• vom 13.10.2017, 17:46 Uhr

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AfD-Abschneiden entscheidet Wahl in Niedersachsen




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  • Wenn die Rechtspopulisten CDU-Kandidat Althusmann zu viele Stimmen wegnehmen, könnte SPD-Mann Weil wieder Ministerpräsident werden.

Hannover/Berlin.(leg) Schafft es die SPD, ihr katastrophales Wahljahr 2017 doch noch versöhnlich zu beenden? Glaubt man neuesten Umfragen in Deutschland, sieht es danach aus. Denn in Niedersachsen gelingt es dem lange abgeschlagenen SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil offenbar, im Endspurt des Wahlkampfes an seinem CDU-Herausforderer Bernd Althusmann vorbeizuziehen. Das Nachrichtenportal "Spiegel Online" veröffentlichte zwei Tage vor der sonntäglichen Wahl eine Umfrage, in der der 58-jährige Sozialdemokrat mit 34,6 Prozent knapp vor seinem acht Jahre jüngeren konservativen Konkurrenten liegt, der nur noch auf 31,8 Prozent kommt.

Mitte September war Althusmann noch deutlich in Führung gelegen. Mittlerweile sieht es, berechnet man die Schwankungsbreite ein, nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen um den Ministerpräsidentenposten in Niedersachsen aus. Auch im ZDF-Politbarometer liegt die SPD mit 34,5 Prozent vor der CDU mit 33 Prozent. Grüne und FDP lägen laut ZDF derzeit bei neun und die AfD bei sieben Prozent. Die Linke, derzeit nicht im Landtag, müsste mit fünf Prozent um den Einzug zittern - in Deutschland gibt es eine Fünfprozenthürde.

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Innerparteiliche Querelen in der AfD
Dass die AfD den Einzug in den Landtag verpasst, gilt als wenig wahrscheinlich. Die rechtspopulistische Partei, die im September bei der Bundestagswahl mit 13 Prozent ein für manche überraschend hohes Ergebnis erreichte und in den Bundestag einzog, ist in Niedersachsen allerdings bedeutend schwächer als in anderen Bundesländern. Das liegt vor allem auch an dem katastrophalen Bild, das die Partei derzeit abgibt. Knapp vor den Landtagswahlen, in einer Situation, in der eine Partei eigentlich alles tun müsste, um wenigstens nach außen Geschlossenheit zu simulieren, zerfleischt sich die niedersächsische AfD auf offener Bühne. Spitzenkandidatin Dana Guth und Landesvorsitzender Armin-Paul Hampel, ein ehemaliger ARD-Journalist, unterstellen sich gegenseitig einen selbstherrlichen, autoritären Führungsstil. Der ehemalige Landesschatzmeister der AfD Niedersachsen, Bodo Suhren, wirft Hampel vor, Geld aus der Parteikasse veruntreut zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, Hampels Wohnung und die AfD-Landesgeschäftsstelle wurden untersucht.

Signalwirkung auf die Bundespolitik
Normalerweise bedeutet ein solches Verhalten unmittelbar vor der Wahl für jede Partei den politischen Tod. Nicht jedoch für die AfD - denn die Wut auf Kanzlerin Angela Merkel und ihren liberalen Kurs in der Flüchtlingsfrage ist im konservativen Teil der Bevölkerung und auch in der Arbeiterschaft groß. Da die AfD vor allem auch von vielen früheren CDU-Wählern angekreuzt wird, entscheidet das Abschneiden der Rechtspopulisten auch über die Frage, wer der kommende Ministerpräsident in Niedersachsen sein wird.

Der Urnengang hat auch Signalwirkung auf die Bundespolitik. Verliert die CDU die Wahl, wird sie weniger selbstbewusst in die Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen gehen. Auch innerparteilich käme Merkel stärker unter Druck. Zumindest der Parteinachwuchs ist zur Kanzlerin bereits auf Distanz gegangen. Die Junge Union forderte eine Schärfung des konservativen Profils der Partei.




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Dokument erstellt am 2017-10-13 17:51:03



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