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  • Die totgesagte FDP hat sich bei den Landtagswahlen deutlich zurückgemeldet und hofft nun auf ein Comeback im Bundestag.

Parteichef Lindner kann seit Sonntag gut lachen. - © reuters

Parteichef Lindner kann seit Sonntag gut lachen. © reuters

Berlin. (reuters/rs) So groß war der Jubel bei den FDP-Anhängern im Berliner Thomas-Dehler-Haus schon lange nicht mehr gewesen. Die nach ihrem Absturz 2013 fast in der Versenkung verschwundene Partei schaffte es bei den Landtagswahlen am Sonntag nicht nur im Stammland Baden-Württemberg, sondern auch in Rheinland-Pfalz ins Parlament. Nach den Erfolgen in Bremen und Hamburg im vergangenen Jahr sind die Liberalen damit ihrem Ziel, im Herbst nächsten Jahres in den Bundestag zurückzukehren, ein großes Stück näher gerückt.

Vor fünf Jahren hatte es für die FDP in Baden-Württemberg nur knapp zum Einzug in den Landtag gereicht, sie verlor aber ihre Regierungsbeteiligung - in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt flog sie damals sogar aus dem Parlament. Eine wesentliche Rolle gespielt hatte dabei die Unzufriedenheit mit der Bundes-FDP unter Guido Westwelle, gegen die auch sein Nachfolger Philipp Rösler kein Rezept fand. 2013 scheiterte die erhoffte Fortsetzung der schwarzen-gelben Regierungskoalition, weil die FDP mit 4,8 Prozent den Wiedereinzug in den Bundestag verpasst hatte.


Umso mehr dürften die aktuellen Landtagsergebnisse eine Stärkung für den seit 2013 amtierenden Parteichef Christian Lindner bedeuten, der die Partei neu ausgerichtet hat.

Unter dem 37-Jährigen wurden liberale Inhalte wieder stärker in den Fokus gerückt, gleichzeitig wurde alter Ballast über Bord geworfen. "Der heutige Abend hat gezeigt: Die FDP steht zusammen, und unser Kurs, er stimmt", sagte Linder in der Berliner Parteizentrale. An die eigene Parteibasis richtete Lindner aber zugleich eine Mahnung: Entscheidend sei, "weiter an der Substanz der FDP auch über den heutigen Abend hinaus zu arbeiten. Es liegt noch einiges vor uns."

Eine Alternative zur CDU
Für die FDP scheint vor allem der Plan aufgegangen zu sein, sich als Alternative für frustrierte CDU-Wähler zu präsentieren, die den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingskrise nicht mittragen, den Streit in der Union satthaben, aber auch keine radikale Partei wie die AfD wählen wollen. Beim Umgang mit den Migrantenströmen fährt die FDP einen Mittelweg zwischen Merkels Willkommenskurs und den Rufen nach Abschottung.

Nach den Wahlen am Sonntag könnten die Liberalen nun sogar zu Regierungsbildungen gebraucht werden, denn alle drei Landesregierungen haben in bisheriger Konstellation keine eigene Mehrheit mehr. Dies würde der FDP neue Aufmerksamkeit bringen, die einer nicht im Bundestag vertretenen Partei nicht so einfach zufällt. Doch eine Koalition - zumal ein Dreierbündnis - birgt auch die Gefahr, dass die FDP als fünftes Rad am Wagen untergeht. "Die FDP kann eine Dreierkoalition nur eingehen, wenn sie sicher sein kann, dass sie viele ihrer Inhalte auch klar und eindeutig erkennbar für ihre Wähler umsetzen wird", sagt der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter.

Die FDP weiß um solche Gefahren. Sie scheint daher fest entschlossen, die Fehler ihrer Regierungszeit im Bund zwischen 2009 und 2013 nicht zu wiederholen. Schon vor dem Wahlsonntag hat sie deutlich gemacht, dass es "Ausschließeritis" bei Parteienbündnissen nicht mehr geben wird - aber auch, dass sie bei einer Machtoption nicht in jedem Fall zugreifen will. "Opposition ist auch eine Option", betont Lindner.

Ob die FDP ihren momentanen Erfolgslauf auch bei der Bundestagswahl 2017 fortsetzen kann, ist laut Experten aber dennoch mit einigen Fragezeichen verbunden. Ungewiss ist etwa, ob sie weiter so deutlich von der Schwäche der anderen profitieren kann wie dieses Mal. Die Umfragen im Bund sehen die FDP bisher mal knapp über, mal direkt auf der Fünf-Prozent-Marke. In den nächsten 18 Monaten warten zudem noch wichtige Bewährungen auf die Liberalen. Und schon im Herbst dieses Jahres könnte in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ein Rückschlag bevorstehen, denn hier haben es die Liberalen traditionell schwer. "Aus dem Schneider ist die FDP noch lange nicht", sagt Parteienforscher Falter.




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Dokument erstellt am 2016-03-14 18:47:04



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