• vom 18.11.2016, 10:58 Uhr

Europastaaten

Update: 18.11.2016, 13:16 Uhr

Diplomatie

Berliner Sechser-Gipfel




  • Artikel
  • Kommentare (7)
  • Lesenswert (3)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA, dpa

  • Obama traf sich zum letzten Mal mit den fünf wichtigsten europäischen Spitzenpolitikern.

Auf großes Interesse stieß das Treffen Obamas mit den fünf wichtigsten Staats- und Regierungschefs Europas. - © APAweb/Reuters, Kevin Lamarquw

Auf großes Interesse stieß das Treffen Obamas mit den fünf wichtigsten Staats- und Regierungschefs Europas. © APAweb/Reuters, Kevin Lamarquw

Deuschlands Kanzlerin Angela Merkel (jeweils rechts) begrüßte (von oben links im Uhrzeigersinn) den französischen Präsidenten Francois Hollande, die britsche Premierministerin Theresa May, den spanischen Premierminister Mariano Rajoy und den italienischen Premierminister Matteo Renzi.

Deuschlands Kanzlerin Angela Merkel (jeweils rechts) begrüßte (von oben links im Uhrzeigersinn) den französischen Präsidenten Francois Hollande, die britsche Premierministerin Theresa May, den spanischen Premierminister Mariano Rajoy und den italienischen Premierminister Matteo Renzi.© APAweb/AP, Michael Sohn Deuschlands Kanzlerin Angela Merkel (jeweils rechts) begrüßte (von oben links im Uhrzeigersinn) den französischen Präsidenten Francois Hollande, die britsche Premierministerin Theresa May, den spanischen Premierminister Mariano Rajoy und den italienischen Premierminister Matteo Renzi.© APAweb/AP, Michael Sohn

Berlin/Washington. Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat am Freitag zum letzten Mal mit fünf europäischen Spitzenpolitikern getagt. Wie schon am Vortag im Gespräch mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel ging es auch um seinen Nachfolger Donald Trump. Dessen künftiger Regierungskurs bereitet den europäischen Staatenlenkern offenbar einiges Kopfzerbrechen.

Auch der Umgang mit Russland und die Lage in Syrien sollte am Freitag in der Berliner Spitzenrunde besprochen werden. Daran nahmen neben Merkel und Obama die britische Premierministerin Theresa May, Frankreichs Staatspräsident François Hollande und die Regierungschefs von Italien und Spanien, Matteo Renzi und Mariano Rajoy, teil.

In Europa und in den USA herrscht nach der Wahl von Donald Trump zum künftigen US-Präsidenten Sorge über den Fortbestand internationaler Übereinkommen, etwa des Pariser Klimaabkommens oder des Atomdeals mit dem Iran. Gegen Mittag wollte Obama die Runde verlassen. Nach dem Ende seines dreitägigen Abschiedsbesuchs in Berlin reist er nach Peru zum Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec).

Gesonderte Beratungen Merkels mit May

Auch um den gemeinsamen Kampf gegen den islamistischen Terrorismus und um das Brexit-Referendum in Großbritannien dürfte es bei dem Spitzentreffen im Kanzleramt gehen. Merkel trifft sich noch zu gesonderten Beratungen mit May.

Merkels Gäste sind allesamt in einer schwierigen Lage: Obama kann nichts mehr groß entscheiden. Rajoy hat kürzlich nur mit Mühe eine Minderheitsregierung bilden können. Hollande steht vor allem wegen der rechtspopulistischen Bewegung in seinem Land vor der Wahl 2017 unter Druck - und May wegen des Ausstiegs ihres Landes aus der EU. Renzi steuert nach letzten Umfragen vor dem Verfassungsreferendum am 4. Dezember auf eine Niederlage zu. Er hatte für diesen Fall seinen Rücktritt angekündigt.

Obama hatte am Donnerstagabend nach einem Gespräch mit Merkel die große Verantwortung der Kanzlerin für das westliche Werte- und Sicherheitsbündnis betont. "Wenn sie jetzt weitermachen will als Bundeskanzlerin, dann wird sie diese Verantwortung weiter tragen", sagte er. Merkel sei zäh und stark genug, diese Rolle auszufüllen.

Warnung Obamas an Trump vor "Deals" mit Russland

Der scheidende US-Präsident warnte seinen Nachfolger Trump vor "Deals" mit Russland zulasten internationaler Normen oder kleinerer Länder. Russlands Außenminister Sergej Lawrow kritisierte dies am Freitag im Moskauer Staatsfernsehen - der Ratschlag, sich Russland nicht zu sehr anzunähern, könne kaum im Interesse des US-amerikanischen Volkes sein. Obama habe allerdings in vielen Situationen Vernunft walten lassen. "Ich hoffe, dass er diesen Teil des Erbes der neuen Regierung in Washington übergeben wird", betonte Lawrow.

Obama warb in Berlin in Abgrenzung zu Trumps Wahlkampf-Rhetorik für NATO und EU. "Wenn wir kein starkes transatlantisches Bündnis haben, werden wir unseren Kindern eine schlechtere Welt hinterlassen." Ohne Trumps Namen zu nennen, sagte der US-Präsident: "Wenn man nicht seriös ist in diesem Job, dann hat man ihn vermutlich nicht lange."

Merkel sagte, sie strebe eine enge Kooperation mit Obamas Nachfolger an. "Natürlich werde ich auch alles daran setzen, mit dem neu gewählten Präsidenten dann gut zusammenzuarbeiten." Die Kanzlerin hob hervor, die Beziehungen Deutschlands und Europas zu den USA seien ein "Grundpfeiler unserer Außenpolitik".

Trump als Chance für Europa?

Aus Sicht des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ist Trump als US-Präsident auch eine Chance für Europa. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass von uns mehr verlangt wird", sagte er dem Sender RBB-Inforadio. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass Europa sicherheitspolitisch endlich erwachsen wird. Wir haben uns über ein halbes Jahrhundert gemütlich eingerichtet darin, dass - wenn es irgendwie kracht und knallt und schwierig wird -, dass dann immer die USA da sind, um die Westeuropäer zu schützen."

Er finde es gar nicht so schlecht, dass Europa auf diese Weise ermahnt werde, mehr für die eigene Sicherheit zu tun.

Werbung



7 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-11-18 11:00:37
Letzte Änderung am 2016-11-18 13:16:56



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. EU setzt London unter Druck
  2. Gorbatschow immer noch verärgert über Zerfall der Sowjetunion
  3. Konservative Kollaborateure der Populisten
  4. 13 Millionen Menschen in Armut
  5. Stunden der Entscheidung
Meistkommentiert
  1. "Hofer wird Abstimmung über EU-Austritt verlangen"
  2. Angst macht Populisten groß
  3. Erdogan droht der EU mit Grenzöffnung
  4. Schweizer lehnen Atomausstiegsinitiative ab
  5. Rom schickt Müll per Bahn nach Österreich

Werbung




Werbung