• vom 25.09.2017, 10:11 Uhr

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Bundestagswahl

SPD verteidigt Absage an Koalitionsverhandlungen




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Von WZ Online, APA, AFP

  • SPD-Fraktionschef: Grüne und FDP sind jetzt in der Verantwortung.

Berlin. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und auch Parteivize Ralf Stegner haben die klare Absage ihrer Partei an Koalitionsverhandlungen verteidigt. Die Wähler hätten entschieden, "dass der Platz der SPD in der Opposition ist", sagte Oppermann am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Das war ein eindeutiges Votum der Wähler gegen die Große Koalition", sagte Stegner am Montag im Bayerischen Rundfunk.

Stegner begründete den angekündigten Gang in die Opposition auch mit dem Einzug der AfD in den Bundestag. "Es kann ja nicht sein, dass Rechtsextremisten die Opposition anführen", sagte der SPD-Vize. Die Parteibasis steht nach seiner Einschätzung hinter der Entscheidung, die Große Koalition zu beenden. Die Reaktionen aus der Partei sei am Sonntag eindeutig gewesen. "Unsere Ortsvereine haben gesagt, wenn ihr die Wahl nicht gewinnt, dann bitte nicht wieder große Koalition", sagte der stellvertretende Parteivorsitzende.

Oppermann betonte: Grüne und FDP hätten "im Wahlkampf große Töne gespuckt, die sind jetzt mal in der Verantwortung". Er "erwarte von diesen Parteien, dass sie sich zusammenraufen". Oppermann rechtfertigte zugleich, dass SPD-Spitzenkandidat und Parteichef Martin Schulz trotz des historisch schlechten Wahlergebnisses im Amt bleiben solle. Schulz sei "der richtige Parteivorsitzende", er habe die Menschen im Wahlkampf begeistert, es habe viele Neueintritte gegeben. Schulz habe den Erneuerungsprozess in der Partei erst vor wenigen Monaten begonnen, "er wird ihn jetzt fortsetzen".

Zur Frage des Fraktionsvorsitzes sagte Oppermann, dies werde am Montag in den Parteigremien besprochen. Zu Berichten, die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles solle den Posten übernehmen, wollte er sich nicht äußern. Oppermann sagte, er habe den Posten gerne gemacht als Vorsitzender einer Regierungsfraktion. "Jetzt geht es darum, eine Person zu finden, die als Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag die SPD anführt", fügte er hinzu.

Die SPD war bei der Wahl laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 20,5 Prozent auf ihr bisher schlechtestes Ergebnis abgerutscht. Auch die CDU/CSU verlor deutlich, blieb aber mit 33 Prozent stärkste Kraft. Die AfD zieht mit 12,6 Prozent als drittstärkste Kraft in den Bundestag ein. Nach der Absage der SPD an eine gemeinsame Regierung mit der Union ist rechnerisch nur noch ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen möglich.





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Dokument erstellt am 2017-09-25 10:12:10



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