• vom 22.09.2016, 16:58 Uhr

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Update: 22.09.2016, 18:09 Uhr

Spanien

Nationalismus light im Baskenland




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Von WZ-Korrespondent Manuel Meyer

  • Regionalwahlen im Baskenland und Galicien könnten Gespräche zur Bildung einer Zentralregierung in Spanien beeinflussen.

Flaggen der Euskadi-Region während einer Demonstration in Bilbao im April 2016. - © APAweb, afp, Ander Gillenea

Flaggen der Euskadi-Region während einer Demonstration in Bilbao im April 2016. © APAweb, afp, Ander Gillenea



San Sebastián/Donostia. Seit nunmehr neun Monaten ist Spanien politisch gelähmt. Die Parlamentswahlen im vergangenen Dezember hatten zu einem Patt zwischen den politischen Lagern geführt, die auch Neuwahlen Ende Juni nicht lösen konnten. Über die mangelnde Dialogbereitschaft der Parteien schütteln die Spanier nur noch den Kopf. Der Frust über einen möglichen dritten Urnengang am 25. Dezember ist groß.

Doch für Iñigo Urkullu, Ministerpräsident des Baskenlandes und Chef der konservativ-nationalistischen Baskenpartei PNV, ist die politische Hängepartie in Madrid ein wahrer Segen. "Ich habe kein Verständnis für ideologische Grabenkämpfe zwischen Links und Rechts in einer Situation, in der man sich einigen muss. Wir baskischen Nationalisten haben uns hier mit allen geeinigt, wenn es notwendig war. Zum Wohl der Basken", versicherte Urkullu diese Woche auf einem Wahlkampfmeeting in der baskischen Küstenstadt San Sebastián.

Politologin Silvestre ist Distanz zur ETA wichtig.

Politologin Silvestre ist Distanz zur ETA wichtig.© Meyer Politologin Silvestre ist Distanz zur ETA wichtig.© Meyer

Tatsächlich fand Urkullu mit den anderen Parteien immer zu einer pragmatischen Lösung und Koalitionen, vor allem wenn es darum ging, die baskische Autonomierechte in Madrid zu verteidigen.

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Urkullus Strategie scheint aufzugehen. Am kommenden Sonntag dürften seine Nationalisten laut jüngster Umfragen mit 36,7 Prozent erneut stärkste Kraft im Baskenland werden. Um die zweite Position streiten sich die separatistischen Linksradikalen von EH Bildu und die linke Protestpartei Elkarrekin Podemos. Weit abgeschlagen sind hingegen die in Madrid dominierenden Konservativen und die Sozialisten (PSOE).

PP-Politiker Semper warnt vor einer Spaltung wie in Katalonien.

PP-Politiker Semper warnt vor einer Spaltung wie in Katalonien. PP-Politiker Semper warnt vor einer Spaltung wie in Katalonien.

"Urkullu weiß die Gunst der Stunde zu nutzen. Geschickt verkauft er sich als Antipode zu den Madrider Politikern und Garant für Stabilität und Sicherheit", erklärt María Silvestre, Politologin an der baskischen Deusto-Universität in Bilbao. Damit sich die politische Instabilität und Unsicherheit in Spanien so wenig wie möglich auf das Baskenland auswirken, solle man ihn wählen, erklärt Urkullu immer wieder.

Dass nicht wenige Wähler darauf anspringen, kann selbst Borja Semper nachvollziehen. "Ich kann den Frust vieler Spanier verstehen, die nicht begreifen, warum sich die beiden großen Volksparteien in Madrid nicht auf eine Regierungsmehrheit einigen können", meint der Kandidat der konservativen Volkspartei in der baskischen Provinz Gipuzkoa.

Dennoch warnt er vor einer zu überwältigenden Mehrheit von PNV, EH Bildu und Elkarrekin Podemos im Regionalparlament. "Diese Parteien sprechen sich klar für das Selbstbestimmungsrecht und teils auch für die Loslösung des Baskenlandes von Spanien aus und wir haben in Katalonien gesehen, wohin das führt", meint Semper.

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Dokument erstellt am 2016-09-22 17:02:10
Letzte ńnderung am 2016-09-22 18:09:22



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