• vom 06.12.2017, 18:10 Uhr

Europastaaten

Update: 07.12.2017, 15:24 Uhr

SPD

Jusos könnten gegen Schulz stimmen




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Von Alexander Dworzak

  • Der SPD-Chef muss beim Votum um seine Wiederwahl fürchten, die Quittung für seinen Zickzackkurs zu erhalten.



Einhundert Prozent erzielte Martin Schulz bei seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden im März. Am Donnerstag stellt er sich der Wiederwahl, bis Samstag halten die Genossen in Berlin ihren Parteitag ab. Ungemütliche Tage drohen Schulz, der als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl das historische Tief von 20,5 Prozent zu verantworten hat. Danach legte Schulz die SPD auf die Oppositionsrolle fest. Seit dem Scheitern der Sondierungen von CDU/CSU, FDP und Grünen ist der Druck auf die SPD enorm, doch eine große Koalition einzugehen. Schulz laviert sich derzeit aus der Ecke - und zieht sich damit den Zorn der Parteijugend zu. Die Jusos stellen eigenen Angaben zufolge rund ein Sechstel der Delegierten beim Parteitag, sie sind strikt gegen Schwarz-Rot.

"Wiener Zeitung": Die SPD scheint derzeit zerrissen zwischen den Optionen Neuwahlen, große Koalition (GroKo) und Unterstützung einer Minderheitsregierung. Wie einig sind sich die Jusos in ihrer Ablehnung der GroKo?

Information

Zur Person:

Jessica Rosenthal ist stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungsozialisten in der SPD (Jusos) und stellvertretende SPD-Vorsitzende in Bonn. Die 25-Jährige studiert Geschichte und Deutsch auf Lehramt.

Jessica Rosenthal:Die große Koalition ist die schlechteste aller Varianten. Bei uns herrscht Geschlossenheit gegen die Regierungsbeteiligung. Ein entsprechender Initiativantrag wurde vor zwei Wochen beim Bundeskongress der Jusos - in unserem höchsten beschlussfassenden Gremium - einstimmig angenommen.

In ihrer Online-Petition gegen die GroKo schreiben die Jusos, es gebe dringenden Handlungsbedarf: bei Umverteilung der Vermögen, Investitionen in die Zukunft unserer Generation, der Bekämpfung der Kinderarmut, der Weiterentwicklung der europäischen Integration. Braucht es dann nicht erst recht die SPD in der Regierung, um Lösungen voranzutreiben?

Wir Jusos glauben nicht, dass die SPD die großen Richtungsentscheidungen in einer Koalition mit CDU und CSU herbeiführen kann. Zwei verschiedene Lager müssen dann Kompromisse schließen, es gibt keinen Wettstreit um Ideen. Wohin das führt, sieht man in Österreich, wo die rechtspopulistische FPÖ erstarkt ist. Wir brauchen wieder eine Politisierung der Gesellschaft. Die gibt es nur, wenn sich die beiden großen Lager SPD und Union gegenüberstehen.

Andererseits gibt es dann keine Chance, das SPD-Programm zumindest teilweise umzusetzen.

Viele Dinge, die SPD-Minister in der großen Koalition ab 2013 durchgesetzt haben, waren wichtig und gut, etwa der Mindestlohn. Doch die GroKo verliert sich in Klein-Klein, bei Kinder- wie Altersarmut verhandeln wir um Cent-Beträge. Mit der Union kommt man nicht weiter.

GroKo-Befürworter verweisen auf die staatspolitische Verantwortung, eine stabile Regierung in einer politisch unsicheren Zeit zu bilden. Was entgegnen Sie ihnen?




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-12-06 18:14:08
Letzte nderung am 2017-12-07 15:24:08



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