der Motor der digitalen Wirtschaft.

Brüssel. Die EU-Kommission will "Weltklasse-Supercomputer" für Europa in der Zukunft haben. Der Vizepräsident der EU-Kommission Andrus Ansip erklärte am Donnerstag, Supercomputer seien der Motor der digitalen Wirtschaft. Die EU müsse in diesem harten Rennen aufholen. EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel sagte... weiter




Eine "maßvolle Steigerung" der Mitgliedsbeiträge wünscht sich EU-Haushaltskommissar Oettinger . - © reuters/Lenoir

EU-Budget

Das große Feilschen nimmt seinen Lauf7

  • Bei den Verhandlungen um das künftige EU-Budget sind schon jetzt Zwistigkeiten programmiert.

Brüssel/Wien. Das Feilschen wird dieses Mal noch erbitterter ausfallen. Zwar sind die Verhandlungen um die mehrjährige Finanzplanung der EU immer ein zähes Ringen um Agrarsubventionen, Förderungen für die Infrastruktur und zahlreiche andere Projekte. Sie sind auch immer ein Tauziehen zwischen jenen Mitgliedstaaten... weiter




Europäische Kommission

Polen muss zittern5

  • EU-Kommission will Budgetmittel künftig an Rechtstaatlichkeit knüpfen.

Warschau/Brüssel. Die EU-Kommission will die künftigen Budgetmittel daran knüpfen, dass die EU-Staaten sich an rechtsstaatliche Grundsätze halten. EU-Budgetkommissar Günther Oettinger sagte in Brüssel, die EU-Kommission prüfe dies derzeit auf ihre vertragliche und rechtliche Machbarkeit. Über die konkreten Ansätze des nächsten EU-Finanzrahmens... weiter




Verhandlungen

Barnier zeigt britischen Banken Grenzen auf10

  • EU-Brexit-Unterhändler: "Kein Freifahrtschein für den EU-Binnenmarkt".

London. Die Europäische Union (EU) stellt der britischen Bankenbranche eine punktuelle Anerkennung ihrer Finanzmarktregeln nach dem Brexit in Aussicht. Einige Bestimmungen der Briten könnten als dem EU-Recht entsprechend akzeptiert werden, sagte Barnier am Dienstag in einer Rede vor Wirtschaftsvertretern in Brüssel... weiter




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Fusionskontrolle: Kommission genehmigt unter Auflagen Übernahme von NXP durch Qualcomm


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 18. Januar 2018 Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme des niederländischen Unternehmens NXP durch das US-amerikanische Unternehmen Qualcomm nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Die Genehmigung ist allerdings an die Bedingung geknüpft, dass Qualcomm seinen Verpflichtungszusagen uneingeschränkt nachkommt. Beide Unternehmen sind wichtige Akteure in der Halbleiterindustrie.




Zukunft Europas: Präsident Juncker ernennt Mitglieder der Taskforce „Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit”


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 18. Januar 2018 Heute hat der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker ,sechs Mitglieder der „Taskforce für Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und „Weniger, aber effizienteres Handeln“ ernannt, die er im September in seiner Rede zur Lage der Union angekündigt hatte.




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