• vom 07.05.2017, 22:29 Uhr

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Update: 07.05.2017, 22:38 Uhr

Frankreich 2017

Macron steht vor gewaltigen Herausforderungen




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  • Frankreichs Wirtschaft kommt seit Jahren nicht in die Gänge, der Schuldenberg ist riesig, und auch die Lage in den Banlieues hat sich nicht entspannt.

Paris. Im Wahlkampf hatte Emmanuel Macron insbesondere die politischen Mitte umworben. So hat der 39-jährige Polit-Shootingstar angekündigt, den Arbeitsmarkt, die Arbeitslosenversicherung und das Pensionssystem umzukrempeln und die Staatsausgaben zu senken. Einfach dürfte das freilich nicht werden, denn Frankreich steht vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht vor gewaltigen Herausforderungen. Hier ein kurzer Überblick über die drängendsten Probleme des neuen Präsidenten.

Die dramatische Situation am Arbeitsmarkt ist seit Jahren eines der größten Probleme Frankreichs. Die Arbeitslosenquote ist mit 10 Prozent fast doppelt so hoch wie in Österreich. Vor allem junge Leute haben es schwer, einen Job zu finden - hier liegt die Quote der Arbeitssuchenden bei 23,6 Prozent, in Deutschland sind es etwa 6,6 Prozent. Der leichte Rückgang im Jahr 2016 dürfte nicht viel mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein gewesen sein.

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Frankreichs Wirtschaft kommt noch immer nicht in die Gänge, die Konjunktur hinkte in den vergangenen drei Jahren in der Eurozone hinterher. 2016 lag das Wachstum bei 1,1 Prozent, die Eurozone kam dagegen nach OECD-Schätzungen auf 1,7 Prozent. Auch das erste Quartal 2017 macht wenig Hoffnung, die französische Wirtschaft wuchs bis März nur um 0,3 Prozent. Allerdings waren eine Reihe von Konjunkturindikatoren zuletzt positiv. Und in manchen Wirtschaftsbereichen ist Frankreich richtig stark, etwa in der Luxusindustrie, der Luftfahrtbranche oder dem Tourismus.

Reformversuche stoßen in Frankreich oft auf heftigen Widerstand. Das zeigten etwa die monatelangen Proteste gegen eine gar nicht einmal sonderlich weitreichende Arbeitsmarktreform im Jahr 2016. Unternehmer klagen immer wieder über viel Bürokratie und hohe Abgaben. Allerdings hat sich durchaus etwas getan, unter Präsident François Hollande wurden Firmen entlastet und das Arbeitsrecht gelockert. Auch bei der Wettbewerbsfähigkeit bewegt sich etwas, die OECD sieht Fortschritte bei Arbeitskosten und Investitionsklima.

Um die Jahrtausendwende lagen Frankreich und Deutschland beim Schuldenstand noch gleichauf - doch seitdem hat Frankreich stark zugelegt. Inzwischen beträgt die Staatsverschuldung 96 Prozent der Wirtschaftskraft, Tendenz weiter steigend. In Deutschland sind es gut 68 Prozent, Tendenz sinkend. Mit großen Mühen hat Frankreich in den vergangenen Jahren sein jährliches Haushaltsdefizit zurückgefahren und will 2017 erstmals seit 2007 unter der Maastricht-Grenze von drei Prozent des BIPs bleiben. Der Pariser Rechnungshof hat aber Zweifel geäußert, ob das zu schaffen ist. Die Staatsausgaben liegen bei 56 Prozent des BIP, so hoch wie kaum irgendwo in der EU.

Die beispiellose Serie islamistischer Anschläge seit Anfang 2015 hat Frankreich tief erschüttert, 238 Menschen wurden ermordet. Im Land gilt der Ausnahmezustand; bei Bahnhöfen, Flughäfen, und Touristenattraktionen patrouillieren Soldaten. Befugnisse und Mittel der Sicherheitskräfte wurden gestärkt. Die Sicherheitspolitik bleibt eine große Herausforderung, rund 2300 Menschen aus Frankreich sollen in dschihadistischen Netzwerken aktiv oder aktiv gewesen sein oder es versucht haben.

Der Platz der Religion (und vor allem des Islam) in der Gesellschaft und die Werte der Republik sind seit Jahren ein Reizthema. Das zeigte etwa die Debatte um Verbote von "Burkinis" an der Cote d’Azur: Die einen sahen in ihnen ein Symbol radikaler Gesinnung, die anderen in den Verboten eine Stigmatisierung. Dahinter stecken echte Probleme: die soziale Abkopplung der Banlieues, in denen vor allem Einwanderer aus Nordafrika wohnen, Probleme mit Radikalisierung und eine tiefe Verunsicherung des französischen Selbstverständnisses angesichts der Globalisierung.

1

3

6

5

Einwanderung

und Integration

Zentrales Problem:
Arbeitslosigkeit

Terror: Noch immer im Ausnahmezustand

4

Der stetig gewachsene Schuldenberg

Starre Verwaltung,
Reformstau

2

Wachstumsschwäche als Wirtschaftsübel




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-05-07 22:33:03
Letzte ─nderung am 2017-05-07 22:38:07



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