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Update: 16.10.2017, 09:34 Uhr

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SPD siegt bei Wahl in Niedersachsen




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  • Sozialdemokraten erstmals seit 19 Jahren stärkste Kraft. Rot-Grün geht sich nicht aus, große Koalition mit CDU ist wahrscheinlich.

"Heute stehen wir unmittelbar vor einem fulminanten Erfolg", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Sonntag. - © APAweb, afp, Ronny Hartmann

"Heute stehen wir unmittelbar vor einem fulminanten Erfolg", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Sonntag. © APAweb, afp, Ronny Hartmann



Hannover. Die regierenden Sozialdemokraten haben die Landtagswahl im norddeutschen Bundesland Niedersachsen nach ersten Hochrechnungen klar gewonnen. Drei Wochen nach ihrem Debakel bei der deutschen Bundestagswahl wurde die SPD erstmals seit 1998 wieder stärkste Partei in dem deutschen Bundesland mit fast acht Millionen Einwohnern. Allerdings verlor die rot-grüne Koalition von Ministerpräsident Stephan Weil wegen der Schwäche des grünen Koalitionspartners ihre parlamentarische Mehrheit.

Die Christdemokraten der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel büßten leicht Stimmen ein. Die erst 2013 gegründete rechtspopulistische AfD schaffte knapp den Einzug in den Landtag und säße nun in 14 von 16 deutschen Länderparlamenten. Nach Hochrechnungen kam die SPD auf 37 Prozent (2013: 33). Die CDU landete mit 35 Prozent (2013: 36) auf Platz zwei. Die bisher mitregierenden Grünen kamen auf 8 Prozent (2013: 14). Die erstmals angetretene AfD erreichte 6 Prozent, die FDP (Liberale) kam auf 7 Prozent (2013: 10). Die Partei Die Linke schaffte es mit 4,7 Prozent (2013: 3) nicht ins Landesparlament. Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung: SPD 54, CDU 51, Grüne 12, FDP 10, AfD 8 Sitze.


"Heute stehen wir unmittelbar vor einem fulminanten Erfolg", sagte Weil am Sonntag. Die Wahl war vorgezogen worden, weil die regierende rot-grüne Koalition wegen des Wechsels einer Grünen-Abgeordneten zur CDU ihre knappe parlamentarische Mehrheit verloren hatte. Bei der Wahl 2013 hatte die CDU nach zehn Regierungsjahren die Macht verloren, war aber stärkste Einzelkraft im Landtag von Hannover geblieben.

Für die SPD ist der Sieg in Hannover der erste Wahlerfolg in diesem Jahr nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl im September sowie den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen im Frühjahr.

Möglich wäre in Niedersachsen eine Große Koalition aus SPD und CDU oder Dreier-Bündnisse. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schloss aber eine "Ampel"-Koalition der Liberalen mit SPD und Grünen aus, auch FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner sagte, er wolle keinesfalls "Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün" sein. Und der traditionell linke Grünen-Landesverband soll einem Zusammengehen mit der CDU ablehnend gegenüberstehen.

Schulz optimistisch
"Die SPD ist der ganz klare Wahlsieger an diesem Sonntag in Niedersachsen", sagte der SPD-Bundesvorsitzende Martin Schulz. Bei der Bundestagswahl am 24. September war die SPD mit Schulz als Kanzlerkandidat auf 20,5 Prozent der Stimmen gefallen. Das war ihr schlechtestes Ergebnis bei nationalen Wahlen seit 1949. Aber auch Merkels Unionsparteien (CDU/CSU) hatten schlecht abgeschnitten und verloren 8,5 Punkte gegenüber 2013. Sie blieben aber die mit Abstand stärkste Partei im Bundestag.

Mit dieser Landtagswahl ist nun ein Umschwung zu beobachten, die SPD befindet sich offenbar wieder im Aufwind. Der Sieg in Hannover gibt Schulz nach der bitteren Niederlage im Bund Rückenwind, aber Niedersachsens SPD-Hoffnungsträger Stephan Weil wird wohl künftig in Berlin mehr mitzureden haben, meint ein Kommentator auf "Spiegel Online": "In Niedersachsen hat Weil das beste SPD-Ergebnis seit Gerhard Schröder 1998 geholt, was ihn zu dessen Erben macht." "Einzigartig in der Wahlkampfgeschichte der Bundesrepublik" sei das, was Weil geleistet habe, sagt SPD-Chef Schulz. Er wird noch mit dem Mann aus Niedersachsen zu tun bekommen."

Das schlechtere Abschneiden der CDU erklären Beobachter damit, dass die SPD nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl eine klare Oppostionsansage getroffen hat, die CDU-Wähler seien hingegen durch die Querelen zwischen CDU und ihrer bayrischen Schwesterpartei CSU und dem Hin und Her bei der Koalitionsfindung offenbar verunsichert worden.




Schlagwörter

Deutschland, Wahlen, Niedersachsen, SPD, CDU

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Dokument erstellt am 2017-10-15 22:30:07
Letzte Änderung am 2017-10-16 09:34:51



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