• vom 18.06.2017, 09:26 Uhr

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Update: 18.06.2017, 21:05 Uhr

Frankreich

Triumph für Macron




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Von WZ Online, APA, Reuters, AFP, dpa

  • Präsident Macron gewinnt klar die absolute Parlamentsmehrheit.
  • 360 bis 425 von 577 Sitzen in der Nationalversammlung gehen an sein Lager.

Wähler bei der Stimmabgabe in Bayonne im Südwesten Frankreichs.  - © APAweb/AP, Bob Edme

Wähler bei der Stimmabgabe in Bayonne im Südwesten Frankreichs.  © APAweb/AP, Bob Edme

Der französische Präsident Emmanuel Macron und seine Partei La Republique dürften bei den Parlamentswahlen einen haushohen Sieg einfahren.

Der französische Präsident Emmanuel Macron und seine Partei La Republique dürften bei den Parlamentswahlen einen haushohen Sieg einfahren.© APAweb/Reuters, Bertrand Guay/Pool Der französische Präsident Emmanuel Macron und seine Partei La Republique dürften bei den Parlamentswahlen einen haushohen Sieg einfahren.© APAweb/Reuters, Bertrand Guay/Pool

Paris. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat bei der Parlamentswahl eine absolute Mehrheit für sein Reformprogramm gewonnen, könnte aber schwächer abschneiden als zunächst erwartet. Laut ersten Hochrechnungen verschiedener Institute kam Macrons Lager im zweiten Wahlgang am Sonntag auf 425 der 577 Sitze in der Nationalversammlung.

Konservative und Sozialisten erlitten herbe Verluste

Meinungsforscher hatten zuvor bis zu 470 Mandate für möglich gehalten. Trotzdem kann sich der sozialliberale Staatschef in der ersten Parlamentskammer auf eine klare Mehrheit stützen. Konservative und Sozialisten erlitten herbe Verluste.

Der Sieg für Macrons erst vor gut einem Jahr gegründete Mitte-Partei und ihre Verbündeten bestätigt eine historische Zäsur für die französische Politik. Die traditionellen Regierungsparteien der bürgerlichen Rechten und der Sozialisten mussten eine weitere Schlappe einstecken. Macron war vor sechs Wochen als jüngster französischer Präsident aller Zeiten in den Elyseepalast gewählt worden. Der proeuropäische Politiker kündigte bereits an, umgehend Reformen anzupacken. Er strebt einen radikalen Umbau des Arbeits-und Sozialwesens an, der insbesondere bei den Gewerkschaften umstritten ist.

Parlamentswahl in Frankreich - 1. Hochrechnung

Parlamentswahl in Frankreich - 1. Hochrechnung© APA Parlamentswahl in Frankreich - 1. Hochrechnung© APA

Laut der Zeitung "Le Monde" kommt Macrons Bewegung auf 355 Sitze, 311 Sitze für La Republique en Marche (LREM) und 44 Sitze für deren Verbündeten MoDem. Das Institut Elabe rechnet sogar mit 395 bis 425 Sitzen. Das konservative Lager liegen laut der Hochrechnung des Instituts Ipsos-Sopra Steria und des Senders Radio France (Le Monde) bei 125 Sitzen, die Sozialisten von Ex-Staatschef Francois Hollande und verbündete linke Parteien bei nur 49. Marine Le Pens rechtspopulistische Front National (FN) gewinnt demnach acht Sitze - bisher waren es zwei. Die linke Bewegung La France Insoumise (Aufsässiges Frankreich, FI) von Jean-Luc Melenchon kommt auf 30 Mandate.

Le Pen gewann in ihrem Wahlkreis in Nordfrankreich

Parteichefin Le Pen selbst gewann in ihrem Wahlkreis in Nordfrankreich, wie sie der Nachrichtenagentur AFP sagte. Sie zieht damit erstmals in die Nationalversammlung ein.

Die Wahlbeteiligung fiel auf ein neues Rekordtief. Sie lag laut Hochrechnungen um die 43 Prozent, noch deutlich niedriger als im ersten Wahlgang. Bis 17 Uhr lag sie sogar nur bei rund 35 Prozent.

Macron hat nun weitgehend freie Hand für seine Gesetzespläne

Mit der klaren Mehrheit in der Nationalversammlung hat Macron nun weitgehend freie Hand für seine Gesetzespläne. Bremsen könnte allenfalls der Senat, die zweite Parlamentskammer wird von der bürgerlichen Rechten dominiert. Allerdings sitzt die Nationalversammlung bei der Verabschiedung von Gesetzen am längeren Hebel. Vor allem bei der geplanten Arbeitsmarktreform sind außerdem Protestkundgebungen von Gewerkschaften zu erwarten.

Frankreich leidet schon lange unter einer hohen Arbeitslosigkeit, sie lag zuletzt bei 9,5 Prozent. Das Wirtschaftswachstum hinkte in den vergangenen Jahren der Eurozone hinterher, die Staatsschulden liegen bei 96 Prozent der Wirtschaftskraft - deutlich mehr als in Deutschland.

Nach der Wahl könnten Macron und sein Premierminister Edouard Philippe wie in Frankreich üblich ihre Regierungsmannschaft nachjustieren. Eine größere Kabinettsumbildung gilt angesichts des Ergebnisses allerdings als unwahrscheinlich. Am Mittwoch will das Kabinett die geplante Verlängerung des Ausnahmezustands auf den Weg bringen, der seit den Pariser Terroranschlägen vom November 2015 in Kraft ist. Die teils umstrittenen Sonderregeln für Behörden sollen bis Anfang November verlängert werden. Außerdem soll ein neues Sicherheitsgesetz beraten werden.

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Frankreich, Emmanuel Macron

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Dokument erstellt am 2017-06-18 09:27:29
Letzte nderung am 2017-06-18 21:05:27



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