Orban gab aber noch nicht ganz auf und stellte bereits weitere Beratungen hinsichtlich der Internetsteuer in Aussicht. Eine entsprechende "nationale Konsultation" solle im Jänner stattfinden. - © APAweb/EPA, Julien Warnand

Trendwende

Orban zieht nach Protesten Internetsteuer in Ungarn zurück

  • "Sie stellen die Sinnhaftigkeit des Ganzen in Frage, und so kann man nichts einführen", fügte er hinzu.

Budapest. Nach massiven Protesten hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die von ihm geplante Internet-Steuer zurückgezogen. "In dieser Form ist diese Steuer nicht einführbar, weil die Diskussion darüber entgleist ist", erklärte der rechts-konservative Politiker am Freitag im staatlichen Rundfunk... weiter




Der Wahlkampf wurde von Korruptionsskandalen und Schmutzkampagnen dominiert. - © APAweb/EPA, Robert Ghement

Schmutzkampagnen

Rumänischer Präsidentschaftswahlkampf im Schatten der Korruption

  • Sozialdemokratischer Premier Ponta liegt in Umfragen vor Liberalem Johannis.

Bukarest. Im kommenden Monat entscheiden über 18 Millionen wahlberechtigte Rumänen voraussichtlich in zwei Durchgängen (2. und 16. November), wer Traian Basescu als Staatspräsident ablöst. Zwei Tage vor dem ersten Urnengang weisen Umfrageergebnisse auf einen klaren Sieg des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta hin... weiter




Der schöne Schein: Putin forderte EU-Überbrückungskredit für Kiews Schulden. - © APAweb / EPA, MIKHAIL KLIMENTYEV

Russland

Gasstreit mit Kiew - Putin pokerte hoch21

  • Konflikt ist laut EU-Diplomaten beigelegt.

Brüssel/Kiew/Moskau. Monatelang hatten sie um einen Kompromiss gefeilscht. Nun gab es am Donnerstag offenbar noch rechtzeitig vor dem Kälteeinbruch eine Einigung im Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland - unter Vermittlung des deutschen EU-Energiekommissars Günther Oettinger. Aus EU-Kreisen verlautete jedenfalls, dass der Streit beigelegt sei... weiter

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  • Update vor 40 Min.



Alexander Dobrindt muss zurückrudern. - © epa/Pilick

Deutschland

Dobrindt kann Maut-Stichtag wohl nicht halten

Berlin/Wien. (da) "Es gibt zwei Dinge, die ohne Zweifel sind: dass Deutschland ins WM-Finale kommt und dass die Pkw-Maut zum 1.1.2016 scharf geschaltet wird." Das verkündete der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt vollmundig im Juni. Die Prognose über die Kicker stellte sich als zutreffend heraus... weiter




Fischer mit seinem Amtskollegen Plevneliev. - © apa/epa/Vassil Donev

Staatsbesuch

Fischer besucht mit Bulgarien politisch instabiles Land

Sofia. Bei seinem zweitägigen Staatsbesuch in Bulgarien kommt Bundespräsident Heinz Fischer in ein Land mit höchst ungewisser politischer Zukunft. Sein Gastgeber, der bulgarische Präsident Rossen Plevneliev, drängt die acht bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in die Volksversammlung eingezogenen Parteien zu einer baldigen Regierungsbildung... weiter




Lenin mit dem ukrainischen Schal vor der Stadtverwaltung in Slowjansk. - © S. Brunner

Ukraine

Befreit, aber voll mit Sympathisanten

  • Die ehemalige Rebellenhochburg Slowjansk wurde vor vier Monaten von der ukrainischen Armee befreit. Am Sonntag, dem 2. November, wird im separatistischen Gebiet gewählt. Die Vorbehalte gegen Kiew sind noch immer groß. Eine Reportage.

Slowjansk. Wenn Denis erzählt, wird der Terror wieder lebendig. Drei Matratzen türmten sich in der Ecke des Zimmers. Der lange Schreibtisch war quer über die Fensterfront gelegt, um das kleine Kabinett zu verdunkeln. Überall Spuren der Sandsäcke, von den Barrikaden, dem Dreck. Am Boden Handtücher, mit zerfetzten Klebestreifen... weiter




Die Mistral-Übergabe findet doch noch nicht statt. Die Bedingungen sind für Frankreich noch nicht erfüllt. - © APAweb / EPA, Marcus Brandt

Russland

Tauziehen um Kriegsschiffe3

  • Regierung in Paris sieht Bedingungen noch nicht erfüllt.

Paris/Moskau. Das Tauziehen um die umstrittene Lieferung eines französischen Kriegsschiffes an Russland geht weiter: Einen Tag nachdem Moskau einen Liefertermin für Mitte November genannt hatte, bestritt dies am Donnerstag die Regierung in Paris. Die Bedingungen für die Lieferung des Hubschrauber-Trägers "Wladiwostok" vom Typ Mistral derzeit "seien... weiter




Der EU-Kommissar Günther Öttinger war zu Beginn der Dreiergespräche optimistisch, dass es zu einer Einigung kommt. - © APAweb / Reuters, Francois Lenoir

Gasstreit

Zähe Verhandlungen zwischen Ukraine und Russland

  • Bis zum späten Abend kein Kompromiss erzielt.

Brüssel/Moskau/Kiew. Mit dem Wintereinbruch vor Augen wollen die Ukraine und Russland ihren monatelangen Gasstreit beilegen. Unter Vermittlung der EU verhandelten beide Seiten am Mittwoch in Brüssel stundenlang über die Begleichung von Schulden und die Gastarife für die Wintermonate. Bis zum späten Abend erzielten beide Seiten keinen Kompromiss... weiter




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Victor Noir war ein französischer Journalist und Gegner Napoleon Bonapartes. Er wurde <span class="st">1870 </span>von Prinz Pierre Napoleon Bonaparte, einem Großneffen Napoleon Bonapartes, erschossen.

Die FPÖ-Abgeordneten zeigten sich bei der Plenartagung 20.-23. Oktober im EU-Parlament mit nichts einverstanden. Sie stimmten etwa gegen die neue EU-Kommission (wie auch die Grünen), gegen Nachbesserungen für den Haushalt von 2014 oder auch gegen den Budgetentwurf für 2015. Zudem sprachen sich die FPÖ-Vertreter im Gegensatz zu den Parlamentariern von ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos auch dagegen aus, dass der zollfreie Zugang für Waren aus der Ukraine in den EU-Markt verlängert wird - womit die Bruchstellen in der heimischen Politik in der Ukraine-Krise sichtbar wurden. 31.10.2014: Fast ein Jahr nach dem verheerenden Taifun Haiyan auf den Philippinen gedenken Angehörige und Überlebende den 8.000 Opfern. Die Regierung hat ein Milliardenprogramm für den Wiederaufbau genehmigt.

Diego Velazquez im KHM. Die Ausstellung "Velazquez" läuft von 28. Oktober bis 15. Februar 2015 im Kunsthistorischen Museum in Wien. Der Neubau der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main (Hessen) im Abendhimmel.

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