• vom 02.10.2017, 16:55 Uhr

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Update: 02.10.2017, 22:31 Uhr

Niederlande

Ende des Dornröschenschlafs




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Von WZ-Korrespondent Tobias Müller

  • In Den Haag könnte bald eine neue Koalition antreten. Klar ist: Kabinett Rutte III wird ein permanenter Balanceakt.

Premierminister Mark Rutte (im Bild zum Auftakt des politischen Jahres) könnte weitere Jahre die Regierung anführen.

Premierminister Mark Rutte (im Bild zum Auftakt des politischen Jahres) könnte weitere Jahre die Regierung anführen.© ap/Peter Dejong Premierminister Mark Rutte (im Bild zum Auftakt des politischen Jahres) könnte weitere Jahre die Regierung anführen.© ap/Peter Dejong

Den Haag. Am 10. Oktober könnte in den Niederlanden ein alter Rekord fallen: derjenige der längsten Regierungsbildung der Geschichte. Der bisherige datiert aus dem Jahr 1977 und liegt bei 208 Tagen. Heuer ist mehr als ein halbes Jahr seit den Parlamentswahlen vom 15. März vergangen. Unabhängig davon, ob die Unterhändler in Kürze einen erfolgreichen Abschluss vermelden oder dies doch erst im Spätherbst geschieht: Es war eine besonders mühsame "formatie", wie der Prozess der Regierungsbildung genannt wird.

Zur Erinnerung: Zunächst scheiterten im Frühjahr zwei Versuche, eine Koalition aus der liberalen Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD), den Christdemokraten (CDA), den liberalen Democraten66 (D66) und GroenLinks zu schmieden. Vor allem auf dem Gebiet der Flüchtlingspolitik, aber auch bei den Themen Klima und Verteilungsgerechtigkeit waren, wenig überraschend, die Unterschiede zwischen GroenLinks und den Übrigen zu groß.


Anschließend rückte die kleine sozial-calvinistische ChristenUnie (CU) an den Verhandlungstisch - anfangs sehr zum Unwillen von D66-Vorsitzendem Alexander Pechtold. Auf medizinisch-ethischem Gebiet klaffen Welten zwischen seiner Partei, die das freiwillige Ende eines "erfüllten Lebens" für Senioren propagiert, und der ChristenUnie. Zu Beginn des Sommers gab Pechtold klein bei und bilanzierte: "Es gibt nur noch eine Option für ein Mehrheits-Kabinett."

Partei-Ikone Pechtold, der D66 nach einer langen Durststrecke im März zur drittstärksten Kraft des Landes gemacht hatte, war eine der Schlüsselfiguren der zähen Gespräche der letzten Monate. Es oblag denn auch ihm, vor wenigen Wochen eine Standortbestimmung zu formulieren, die angesichts der kargen Nachrichtenlage fast deutlich klang: Das Ende der Verhandlungen sei in Sicht, auch wenn es noch einiges zu tun gebe.

Die Wahrscheinlichkeit, dass unter Leitung des alten und neuen Premiers Mark Rutte (VVD) demnächst eine neue Regierung in Den Haag antritt, wächst also. Ein weiteres Anzeichen dafür: Die Verhandlungspartner schickten unlängst Entwürfe ihrer Koalitionspläne an die Statistikbehörde CBS, um die Papiere prüfen zu lassen. Wer diesen Schritt tut, hat die inhaltlichen Fragen im Wesentlichen geklärt.

Unklar aber bleibt, wie D66 und CU ihr Konfliktpotenzial moderieren, das eine der offensichtlichen Bruchlinien der Koalition darstellt. Eine andere Unwägbarkeit ist arithmetisch: Mit 76 der 150 Parlamentssitze ist die Mehrheit denkbar knapp. Bei einer einzigen abweichenden Stimme aus dem Regierungslager wäre man auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen. Auch diese Instabilität ist eine mögliche Schwachstelle.

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Dokument erstellt am 2017-10-02 17:00:09
Letzte nderung am 2017-10-02 22:31:02



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