• vom 08.09.2017, 20:59 Uhr

Europastaaten


Brexit

Irische Grenze wird zum Zankapfel




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  • EU-Parlament soll nach dem Austritt Großbritanniens auf 700 Mandate schrumpfen.

Brüssel/London/Dublin. Zuerst kam die Zurechtweisung aus Brüssel, dann aus Dublin: Die britischen Vorschläge für eine künftige Grenzregelung auf der irischen Insel stoßen sowohl in der EU-Kommission als auch in Irland auf Ablehnung. Für die EU ist die Idee aus London nicht akzeptabel, eine "unsichtbare" Grenze zu schaffen. Zwar will auch die EU-Kommission eine harte Trennung auf der Insel vermeiden, doch soll damit keine Aufweichung der Regelungen zur Zollunion und zum europäischen Binnenmarkt einhergehen.

Dublin drängt London nun dazu, nach passenden Lösungen zu suchen. Die bisherigen seien nämlich nicht überzeugend gewesen, befand der irische Außenminister Simon Coveney.

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Nichtsdestotrotz wird in Großbritannien der Brexit-Prozess vorangetrieben. Kommende Woche will das Unterhaus die bisherige Rechtsgemeinschaft mit den anderen EU-Staaten beenden. Das sogenannte Große Aufhebungsgesetz soll die unmittelbare Anwendung des EU-Rechts auf der Insel abschaffen. Tausende Unionsregelungen sollen in britische Gesetze überführt werden, damit sie nach dem EU-Austritt nach Belieben aufgehoben werden können.

Folgen wird der Brexit auch für die Größe des EU-Parlaments haben. Nach dem Ausscheiden der Insel soll die Zahl der Mandate von 751 Abgeordneten auf 700 Sitze sinken, geht aus einem Bericht des Verfassungsausschusses hervor. Demnach würden 51 Mandate nicht nachbesetzt und 22 auf andere Staaten aufgeteilt. Österreich könnte mit einem Abgeordneten mehr rechnen und hätte dann 19 Vertreter.




Schlagwörter

Brexit, Irland, Großbritannien, EU

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Dokument erstellt am 2017-09-08 17:51:02



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