• vom 09.10.2012, 19:42 Uhr

Europastaaten

Update: 09.10.2012, 22:05 Uhr
  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief
  • Empfehlen/Teilen



Faymanns Paris-Besuch in turbulenten Zeiten


Von WZ-Korrespondentin Birgit Holzer

  • Österreichs Bundeskanzler beriet mit
  • Präsident Hollande Wege aus der Krise.

Hollande will kleinere Länder künftig stärker bei wichtigen Entscheidungen einbeziehen. Faymanns Besuch galt als Auftakt. - © EPA

Hollande will kleinere Länder künftig stärker bei wichtigen Entscheidungen einbeziehen. Faymanns Besuch galt als Auftakt. © EPA

Paris. Es war ein bewegter Tag für Frankreich, an dem Bundeskanzler Werner Faymann Dienstag zum Besuch in Paris eintraf. Nicht nur hatten die Gewerkschaften zum Streik aufgerufen, um gegen Sparprogramme und Stellenabbau in der französischen Industrie zu demonstrieren. Auch stimmte die Nationalversammlung über den europäischen Fiskalpakt ab - eine Nagelprobe für Präsident François Hollande: Während er im Wahlkampf noch versichert hatte, den von seinem Vorgänger Nicolas Sarkozy und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel auf den Weg gebrachten Pakt neu zu verhandeln, musste er sich letztlich mit der Ergänzung durch einen Wachstumspaket begnügen. Nun unterstützte er das Vertragswerk, obwohl kein Komma daran geändert wurde.

Werbung

Das Horrorszenario, dass ihm eine Mehrheit der parlamentarischen Linken die Gefolgschaft verweigern und er für die Ratifizierung auf Stimmen der konservativen und zentristischen Opposition angewiesen sein würde, blieb allerdings aus: Eine Mehrheit der 477 Ja-Stimmen stammte von den Linken. Dennoch blieben einige Abtrünnige unter den Sozialisten, radikalen Linken, aber auch den Abgeordneten von "Europa-Ökologie - Die Grünen", die immerhin zwei Kabinettsmitglieder stellen. Mit ihrer Ablehnung des Fiskalpaktes als zu rigides Spar-Korsett riskierte eine Mehrheit des grünen Umweltbündnisses eine Regierungskrise - und das in Zeiten, wo Hollandes Popularität ohnehin massiv abstürzt.

In diesem Kontext innenpolitischer Turbulenzen und gut eine Woche vor dem EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs bestimmten dann auch europapolitische Fragen Faymanns Besuch. Vor einer Begegnung mit Regierungschef Jean-Marc Ayrault am Abend traf er mit Präsident Hollande zusammen. Die im Mai gewählte französische Regierung hat angekündigt, über die bislang oft exklusive deutsch-französische Achse hinaus die kleineren EU-Mitgliedsstaaten stärker miteinzubeziehen. So wurde die Einladung an Faymann als ermutigendes Signal für die laut Hollande "exzellenten Beziehungen" beider Länder gewertet, bei der die Übereinstimmungen im Vordergrund stehen sollten.

Dazu gehört der Wunsch nach Maßnahmen für Wachstum und Arbeit vor allem für Jugendliche - besonders interessierte sich der französische Präsident für das duale Ausbildungssystem in Österreich. Einigkeit herrschte auch bei der Einführung einer Bankenunion und einer Finanztransaktionssteuer, der inzwischen elf EU-Länder zustimmen. Bis zu einer weltweiten Abgabe sei es zwar noch ein weiter Weg. "Aber jeder Weg beginnt mit dem ersten Schritt", erklärte Faymann. Die Gewinne aus der Steuer könnten in einen Bildungs-Fonds fließen.

Es gab aber auch einen Punkt der Uneinigkeit zwischen den Partei- und Duz-Freunden: Die Atomenergie, deren Anteil Hollande zwar von 75 auf 50 Prozent verringern, auf die er aber nicht verzichten will. Darauf angesprochen, sagte er mit einem Schmunzeln: "Werner ist mein Freund, wir haben darüber gesprochen. Und sind bei unseren Standpunkten geblieben." Faymann lud Hollande nach Österreich ein.



Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-10-09 19:48:07
Letzte Änderung am 2012-10-09 22:05:06


Beliebte Inhalte



20.000 Obdachlose leben allein auf den Straßen Athens. - APAweb / EPA / Orestis Panagiotou
  • Wer arbeitslos wird, landet schnell auf der Straße.
  • weiter

Solidarität, Unverständnis, aber auch Furcht und Hass machen sich in London breit. - APAweb/REUTERS/Luke MacGregor
  • Islamistischer Tathintergrund: Polizei geht von "einsamen Wölfen" aus.
  • weiter

In Stockholm kam es die fünfte Nacht in Folge zu Krawallen. - APAweb / Reuters
  • Auch wegen Fußballspielen und Prinzessinnen-Hochzeit.
  • weiter

Burschenschaftstreffen in Eisenach: Schon 2011 kam es wegen des "Rassenstreits" zum Eklat. - epa
  • Regierung in Berlin sieht dennoch keine verfassungsfeindliche Agitation.
  • weiter

Die tschechische Regierung unterstützt weiterhin den geplanten Ausbau des südböhmischen Atomkraftwerkes Temelin, obwohl sich kritische Stimmen mehren, dass sich das Projekt ökonomisch nicht lohnen werde. - APAweb/Armin Weigel dpa/lby
  • Als Kompensation mehreren Braunkohlenkraftwerke, die man bis 2020 abschalten muss.
  • weiter

Blumen geschockter Anrainer in der Nähe des Tatortes. Noch sind die Motive der Angreifer unklar. Sicher ist, dass sie schockieren und Angst verbreiten wollten. Da wir dies nicht unterstützen wollen, finden Sie hier keine bluttriefenden Bilder. (red/ja) - Foto: apaWeb / EPA - Arrizabalaga
  • Mutige Frau verwickelte Täter in ein Gespräch.
  • weiter

Die Medien seien durch ein neues Mediengesetz bedroht, während neue Justizgesetze, die unter anderen die Zwangspensionierung von rund 300 Richtern zur Folge hatten, die Unabhängigkeit der Justiz unterhöhlten. - APAweb/HERBERT PFARRHOFER
  • Menschenrechtsorganisation fordert scharfes EU-Vorgehen wegen umstrittener Verfassungsänderungen.
  • weiter

Münzenmeer - APAweb/REUTERS/Leonhard Foeger
  • Herstellung der Münzen führte seit 2002 zu Verlust von 1,4 Mrd. Euro.
  • weiter

Blumenspende am Ort des Grauens. - APAweb / Reuters / Neil Hall
  • Soldat mit Fleischerbeil abgeschlachtet.
  • Experten sprechen von islamistischen Terrorakt.
  • weiter

In Buenos Aires Bischof der Armen : Seine Besuche in den Slums haben den Papst stark geprägt. - epa
  • Wurzel aller Kapitalismus-Kritik:
  • Pontifex erlebte Argentinien-Desaster 2001.
  • weiter




Werbung




Gottfried Helnwein, Peinlich, 1971,

Die Wolldecke eines Navajo-Häuptlings wurde bei Sothebys in New York für rund 221.000 US-Doller versteigert. Es war die erste Auktion aus dem Nachlass der Sammlung Andy Williams, des bekannten US-amerikanischen Popsängers und Fernsehentertainers. Chondrocladia lyra, ein fleischfressender Schwamm, lebt über drei Kilometer tief im Pazifik vor der Küste von Kalifornien. Die Art wurde von der Universität von Arizona in Tempe (USA) für die Liste der skurrilsten Entdeckungen 2012 ausgewählt.

"Erstbegehung" des Wiener Wahrzeichens:  Slackliner Christian Waldner arbeitete sich in 60 Metern über dem Boden Schritt für Schritt vom großen Steffl-Turm (Südturm) bis zum südlichen Heidenturm vor und tänzelte nach kurzer Verschnaufpause wieder retour. Der Drahtseilakt dauerte rund zehn Minuten. Nach Sony (PlayStaion 4) und Nintendo (WiiU) hat nun auch Microsoft seine Vision der zukünftigen Spielkonsolenwelt vorgestellt. Kinect Group Program Manager Scott Evans demonstrierte bei der Präsentation der "Xbox One" gleich einmal den neuen Kinect-Sensor, der nun nicht mehr als Zubehör erhältlich sein wird, sondern fix im Lieferumfang enthalten sein wird.

Werbung