Roger Torrent (r.) gibt seine Stimme ab. Er durfte sich seiner Wahl zum Parlamentssprecher in der zweiten Runde sicher sein. - © reuters/Gea

Katalonien

Der Block hält3

  • Die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter haben geschlossen einen der ihren zum Parlamentspräsidenten gekürt.

Barcelona. Am Ende hat es nicht einmal die Stimmen aus Brüssel gebraucht. Lange wurde debattiert, ob die im Exil befindlichen katalanischen Politiker bei der konstituierenden Sitzung des Regionalparlaments ihre Stimme abgeben können. Konkret wurde der Sprecher des Parlaments gewählt, der dem Parlamentspräsidium vorsitzt... weiter




Ob Merkel und Kurz im Kanzleramt auch eine Partie spielten, ist nicht überliefert. - © apa (bmeia-PR-Foto)/TaticVideo

Kurz und Merkel

Distanz in Nebensätzen17

  • Kurz und Merkel strichen etwa bei Flüchtlingspolitik Gemeinsamkeiten hervor - die Differenzen bleiben.

Berlin/Wien. Sebastian Kurz und Angela Merkel bemühten sich um gute Miene. Das fiel der deutschen Kanzlerin bei der Pressekonferenz mit ihrem österreichischen Amtskollegen am Mittwoch in Berlin sichtlich schwer. Einmal aber blitzte Merkels trockener Humor auf: Kurz, erstmals als Regierungschef in Berlin zu Gast... weiter




Sowohl Merkelals Kurz betonten, dasses in den meisten europapolitischen Fragen große Übereinstimmung gebe. - © APAweb, Reuters, Fabrizio Bensch

Kurz-Besuch

Merkel will Schwarz-Blau an "Taten" messen6

  • In der Flüchtlingsfrage betonen Merkel und Kurz Einigkeit: Die Außengrenzen müssen effektiv geschützt werden.

Berlin/Wien. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die schwarz-blaue Regierung in Österreich an "ihren Taten" messen. Das erklärte sie bei einem gemeinsamen Pressegespräch mit ihrem Amtskollegen Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch in Berlin hinsichtlich der Regierungsbeteiligung der FPÖ... weiter




Das im Dezember neu gewählte Regionalparlament der spanischen Krisenregion Katalonien kam am Mittwoch in Barcelona zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. - © APAweb / Reuters, Albert Gea

Katalonien

Unabhängigkeitsbefürworter zum Präsidenten gewählt1

  • Torrent muss nun entscheiden, ob Puigdemont zum Regionalpräsidenten gewählt werden kann.

Barcelona/Madrid. Das neue katalanische Regionalparlament hat am Mittwoch den Unabhängigkeitsbefürworter Roger Torrent zum Parlamentspräsidenten gewählt. Während der konstituierenden Sitzung in Barcelona stimmten 65 der 135 Abgeordneten für das Mitglied der linksnationalistischen Partei ERC. Bis Ende Jänner will das Parlament auch einen neuen... weiter




Mihai Fifor, mit der Regierungsbildung beauftragt. - © afp

Mihai fifor

Fifor kommissarisch im Amt1

  • Nach Rücktritt von Rumäniens Premier Tudose fordert die Opposition Neuwahlen.

Bukarest. Nach dem Rücktritt von Rumäniens Premier Mihai Tudose wollen die Sozialdemokraten (PSD) die EU-Parlamentarierin Viorica Dancila zur Nachfolgerin küren. Dancila gilt als Verbündete des umstrittenen PSD-Vorsitzenden Liviu Dragnea, der nicht selbst regieren darf, weil er vorbestraft ist. Am heutigen Mittwoch will Staatspräsident Klaus... weiter




Der Serbenführer wurde vor seinem Büro in Nord-Mitrovica erschossen. - © APAweb/AP, Bojan Slavkovic

Attentat

Kosovarischer Serbenführer Ivanovic getötet15

  • Die Belgrader Regierungsdelegation unterbricht Gespräche mit Vertretern Prishtinas in Brüssel.

Mitrovica. Der prominente kosovarische Serbenführer Oliver Ivanovic ist am Dienstag bei einem Attentat in Nord-Mitrovica getötet worden. Ivanovic war kurz nach 8 Uhr vor seinem Büro angeschossen worden, Reanimierungsversuche im Krankenhaus blieben vergeblich, hieß es von offizieller Seite. Eine Belgrader Regierungsdelegation... weiter




- © afp/Schwarz

Deutschland

Auf Identitätssuche16

  • Die Visite von Kanzler Kurz in Deutschland steht im Zeichen von Programmdebatten bei Union, SPD, AfD und Linkspartei.

Berlin/Wien. Ein Karl-Kraus-Zitat ist nicht weit, ebenso wenig Córdoba 1978 oder ob Mozart Deutscher, Österreicher oder Salzburger gewesen sei. Wenn diese Fragen durch die Foren des Landes geistern, bahnt sich ein Treffen von österreichischen und deutschen Spitzenpolitikern an. Dabei ist der Grad der Aufmerksamkeit höchst unterschiedlich verteilt... weiter




Tudoses Regierung steht ein halbes Jahr nach ihrem Antritt vor dem Aus. - © APAweb/AFP, STRINGER

Rumänien

Ministerpräsident Tudose tritt zurück1

  • 50-Jähriger zieht die Konsequenz aus dem Entzug des Vertrauens durch die regierenden Sozialdemokraten.

Bukarest. Der rumänische Ministerpräsident Mihai Tudose ist nach einem parteiinternen Misstrauensvotum zurückgetreten. Er werde sein Rücktrittsgesuch spätestens am Dienstag Staatspräsident Klaus Johannis (Iohannis) übergeben, sagte der 50-Jährige am Montagabend in Bukarest. Er stehe auch nicht für eine Übergangslösung zur Verfügung... weiter




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