"Das Volk für das Volk", gibt ein spanischer Demonstrant als Botschaft mit.APAweb/AP/dapd "Das Volk für das Volk", gibt ein spanischer Demonstrant als Botschaft mit.APAweb/AP/dapd

Madrid. Wenn Südeuropas Regierungen im Gleichschritt den Gürtel enger schnallen, müssen sich Südeuropas Gewerkschaften dagegen auch gemeinsam verteidigen: Das schlägt Fernández Toxo, Vorsitzender des spanischen Gewerkschaftsverbundes vor. Bei einem Generalstreik, den die spanischen Arbeitnehmervertreter für November androhen, will man sich daher mit den Kollegen aus den anderen Länder Südeuropas koordinieren. Kontakte mit den entsprechenden Gremien in Portugal wurden bereits hergestellt. Der spanische Vorschlag könnte dort auf Gegenliebe stoßen - Portugals Regierung präsentiert heute ihr neues Sparprogramm.

"Man rettet die Banken und versenkt die Menschen", empört sich Gewerkschaftsboss Toxo angesichts eines Rettungsprogramms für Spaniens Banken, das nach jüngsten Berechnungen der Ratingagentur Moody's 105 Milliarden Euro schwer sein könnte. Die Proteste gegen Kürzung der Sozialausgaben, anhaltende Rekordarbeitslosigkeit und Sparkurs, die viele Länder Südeuropas längst erfasst haben, gelte es demnach zu koordinieren. "Die spanischen Gewerkschaften werden sich an den Europäischen Gewerkschaftsbund wenden, der am 17. Oktober zusammentritt", kündigt Toxo an. Dort werde der Vorschlag eingebracht werden, einen Generalstreik "mit ähnlichen Initiativen in anderen Ländern Europas" abzustimmen, sagt der Gewerkschaftsboss.

Neues Sparprogramm in Portugal
Gespräche mit den portugiesischen Kollegen würden bereits laufen, verlautet aus der spanischen Gewerkschaft. Dort könnte ein neues Sparprogramm, das die Regierung heute vorstellen will, den Widerstandsgeist der Gewerkschaften stärken: Zwar hatte die portugiesische Regierung die geplante Erhöhung der Sozialabgaben nach Massenprotesten wieder abgeblasen, das Stopfen der dadurch weiterhin offenen Milliardenlücke des unter den Euro-Rettungsschirm geschlüpften Landes dürfe aber die Bürger Portugals dennoch schmerzhaft treffen. Finanzminister Vitor Gaspar will heute erläutern, wie die Regierung neben der Erhöhung von Einkommens- und Vermögensteuern diese Gratwanderung bewältigen will.

Lissabon muss massive Einsparungen im Haushalt vornehmen, um die Auflagen für die 78-Milliarden-Euro Hilfe der EU und des IWF zu erfüllen. Das Land muss bis Mitte Oktober seinen Haushalt vorlegen.