• vom 12.01.2018, 14:06 Uhr

Europastaaten

Update: 12.01.2018, 21:29 Uhr

Frankreich

Kurz will EU mit Macron "stark verändern"




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Von WZ Online, APA

  • Macron vertraut bei der österreichischen Regierung auf die "europäische Ambition".

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (links) und der französische Präsident Emmanuel Macron. 

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (links) und der französische Präsident Emmanuel Macron. © APAweb / Reuters, Ian Langsdon Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (links) und der französische Präsident Emmanuel Macron. © APAweb / Reuters, Ian Langsdon

Paris. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Freitagnachmittag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris zusammengetroffen. Macron begrüßte den österreichischen Regierungschef am frühen Nachmittag betont freundschaftlich auf den Stufen vor dem Portal des Elysee-Palasts.

Weil sich der Abschluss einer Ministerratssitzung verzögert hatte, hatte die Limousine des Bundeskanzlers davor einige Minuten vor der Einfahrt in den Vorhof des Palastes warten müssen.

"Strikte Ablehnung" der FPÖ

Auch angesichts der umstrittenen FPÖ-Regierungsbeteiligung vertraut Macron auf Kurz: Der ÖVP-Chef habe "eine europäische Ambition und eine Agenda, die absolut den europäischen Werten entspricht", sagte Macron am Freitag nach dem Treffen mit Kurz im Pariser Elysee-Palast.

"Das ist ausschlaggebend zu einem Zeitpunkt, zu dem sich einige europäische Staaten zögernd verhalten", fügte Macron in Anspielung auf die osteuropäischen Staaten Ungarn oder Polen hinzu. Allerdings bekräftigte Macron seine strikte Ablehnung von rechtspopulistischen Parteien wie der FPÖ, die eine Bündnispartnerin seiner politischen Gegenspielerin und EU-Feindin Marine Le Pen ist.

"In meinem Land kämpfe ich gegen rechtsextreme Bewegungen, ich bekämpfe sie überall in Europa", betonte Macron. Wenn sie da seien, müsse man sich mit ihnen beschäftigen. Das Konzept eines "schützenden Europas" sei "die beste Antwort auf den Fortschritt der extremen Bewegungen", fügte er hinzu.

"Offene Diskussion"

Macron berichtete, dass er mit Kurz "eine offene Diskussion" über die mit der FPÖ-Regierungsbeteiligung verbundenen "Befürchtungen" geführt habe. Kurz verteidigte seine Koalition mit der FPÖ damit, dass sie bei der Wahl "stark zugelegt hat" hat. "Unsere Bitte ist, uns an unseren Taten zu messen", sagte er in Richtung der französischen Journalisten. "Vielleicht können wir sie in den nächsten Jahren mit unserer Arbeit überzeugen."

Europapolitisch auf einer Linie

Bundeskanzler Kurz will die Europäische Union gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron "stark verändern" und sieht dafür genügend Schnittpunkte. Europapolitisch sieht sich Kurz mit Macron in vielen Fragen auf einer Linie. SPÖ-Europaabgeordnete Evelyn Regner stellte aber am Freitag in einer Aussendung die Frage, wie ernst es der neuen Bundesregierung "mit dem pro-europäischen Bekenntnis wirklich ist". Kurz solle es "nicht bei der bloßen Inszenierung des großen Europäers" belassen, sondern Macrons Reformideen für ein starkes, soziales Europa aufgreifen und Österreich aktiv in den EU-Erneuerungsprozess einbringen. "Denn wer für Orbans Vision eines Minimaleuropas schwärmt, wirkt an der Seite Macrons fehl am Platz", betonte die SPÖ-Delegationsleiterin im Europaparlament.





Schlagwörter

Frankreich, Sebastian Kurz, EU

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Dokument erstellt am 2018-01-12 14:09:01
Letzte nderung am 2018-01-12 21:29:50



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