• vom 11.10.2016, 23:59 Uhr

Europastaaten


Spanien

Bewegung in Madrid




  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Spanien müsste bis Ende Oktober eine Regierung haben.
  • Die Blockade der Sozialisten scheint zu wackeln.

Madrid. Spaniens König Felipe VI. will am 24. und 25. Oktober eine neue Runde von Konsultationen mit den Parteiführern über eine Regierungsbildung abhalten. Sollte diese scheitern, dann müssen die Spanier zu Weihnachten zum dritten Mal innerhalb eines Jahres an die Urnen.

Nach Wahlen im vergangenen Dezember und im Juni hatte sich jeweils eine politische Patt-Situation ergeben. Alle Versuche einer Regierungsbildung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP) waren am Widerstand der spanischen Sozialisten gescheitert.

Werbung

Nach dem Rücktritt von Parteichef Pedro Sanchez Anfang Oktober hatten die Sozialisten (PSOE) aber eine Überprüfung ihrer Position eingeleitet. Sanchez hatte eine Regierung unter Rajoy stets abgelehnt und damit eine Entzerrung der Blockade verhindert. Wegen einer Serie von Wahldebakeln und seiner starren Haltung war er zuletzt auch von seinen Parteikollegen zunehmend kritisiert worden. Sollte Felipe nun Rajoy einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen, dann könnte er sich im Parlament durchsetzen, wenn sich die Sozialisten ihrer Stimme enthalten. Der Zeitplan laut Verfassung sieht vor, dass bis zum 31. Oktober eine Regierung stehen muss - ansonsten muss zu Weihnachten erneut ein Parlament gewählt werden.

Trotz rund laufender Konjunktur wird Spanien wahrscheinlich i nächsten Jahr die von der EU-Kommission aufgelegte Latte für das Haushaltsdefizit reißen. Der Fehlbetrag werde laut der Zeitung "El Mundo" 3,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausmachen. Die Vorgabe aus Brüssel lautet hingegen auf 3,1 Prozent.




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2016-10-11 17:29:03



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. "Ein Kasperl Straches"
  2. Massenproteste in Barcelona
  3. EU-Partner wollen Briten mit Forderungen abblitzen lassen
  4. Entsetzen nach Mord an Journalistin
  5. "Ophelia" wütet in Irland
Meistkommentiert
  1. "Ein Kasperl Straches"
  2. "Ich möchte nicht in seiner Haut stecken"
  3. Kampf um Skopje
  4. Österreich klagt gegen deutsche Pkw-Maut
  5. Kompromiss zwischen CDU und CSU

Werbung




Werbung


Werbung