• vom 14.07.2017, 18:43 Uhr

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Update: 14.07.2017, 19:26 Uhr

Türkei

Ein Putschversuch als nationaler Gründungsmythos




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  • Beim gescheiterten Umsturz am 15. Juli 2016 starben in der Türkei mehr als 300 Menschen. Aus der Sicht der regierenden AKP hat damals auch eine neue Zeitrechnung begonnen.



Ankara. (rs) Es ist ein lauer Sommerabend, das Wochenende steht vor der Tür, als das Unerwartete passiert: Armeefahrzeuge blockieren in der Millionen-Metropole Istanbul die Brücken über den Bosporus, am Himmel über der Hauptstadt Ankara tauchen auf einmal Kampfhubschrauber und Militärjets auf und in den sozialen Medien gibt es erste Berichte über Soldaten, die auf Zivilisten schießen.

Dass gerade Teile des Militärs gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan putschen, wird am 15. Juli 2016 trotz der zunächst unübersichtlichen Lage allerdings schon bald klar. Kurz vor Mitternacht verhängt dann der selbst ernannte "Rat für den Frieden im Land" das Kriegsrecht und eine Ausgangssperre. Erdogan befindet sich zu diesem Zeitpunkt im Badeort Marmaris. Von dort aus wendet er sich mit Hilfe seines Smartphones und des Fernsehsenders CNN-Türk live an die Bevölkerung und fordert sie dazu auf, sich den Putschisten entgegenzustellen. Zehntausende folgen dem Aufruf des Präsidenten. Es gibt blutige Auseinandersetzungen, erst einen Tag später erklärt Interims-Armeechef Ümit Dündar den Putschversuch, der mehr als 300 Menschen das Leben gekostet hat, für endgültig gescheitert.

Seit der Niederschlagung des Umsturzversuchs ist mittlerweile ein Jahr vergangen. Ein Jahr, das die Türkei geprägt hat wie kaum ein anderes in der jüngeren Vergangenheit - und das Erdogan stark gemacht hat wie nie. Und genau diese Stärke wollen der Präsident und seine AKP nun auch rund um den Jahrestag demonstrieren. Bereits am Dienstag haben die Gedenk-Feierlichkeiten begonnen, die mit einer Ansprache Erdogans im Parlament am frühen Sonntagmorgen ihren Höhepunkt finden sollten. Laut Plan wollte der Präsident seine Rede um exakt 2.32 Uhr beginnen - jenem Zeitpunkt, als die Putschisten vor einem Jahr die Volksvertretung bombardierten.


Erdogan sitzt fest im Sattel
Doch bei den Gedenkfeiern geht es um weit mehr als eine reine Machtdemonstration. Für Erdogan, der den Putschversuch bereits kurz danach als "Segen Gottes" bezeichnet hat, hat sich am 15. Juli 2016 auch eine Zäsur ereignet, die die alte kemalistische Türkei von der neuen AKP-geführten Türkei abtrennt. Schon seit Monaten bemühen sich AKP-Funktionäre auf alle Ebenen daher, die Putsch-Niederschlagung als neuen nationalen Gründungsmythos zu etablieren.

Wer dabei der Gegner ist, steht außer Frage. Bereits am 16. Juli 2016 hatte Erdogan den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Umsturzversuch verantwortlich gemacht. Gülen, der bis zum offenen Zerwürfnis 2013 ein Weggefährte des Präsidenten war, dementiert allerdings bis heute, dass er mit dem Umsturzversuch etwas zu tun hatte. Auch westliche Staaten äußern diesbezüglich Zweifel. Für schwere Verstimmungen in Ankara sorgte etwa der Chef des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, als er dem "Spiegel" sagte: "Die Türkei hat auf den verschiedensten Ebenen versucht, uns davon zu überzeugen. Das ist ihr aber bisher nicht gelungen." Tatsächlich sind bis heute viele Fragen offen - zum Beispiel die, ab wann die Behörden von den Putschplänen wussten.

Um einfacher gegen Putschisten und Gülen-Anhänger vorgehen zu können, hatte Erdogan am 20. Juli den Ausnahmezustand verhängt, der ihn ermächtigt, per Dekret zu regieren. Sofort begannen die von Erdogan so bezeichneten Säuberungen, die bis heute andauern. Bis zu 150.000 Staatsbedienstete wurden seither suspendiert oder entlassen, mehr als 50.000 Menschen wurden in Untersuchungshaft gesperrt.

Der Putschversuch ermöglichte es Erdogan aber nicht nur, Kritiker auszuschalten oder zumindest unter massiven Druck zu setzen. Er ebnete Erdogan auch den Weg dafür, per Verfassungsreferendum das von ihm so dringend angestrebte Präsidialsystem einzuführen, das seine Gegner als Schritt zu der von ihnen befürchteten Ein-Mann-Herrschaft ablehnen. Bisher konnte Erdogan auf seinem Weg nichts aufhalten. Die Putschisten, die ihn stürzen wollten, erreichten das genaue Gegenteil: Der Präsident mag zwar im Ausland heftig kritisiert werden, daheim sitzt er so fest im Sattel wie nie zuvor.




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Dokument erstellt am 2017-07-14 18:48:05
Letzte nderung am 2017-07-14 19:26:45



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