• vom 17.05.2017, 17:41 Uhr

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Update: 17.05.2017, 18:03 Uhr

Frankreich

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Von WZ-Korrespondentin Birgit Holzer

  • In Macrons Regierung finden sich prominente Sozialisten, Konservative, Liberale und Quereinsteiger.

Der Konservative Bruno Le Maire wird Wirtschaftsminister (l.), Sozialist Richard Ferrand (M.) soll die Ungleichheit im Land bekämpfen, und Zentrist François Bayrou übernimmt das Justizministerium.

Der Konservative Bruno Le Maire wird Wirtschaftsminister (l.), Sozialist Richard Ferrand (M.) soll die Ungleichheit im Land bekämpfen, und Zentrist François Bayrou übernimmt das Justizministerium.

Paris. Es ist eine Mischung aus erfahrenen Politikern und unbekannten Gesichtern, aus Frauen und Männern verschiedener politischer Richtungen, Vertrauten des Präsidenten und Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft, den Emmanuel Macron und sein Premierminister Édouard Philippe für das Kabinett zusammengestellt haben. Auch für manche Überraschungen sorgte am Mittwoch die Bekanntgabe der Namen und Ressorts von 18 Ministern und vier Staatssekretären, deren Durchschnittsalter bei 54 liegt.

Im Amt bis zur Parlamentswahl
Dabei handelt es sich um eine vorläufige Regierung bis zur Parlamentswahl im Juni. Umfragen zufolge stehen die Chancen für Macrons Partei "En marche" gut, die sich in der politischen Mitte situiert, mit moderaten Linken wie Rechten zusammenarbeiten will. Das drückt sich auch in den Entscheidungen aus, die er mit seinem konservativen Premier getroffen hat.

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Mit dem bisherigen Bürgermeister von Lyon, Gérard Collomb, wird einer von Macrons Unterstützern der ersten Stunde Innenminister. Dem 69 Jahre alten Mitbegründer der Sozialistischen Partei obliegt es künftig, die Sicherheitslage im Land vor dem Hintergrund der Terrorbedrohung und des Ausnahmezustands, der bis Juli gilt, stabil zu halten.

Auch der zweite starke Mann hinter Macron und Generalsekretär seiner Partei, Richard Ferrand, erhielt ein Ministerium. Der bisherige sozialistische Abgeordnete wird für den "Zusammenhalt des Territoriums" zuständig sein, was eine Aufwertung des Kampfes gegen die Ungleichheit im Land bedeutet: Groß sind die Unterschiede zwischen ländlichen Gegenden und städtischen Zentren sowie die Probleme in sozialen Brennpunkten an den Stadträndern.

Auch das Außen- und Europaressort geht an einen Sozialisten mit Erfahrung: Jean-Yves Le Drian war bislang Verteidigungsminister und gilt als langjähriger Vertrauter von Ex-Präsident François Hollande. Da in Frankreich der Präsident selbst die Linien der Außenpolitik stark vorgibt, sind seine Kompetenzen allerdings wohl eingeschränkt. Die Nominierung ist eine Überraschung, denn für das Amt des 69-Jährigen war Sylvie Goulard gehandelt worden, die Le Drian stattdessen als Verteidigungsministerin nachfolgt. Die 52-jährige liberale EU-Abgeordnete spricht vier Sprachen - darunter Deutsch -und hat Macron im Wahlkampf zum Besuch bei Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel in Berlin begleitet.

Eine Annäherung an die Republikaner ist wiederum die Ernennung von Bruno Le Maire an die Spitze des Wirtschaftsressorts. Der frühere Landwirtschaftsminister unter Nicolas Sarkozy war mit dem Bemühen gescheitert, in seiner eigenen Partei als Erneuerer aufzutreten und erzielte bei der Kandidatenkür der Republikaner ein schwaches Ergebnis. Die Bereitschaft des 48-Jährigen zur Zusammenarbeit mit Macron rief in seinem Lager Kritik hervor.

Der Chef der Zentrumspartei MoDem, François Bayrou, erhält das Justizministerium - eine Belohnung für seine Unterstützung Macrons im Wahlkampf. Zwar forderte Bayrou, der in den 90er Jahren Schulminister war, angeblich im Gegenzug nichts außer ein Gesetz zur "Moralisierung der Politik". Doch als er sich bei der Vorstellung der Kandidaten von "En marche" für die Parlamentswahlen übergangen fühlte, zeigte er lautstark seinen Unmut. Nun erhielt zudem die Nummer zwei der Partei, die Europaabgeordnete Marielle de Sarnez, einen Platz im Kabinett als beigeordnete Ministerin für europäische Angelegenheiten.

Sportlerin, Verleger, Aktivist
Zu den Überraschungen gehört neben der ehemaligen Olympiasiegerin im Fechten Laura Flessel als Sportministerin, der Verlegerin Françoise Nyssen als Kulturministerin und der 34-jährigen Unternehmerin Marlène Schiappa als Staatssekretärin für Geschlechtergleicheit vor allem Nicolas Hulot: Der 62-jährige Umweltaktivist und Fernsehstar wird zuständig für Energiewende und Verkehr. Lange hatte Ex-Präsident Hollande vergeblich um Hulot geworben. Macron gelang nun, woran sein Vorgänger scheiterte.




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Dokument erstellt am 2017-05-17 17:45:06
Letzte nderung am 2017-05-17 18:03:52



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