• vom 30.11.2016, 13:55 Uhr

Europastaaten

Update: 30.11.2016, 13:59 Uhr

Deutschland

Der Islamist als Geheimdienstmitarbeiter




  • Artikel
  • Kommentare (1)
  • Lesenswert (4)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA/dpa/AFP

  • Deutscher Verfassungsschutz prüft nach Enttarnung eines Extremisten seine Einstellungspraxis.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft seine Einstellungspraxis.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft seine Einstellungspraxis.




© APAweb / AFP, dpa, Oliver Berg
Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft seine Einstellungspraxis.




© APAweb / AFP, dpa, Oliver Berg

Berlin/Saarbrücken. Der Verfassungsschutz holt einen Quereinsteiger, um die Islamisten-Szene zu infiltrieren. Am Ende stellt sich der Spion selbst als Islamist heraus. Nun überprüft das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seine Einstellungspraxis. "Wir werden natürlich diesen Vorgang gründlich aufarbeiten, um zu sehen, was wir daraus lernen können", sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch. Am Nachmittag muss er auch noch dem Parlamentarischen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste (PKGr) Rede und Antwort stehen.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ist jedenfalls um Schadensbegrenzung bemüht und zeigte sich sogar erfreut über die Enttarnung. Das sei eine "gute Leistung" gewesen. Alles Weitere müssten jetzt die Ermittlungen zeigen. Der Minister wollte sich deshalb nicht konkret zu möglichen Konsequenzen aus dem Fall äußern. Er forderte aber Sorgfalt bei Einstellungen beim Verfassungsschutz. Zugleich hob de Maizière hervor, dass er keine Hinweise darauf habe, dass in diesem Fall nicht sorgfältig vorgegangen worden sei.

SPD verlangt Aufklärung

Die SPD mahnte umfassende Aufklärung an. Die Grünen forderten eine noch strengere Überprüfung der BfV-Mitarbeiter - auch mit Blick auf die rechtsextreme Szene. Die Union hob hervor, es sei rasch gelungen, den "Maulwurf" aufzuspüren.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Düsseldorf war der 51-jährige Verdächtige im April 2016 als Quereinsteiger vom Verfassungsschutz eingestellt worden, um die islamistische Szene zu observieren. Der Mann präsentierte sich aber im Internet unter falschem Namen selbst als Islamist und verriet Dienstgeheimnisse. In einem Chat geriet er an einen anderen Verfassungsschützer und flog so auf. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist es der erste Fall beim BfV, in dem ein Islamist in den eigenen Reihen enttarnt wurde. Zuerst hatten "Die Welt" und "Der Spiegel" über die Enttarnung berichtet.

Unbemerkte Radikalisierung

Maaßen sagte in Berlin, der Verdächtige habe sich völlig unauffällig verhalten. "Wir haben es hier offensichtlich mit einem Fall zu tun, in dem sich eine Person von seinem persönlichen Umfeld unbemerkt radikalisiert hat." Sein Amt sei wie jeder Nachrichtendienst Ziel strategischer Einschleusungsversuche ausländischer Dienste, Extremisten und Terroristen. "Deshalb müssen wir als Sicherheitsbehörde besonders wachsam in Bezug auf Innentäter sein." Der Inlandsgeheimdienst prüfe nun, ob oder in welchem Umfang ein Schaden entstanden sei. Die Enttarnung sei einer sorgfältigen Aufklärung sowie schneller Aufklärungsmaßnahmen zu verdanken.

Bisher keine Gefahr erkannt

Dem Verdächtigen wird vorgehalten, sich beim Verfassungsschutz eingeschlichen zu haben, um gleichgesinnte Islamisten vor Polizeiaktionen zu warnen und ihnen einen Anschlag auf das BfV zu ermöglichen. Die Ermittlungen hätten bisher keine Hinweise ergeben, dass eine Gefahr bestanden habe, teilte jedoch die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft mit.

Die Strafverfolgungsbehörde ermittelt wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und der versuchten Verletzung von Dienstgeheimnissen. Geprüft wird außerdem, ob der Generalbundesanwalt den Fall übernimmt. Auch das Bundeskriminalamt ermittelt.

Werbung



1 Leserkommentar




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-11-30 13:57:33
Letzte ─nderung am 2016-11-30 13:59:24



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Sozialausschuss stimmt gegen Ceta
  2. EZB erreicht Inflationsziel früher als gedacht
  3. Konservative Kollaborateure der Populisten
  4. Ein Viertel Jahrhundert EU
  5. Gorbatschow immer noch verärgert über Zerfall der Sowjetunion
Meistkommentiert
  1. Angst macht Populisten groß
  2. "Hofer wird Abstimmung über EU-Austritt verlangen"
  3. Schweizer lehnen Atomausstiegsinitiative ab
  4. Rom schickt Müll per Bahn nach Österreich
  5. Konservative Kollaborateure der Populisten

Werbung




Werbung