• vom 13.06.2017, 17:09 Uhr

Europastaaten

Update: 14.06.2017, 08:48 Uhr

Flüchtlinge

"Wir schaffen das, weil wir müssen"




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Von Reinhard Göweil

  • Buch des Ex-ÖVP-Abgeordneten Ferry Maier zeigt die Sonnen- und Schattenseiten Österreichs.

Flüchtlingskoordinator Christian Konrad (l.) und Buchautor Ferry Maier. - © apa/Neubauer

Flüchtlingskoordinator Christian Konrad (l.) und Buchautor Ferry Maier. © apa/Neubauer



Auf der letzten Seite des Buches angekommen, bleiben mehrere Erkenntnisse. Erstens, das Innenministerium ist für Flüchtlings- und Asylpolitik der falsche Platz. Zweitens, ohne die Zivilcourage einiger Beamter und Politiker wäre die Flüchtlingsbewegung 2015/2016 nicht so glimpflich ausgegangen. Ferry Maier, Ex-ÖVP-Abgeordneter, begleitete den früheren Raiffeisen-Chef Christian Konrad auch als Flüchtlingskoordinator der Regierung. Dass es ausgerechnet die ÖVP war, die sich einer Verlängerung der Tätigkeit wiedersetzte, passt ins Bild eines turbulenten Jahres. "Willkommen in Österreich" erscheint dieser Tage im Tyrolia-Verlag und räumt mit ein paar Mythen auf, die sich nun auch im Mainstream festsetzen.

Maier geht dabei recht hart ins Gericht. "Im Jahr 2015 förderte Österreich das World Food Programme mit 5,3 Millionen und das UNHCR mit 3,6 Millionen Euro - allein die ,Kronen Zeitung‘ bekam in jenem Jahr von der öffentlichen Hand 23 Millionen mittels Inseraten." Vor allem das fehlende Geld für das Hungerprogramm löste die Flüchtlingsbewegung aus dem Nahen Osten und Nordafrika. Diese politische Ignoranz setzte sich fort. Das Heeresnachrichtenamt warnte schon im März 2011 schriftlich, Maier zitiert daraus. Auch die Europäische Kommission machte auf die Situation früh aufmerksam. Alle hätten es wissen müssen.

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Der heimischen Regierung als Kollektivorgan wird rund um die Arbeit von Christian Konrad kein gutes Zeugnis ausgestellt. Die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Verteidigungsminister Gerald Klug lieferten sich einen politischen Infight, anstatt die Hilfe zu koordinieren. Klug, der sich lange weigerte, zum Verkauf ausgeschriebene Kasernen als Unterbringung bereitzustellen, kommt besonders schlecht weg. Viele Beamte des Innenministeriums, sowie die damalige Leitung des Flüchtlingslagers Traiskirchen, bekommen in dem Buch auch ihr Fett ab. "Sie fürchteten sich wohl vor Anzeigen wegen Amtsmissbrauch, Untreue oder vor Amtshaftungsklagen", schreibt Maier.

Aber da sind auch die Beispiele von Zivilcourage und dem Bewusstsein, schnell helfen zu müssen. Wie etwa der Chef des Fonds Soziales Wien, Peter Hacker, der entschieden zupackte, während andere von europaweiten Ausschreibungen redeten, die Monate verstreichen hätte lassen. Auch Christian Kern, der als ÖBB-Chef unbürokratisch half, wird von Maier als so ein positives Beispiel genannt. Und natürlich die vielen Bürgermeister, die sich bereit erklärten, Flüchtlinge aufzunehmen und zu betreuen.

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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-06-13 17:14:08
Letzte nderung am 2017-06-14 08:48:39



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