• vom 10.03.2017, 11:40 Uhr

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Update: 10.03.2017, 11:45 Uhr

Sozialdemokratie

Kern rückt in den Vorstand der "Progressiven Allianz" vor




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Von WZ Online, APA

  • Weltweites Netzwerk der Sozialdemokratie wird von einem 30-köpfigen Gremium angeführt.

Berlin. Als Reaktion auf den Zustand der Sozialistischen Internationale (SI) übernimmt das Netzwerk "Progressive Allianz" die programmatische Arbeit der sozialdemokratischen Parteien, die damit weltweit näher zusammenrücken wollen. Am Wochenende veranstalten sie in Berlin eine Art Anti-Trump-Gipfel.

Ausgerechnet jene Länder, deren Regierungschefs die Führungsfiguren der SI waren, engagieren sich jetzt in der Konkurrenzorganisation. Einst waren Österreich mit Bruno Kreisky, Deutschland mit Willy Brandt und Schweden mit Olof Palme an der Spitze der SI, jetzt sind dieselben Länder die treibenden Kräfte in der "Progressiven Allianz": Österreich mit Bundeskanzler, SPÖ-Chef Christian Kern, Deutschland mit dem Kanzlerkandidaten Martin Schulz und Außenminister, SPD-Chef Sigmar Gabriel, Schweden mit dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven.

 Konvent in Berlin

Am Sonntag und Montag findet im Berliner Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale der SPD, ein Konvent der Allianz statt, bei dem vier amtierende Regierungschefs erwartet werden - neben Kern und Löfven auch der Portugiese Antonio Costan und der Italiener Paolo Gentiloni, sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Ferner werden zehn ehemalige Regierungschefs und 30 aktive Parteivorsitzende dabei sein. Insgesamt werden Vertreter von etwa hundert Organisationen aus allen Kontinenten erwartet. Auffallend ist die Teilnahme mehrerer hochrangiger Vertreter der US-Demokraten.

Was SPD-Generalsekretärin Katarina Barley zurückhaltend "ergänzendes Netzwerk zur SI" nennt, bezeichnet Konstantin Woinoff, Koordinator der Allianz, als "direkte Reaktion auf das Versagen der altehrwürdigen Organisation SI". Die Sozialistische Internationale leide an großen Beharrungskräften, habe bei der Arabischen Revolution versagt und verweigere sich der Modernisierung. Namhafte Mitglieder seien aus der SI ausgetreten oder sogar ausgeschlossen worden. Deutschland wolle die SI aber nicht aufgeben und hoffe immer noch auf Reformen.

Die Allianz wird keinen Chef haben, sondern von einem 30-köpfigen Vorstand geführt werden. Unter anderem lässt sich Bundeskanzler Kern in das Gremium wählen.

 "Anti-Trump-Gipfel"

Themen des Berliner Konvents sind unter anderem die weltweiten populistischen Strömungen. Die Tagung wird, so heißt es im Willy-Brandt-Haus, den Charakter eines "Anti-Trump-Gipfels" haben. Ferner sollen der Nord-Süd-Dialog und die nachhaltige Entwicklung diskutiert werden.

Die Progressive Allianz wurde 1993 in Leipzig gegründet, schon damals als Gegengewicht zur SI. Anfangs bekannten sich etwa 70 Organisationen dazu, heute hat die Allianz rund doppelt so viele Mitgliedsorganisationen.





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Dokument erstellt am 2017-03-10 11:40:59
Letzte nderung am 2017-03-10 11:45:51



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