• vom 11.09.2017, 20:44 Uhr

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Update: 11.09.2017, 22:18 Uhr

Frankreich

Norwegens Regierungschefin: "Bin bereit für vier weitere Jahre"




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  • Bei der Parlamentswahl wurde der Kurs der konservativen Ministerpräsidentin Erna Solberg bestätigt.

Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg. - © afp/Marit Hommedal

Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg. © afp/Marit Hommedal

Oslo. Bei der Parlamentswahl in Norwegen zeichnete sich am Montagabend eine Mehrheit für eine bürgerliche Regierung unter der konservativen Ministerpräsidentin Erna Solberg ab. Hochrechnungen nach Schließung der Wahllokale zufolge wurden die oppositionellen Sozialdemokraten von Herausforderer Jonas Gahr Störe zwar stärkste Partei, können mit ihren Partnern aber erneut keine Mehrheit bilden. Die 56-jährige Regierungschefin Solberg sagte bereits bei der Stimmabgabe in ihrem Geburtsort Bergen: "Ich bin bereit für vier weitere Jahre."

Zum Regierungsbündnis gehören die populistische Fortschrittspartei und zwei kleine Parteien: die Liberalen und die Christdemokraten. Für den Wahlausgang war entscheidend, ob diese kleinen Parteien die Vier-Prozent-Hürde überspringen.


Im diesjährigen Bericht des UN-Entwicklungsprogramms wurde Norwegen zum wiederholten Mal als glücklichstes Land der Welt gelistet. Insbesondere wegen seiner Ölvorkommen ist der 5,3-Millionen-Einwohner-Staat sehr reich.

Seit 2013 führt Solberg ein Regierungsbündnis. In dieser Zeit meisterte sie erfolgreich zwei große Krisen: den deutlichen Fall des Ölpreises seit dem Sommer 2014 sowie die Auswirkungen der Flüchtlingskrise. Die Regierung baute die Steuerlast ab, um die Wirtschaft anzukurbeln. Außerdem ergriff sie Maßnahmen für eine Zeit nach der lukrativen Erdölförderung. Dabei schreckte die Regierung auch nicht davor zurück, sich aus dem Staatsfonds zu bedienen, der ein Volumen von fast einer Billion Dollar (831 Millionen Euro) hat. Die Opposition wie auch Wirtschaftsexperten kritisierten diese Strategie als verschwenderisch.

In einigen zentralen Punkten stimmen Norwegens Konservative und Sozialdemokraten weitgehend überein: Beide Lager wollen die Einwanderung strikt begrenzen und weiterhin enge Beziehungen zur Europäischen Union, der Norwegen nicht angehört. Auch wollen beide Lager die Erdölförderung in der Arktis fortsetzen.

Die norwegischen Grünen setzten sich im Wahlkampf hingegen dafür ein, die Ausbeutung der norwegischen Ölvorkommen innerhalb von 15 Jahren zu stoppen - und wollten keine Koalition unterstützen, die das nicht mitträgt.




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Frankreich, Emmanuel Macron

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Dokument erstellt am 2017-09-11 17:54:05
Letzte nderung am 2017-09-11 22:18:04



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