• vom 12.01.2018, 19:00 Uhr

Europastaaten

Update: 12.01.2018, 21:29 Uhr

SPD

Eine Woche für die Wende




  • Artikel
  • Kommentare (1)
  • Lesenswert (5)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Alexander Dworzak

  • Mit sozialdemokratischer Handschrift, aber ohne Leuchtturm-Projekt muss Martin Schulz am 21. Jänner bei den SPD-Funktionären für Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU werben. Die Jungsozialisten machen dagegen mobil.

Jungsozialist Kevin Kühnert (r.) warnt SPD-Chef Martin Schulz vor Schwarz-Rot.

Jungsozialist Kevin Kühnert (r.) warnt SPD-Chef Martin Schulz vor Schwarz-Rot.© afp/MacDougall Jungsozialist Kevin Kühnert (r.) warnt SPD-Chef Martin Schulz vor Schwarz-Rot.© afp/MacDougall

Berlin/Wien. Martin Schulz kann seinen Hürdenlauf für Schwarz-Rot fortsetzen. "Turbulente Momente" habe es bei der 24-stündigen finalen Verhandlungsrunde zwischen CDU, CSU und SPD gegeben, räumte der sozialdemokratische Vorsitzende ein. Die Parteien hätten "miteinander gerungen", auf der Kippe seien die Sondierungen aber nie gestanden. Jenes 28-seitige Papier nach fünf Tagen ist mehr, als die Sondierungspartner für eine Jamaika-Koalition - CDU, CSU, FDP und Grüne - zuvor in knapp fünf Wochen zustandegebracht haben. Die große Herausforderung für Schulz folgt aber am Sonntag in einer Woche. Dann entscheiden die Delegierten bei einem Parteitag, ob die Sondierungsgespräche in Koalitionsverhandlungen münden - und damit auch mit großer Wahrscheinlichkeit in eine Fortsetzung der seit 2013 amtierenden Koalition.

"Kniefall" bei Flüchtlingen
Eine sichere Bank ist das Ja der Genossen nicht. Das zeigen die sechs Abweichler im SPD-Vorstand, die den Delegierten vor dem Parteitag keine Koalitionsverhandlungen empfehlen wollten. 40 Mitglieder stimmten dafür. Hingegen votierten der CDU-Vorstand und die CSU-Bundestagsabgeordneten am Freitag einstimmig für Koalitionsverhandlungen. An der Spitze der Gegner von Schwarz-Rot stehen die Jungsozialisten (Jusos) unter Kevin Kühnert. Sie pochen auf eine inhaltliche Erneuerung der SPD abseits der Regierungsbank. Und sie wollen der AfD nicht die Rolle als Oppositionsführerin im Bundestag zugestehen, welche die nationalpopulistische Partei, Dritte bei der Wahl im Herbst, im Falle von Schwarz-Rot einnehmen würde.


Auf völliges Unverständnis stößt bei den Jusos, dass SPD und Union pro Jahr nur 180.000 bis 220.000 Flüchtlinge aufnehmen wollen. Aufrecht bleibt vorerst die im März ablaufende Regelung, wonach der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte ausgesetzt ist. Dabei handelt es sich um Personen, die weder Asylberechtigung noch Flüchtlingsstatus haben, denen in ihrer Heimat aber Folter oder Todesstrafe droht. Nach Inkrafttreten eines neuen Gesetzes soll der Zuzug auf 1000 Personen pro Monat begrenzt werden. "Die Obergrenze und die Regelung zum Familiennachzug ist ein Kniefall vor den Rechtspopulisten der AfD und den rechtspopulistischen Tendenzen in der CSU", sagt die stellvertretenden Jusos-Vorsitzende Jessica Rosenthal zur "Wiener Zeitung".

Dass die SPD beim Asylthema derart einknicken werde, habe bei den Jungsozialisten "niemand erwartet", so Rosenthal. Und auch in den vergangenen Tagen der Sondierungen war der Schwenk nicht absehbar.

weiterlesen auf Seite 2 von 2




1 Leserkommentar




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-01-12 19:05:04
Letzte nderung am 2018-01-12 21:29:29



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Kurz besucht Berlin - "taz" kommentiert mit Biss
  2. "Der Aufschwung ist nur eine Blase"
  3. Distanz in Nebensätzen
  4. "Friederike" zieht über Teile Europas
  5. Kurz-Besuch befeuert auch Merkel-Nachfolgediskussion
Meistkommentiert
  1. 1918, Ende des Vielvölkerstaats und die Krise des geeinten Europa 2018
  2. Kurz besucht Berlin - "taz" kommentiert mit Biss
  3. CDU will Koalitionsverhandlungen mit CSU und SPD
  4. "Der Aufschwung ist nur eine Blase"
  5. Kurz will EU mit Macron "stark verändern"

Werbung




Werbung


Werbung