• vom 23.09.2017, 15:00 Uhr

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Update: 23.09.2017, 15:05 Uhr

Brexit

May will Handelsbeziehungen mit Vorteilen für beide Seiten




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Von WZ Online, APA, dpa

  • May setze auf eine "tiefgründige und besondere Partnerschaft" mit der EU, betonte sie.

"Die Dinge werden anders sein, aber wir können eine Einigung erzielen, die gut für alle ist", sagte May. - © APAweb/REUTERS, Maurizio Degl'Innocenti

"Die Dinge werden anders sein, aber wir können eine Einigung erzielen, die gut für alle ist", sagte May. © APAweb/REUTERS, Maurizio Degl'Innocenti

London/Rom. Die britische Premierministerin Theresa May ist optimistisch, dass die künftigen Handelsbeziehungen zwischen Großbritannien und der EU beiden Seiten Vorteile bringen. "Die Dinge werden anders sein, aber wir können eine Einigung erzielen, die gut für alle ist", sagte sie der römischen Tageszeitung "La Repubblica" (Samstag) nach ihrer Rede zum Brexit am Freitag in Florenz.

Dort hatte sie sich für "kreative Lösungen" nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU ausgesprochen, der auch den Austritt aus dem gemeinsamen Binnenmarkt nach sich zieht. May setze auf eine "tiefgründige und besondere Partnerschaft" mit der EU, betonte sie. "Großbritannien war und wird immer an der Seite seiner Freunde und Verbündeten in der Verteidigung unserer gemeinsamen Werte der Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sein, und das wird sich auch nicht ändern, sobald wir die EU verlassen haben werden." Großbritannien bleibe ein "stolzes Mitglied der europäischen Nation".

Ähnlich äußerte sich May in einem Brief, der im "Corriere della Sera" erschien. "Das Leben wird, für uns, selbstverständlich anders sein", schrieb sie. "Uns ist bewusst, dass wir nicht verlangen können, von allen Vorteilen der Mitgliedschaft in der Union zu profitieren, ohne auch die damit verbundenen Verpflichtungen zu akzeptieren."

Internationale Pressestimmen zur Rede May zum Brexit
Die Brexit-Rede der britischen Premierministerin Theresa May kommentieren die Zeitungen am Samstag:

"Neue Zürcher Zeitung":

"Gezeigt hat die Rede vor allem eines: Die Zeiten, als Theresa May behauptete, dass ein Platzen der Scheidungsverhandlungen besser wäre als ein 'schlechter Deal', sind vorbei. Neu - aber nicht überraschend - ist, dass die Premierministerin jetzt offiziell eine zweijährige Übergangsfrist nach dem formellen EU-Austritt im März 2019 anstrebt. Dass eine solche unvermeidbar sein dürfte, hat sich längst abgezeichnet, doch gab es darüber im britischen Kabinett keine Einigkeit - bis jetzt. (...)

May konnte in Florenz nicht genug die Gemeinsamkeiten aller Europäer hervorheben. Ob diese Rede aber ausreichend sein wird, den Bann zu brechen und die Verhandlungen in Brüssel zu deblockieren, ist mehr als fraglich. Denn dazu enthielt sie zu wenig Substanz. Und selbst wenn die Scheidungsverhandlungen vorankommen sollten, gibt es beim eigentlichen Kernproblem nach wie vor keinerlei Anzeichen für Fortschritte: nämlich bei der Frage, wie das zukünftige Verhältnis Großbritannien - EU einmal aussehen soll."

"Times" (London):

"Das ist die einzige Strategie, die Theresa May bleibt, um der britischen Wirtschaft einen sinnvollen Schutz vor einem abrupten Brexit in bereits 18 Monaten zu ermöglichen. Eine solche Übergangsphase ohne Änderungen liegt im Interesse der britischen Volkswirtschaft im allgemeinen wie auch der europäischen Volkswirtschaften. (EU-Brexit-Unterhändler Michel) Barnier scheint sich für diesen Gedanken zu erwärmen. Nicht zuletzt, weil sich die britische Seite hinter den Kulissen bemüht, seine Bedingungen zu erfüllen. (...) May weiß, dass London und Brüssel mit dem Problem konfrontiert sind, wie eine auseinandergehende Beziehung nach dem Brexit am besten gemanagt werden kann. Sie hat dafür noch keine Lösung und deshalb keine andere Wahl, als auf Zeit zu spielen. Barnier sollte ihr diese Zeit geben."

"La Repubblica" (Rom):

"Der Fall Großbritannien hält eine Lehre für alle souveränistischen Kräfte eines jeden Landes einschließlich Italien bereit. Der Austritt aus der EU verlangt ein enormes Maß an Vorbereitung, von der Neudefinition der wirtschaftlichen Beziehungen zur EU bis hin zur Neufassung der Bestimmungen, die die Mitgliedsstaaten über Jahre hinweg einfach ihrer nationalen Gesetzgebung einverleibt haben. (...) Um die EU zu verlassen, braucht es viel mehr als nur einen Slogan."

"Süddeutsche Zeitung" (München):

"Mays Angebot kommt mit einer klaren Bitte daher: Ich habe mich entschieden, mich exponiert und mich damit verwundbar gemacht, jetzt müsst ihr mir helfen. Ihr, das sind die Resteuropäer und ganz besonders die Brüsseler Großwortführer sowie die Bundesregierung. In Großbritannien verfestigt sich nämlich gerade die Meinung, dass die EU das Land eigentlich ganz gerne draußen hat und auch noch abzustrafen gedenkt für all die Unannehmlichkeiten, die der Brexit verursacht."

"Tagesspiegel" (Berlin):

"Machbar ist eine solche Übergangsphase durchaus. Großbritannien hätte dann zwar kein Stimmrecht mehr in der EU, könnte aber weiter vorübergehend am Binnenmarkt teilnehmen - unter der Voraussetzung, dass London auch für die Übergangsphase in die EU-Kasse einzahlt. Einige Sorgen dürfte den Verhandlern auf der Seite der EU-27 allerdings die Ansage der britischen Regierungschefin bereiten, dass sich EU-Bürger bei ihrer Einreise nach Großbritannien auch während der Übergangsphase registrieren lassen müssen. Mit den Regeln des Binnenmarktes, der gleichermaßen die freie Bewegung von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital vorsieht, ist dies zunächst einmal schwer in Einklang zu bringen."

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Dokument erstellt am 2017-09-23 15:03:14
Letzte nderung am 2017-09-23 15:05:18



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