• vom 07.05.2017, 21:18 Uhr

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Update: 07.05.2017, 22:28 Uhr

Frankreich 2017

Macron steht vor gewaltigen Herausforderungen




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  • Frankreichs Wirtschaft kommt seit Jahren nicht in die Gänge und auch die Lage in den Banlieues hat sich nicht entspannt.

Die dramatische Situation am Arbeitsmarkt ist seit Jahren eins der größten Probleme Frankreichs. Es gibt immer wieder Protetse. - © APAweb / AFP, Matthieu Alexandre

Die dramatische Situation am Arbeitsmarkt ist seit Jahren eins der größten Probleme Frankreichs. Es gibt immer wieder Protetse. © APAweb / AFP, Matthieu Alexandre

Paris. Im Wahlkampf hatte Emmanuel Macron insbesondere die politischen Mitte umworben. So hat der 39-jährige Shooting Star angekündigt, den Arbeitsmarkt, die Arbeitslosenversicherung und das Pensionssystem umkrempeln zu wollen und die staatlichen Ausgaben senken. Einfach dürfte das freilich nicht werden, denn Frankreich steht vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht vor gewaltigen Herausforderungen. Ein kurzer Überblick über die drängendsten Probleme des neuen Präsidenten.

Arbeitslosigkeit

Die dramatische Situation am Arbeitsmarkt ist seit Jahren eins der größten Probleme Frankreichs. Die Arbeitslosenquote beträgt zehn Prozent und ist damit fast zwei Mal so hoch wie in Österreich. Vor allem junge Leute haben es schwer, einen Job zu finden - hier liegt die Quote der Arbeitssuchenden bei 23,6 Prozent, in Deutschland sind es etwa 6,6 Prozent. Der leichte Rückgang im Jahr 2016 dürfte nicht viel mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein gewesen sein.

Wachstum

Frankreichs Wirtschaft kommt noch immer nicht in die Gänge, die Konjunktur hinkte in den vergangenen drei Jahren in der Eurozone hinterher. 2016 lag das Wachstum bei 1,1 Prozent, die Eurozone kam dagegen nach OECD-Schätzungen auf 1,7 Prozent. Auch das erste Quartal 2017 macht wenig Hoffnung, die französische Wirtschaft wuchs bis März nur um 0,3 Prozent. Allerdings waren eine Reihe von Konjunkturindikatoren zuletzt positiv. Und in manchen Wirtschaftsbereichen ist Frankreich richtig stark, etwa in der Luxusindustrie, der Luftfahrtbranche oder dem Tourismus.

Reformstau

Versuche, das Land zu reformieren, stoßen in Frankreich oft auf heftigen Widerstand. Das zeigten etwa die monatelangen Proteste gegen eine gar nicht einmal sonderlich weitreichende Arbeitsmarktreform im Jahr 2016. Unternehmer klagen immer wieder über viel Bürokratie und hohe Abgaben. Allerdings hat sich durchaus etwas getan, unter Präsident Hollande wurden Firmen entlastet und das Arbeitsrecht gelockert. Auch bei der Wettbewerbsfähigkeit bewegt sich etwas, die OECD sieht Fortschritte bei Arbeitskosten und Investitionsklima.

Schuldenberg

Um die Jahrtausendwende lagen Frankreich und Deutschland beim Schuldenstand noch gleichauf - doch seitdem hat Frankreich stark zugelegt. Inzwischen beträgt die Staatsverschuldung 96 Prozent der Wirtschaftskraft, Tendenz weiter steigend. In Deutschland sind es gut 68 Prozent, Tendenz sinkend. Mit großen Mühen hat Frankreich in den vergangenen Jahren sein jährliches Haushaltsdefizit zurückgefahren und will 2017 erstmals seit 2007 unter der Maastricht-Grenze von drei Prozent des BIPs bleiben. Der Pariser Rechnungshof hat aber Zweifel geäußert, ob das zu schaffen ist. Die Staatsausgaben liegen bei 56 Prozent des BIPs , so hoch wie kaum irgendwo in der EU.

Terror

Die beispiellose Serie islamistischer Anschläge seit Anfang 2015 hat Frankreich tief erschüttert, 238 Menschen wurden ermordet. Im Land gilt der Ausnahmezustand; bei Bahnhöfen, Flughäfen, und Touristenattraktionen patrouillieren Soldaten. Befugnisse und Mittel der Sicherheitskräfte wurden gestärkt. Die Sicherheitspolitik bleibt eine große Herausforderung, rund 2300 Menschen aus Frankreich sollen in dschihadistischen Netzwerken aktiv oder aktiv gewesen sein oder es versucht haben.

Einwanderung und Integration

Der Platz der Religion (und vor allem des Islam) in der Gesellschaft und die Werte der Republik sind seit Jahren ein Reizthema. Das zeigte etwa die Debatte um Verbote von "Burkinis" an der Cote d’Azur: Die einen sahen in ihnen ein Symbol radikaler Gesinnung, die anderen in den Verboten eine Stigmatisierung. Dahinter stecken echte Probleme: Die soziale Abkopplung der Banlieues, in denen vor allem Einwanderer aus Nordafrika wohnen, Probleme mit Radikalisierung und eine tiefe Verunsicherung des französischen Selbstverständnisses angesichts der Globalisierung.

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Dokument erstellt am 2017-05-07 21:23:02
Letzte ─nderung am 2017-05-07 22:28:39



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