• vom 17.05.2017, 18:58 Uhr

Europastaaten

Update: 17.05.2017, 21:48 Uhr

Irland

Premier Kenny tritt als Parteichef ab




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Von WZ Online, APA, dpa

  • Irland bekommt einen neuen Regierungschef.

Enda Kenny hat seinen Rückzug als Chef der Konservativen angekündigt. - © APAweb/AP, Olivier Matthys

Enda Kenny hat seinen Rückzug als Chef der Konservativen angekündigt. © APAweb/AP, Olivier Matthys

Dublin. Der irische Premierminister Enda Kenny hat seinen Rückzug als Chef der konservativen Partei Fine Gael angekündigt. Damit wird das Land auch ohne Neuwahlen einen neuen Regierungschef bekommen.

Kenny erklärte am Mittwoch, er habe seine Partei gebeten, bis zum 2. Juni einen Nachfolger zu finden. Er habe bereits vergangenes Jahr angekündigt, Fine Gael nicht in den nächsten Wahlkampf zu führen.

Der 66-Jährige war seit 2002 Parteichef und seit 2011 Premierminister. Sein Rückzug kommt nicht überraschend. Er stand seit Monaten wegen seiner Rolle in einer Schmutzkampagne gegen einen Polizei-Whistleblower unter Druck. Seine fragile Minderheitsregierung wird von der ebenfalls konservativen Partei Fianna Fail unterstützt.

Bei dem Whistleblower handelt es sich um einen Polizisten, der Fehlverhalten von Kollegen angeprangert hatte. Danach wurde er gemobbt. Der gegen ihn erhobene Vorwurf des Missbrauchs von Kindern erwies sich dabei als falsch. Kenny behauptete im Parlament, erst spät von den Vorwürfen erfahren zu haben - und musste dies später richtigstellen.

Ursprünglich war seine Erklärung bereits für März erwartet worden - nach dem Besuch bei US-Präsident Donald Trump zum St. Patrick's Day.

Kennys Rücktritt kommt damit noch vor den Brexit-Verhandlungen. Der geplante Austritt Großbritanniens aus der EU hat auch für Irland Folgen: Die neue EU-Außengrenze wird zwischen Irland und Nordirland liegen. Experten befürchten Nachteile für die Wirtschaft und sehen den Friedensprozess zwischen Katholiken und Protestanten in der Region gefährdet.

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Irland, Enda Kenny

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Dokument erstellt am 2017-05-17 18:59:06
Letzte ─nderung am 2017-05-17 21:48:12



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