Sebastian Kurz ist heute auf Staatsbesuch in Frankreich.  - © APAweb / Reuters, Leonhard Foeger

Frankreich

Kurz ist skeptisch zu Macrons Kerneuropa-Plänen10

  • "Wir können Europa nur stärken, wenn wir zusammenarbeiten", so Kurz anlässlich seines Paris-Besuchs.

Paris. Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht die ehrgeizigen Kerneuropa-Pläne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit Skepsis. "Es kann nicht auf Dauer Mitglieder erster und zweiter Klasse innerhalb der Union geben", sagte Kurz der französischen Tageszeitung "Le Figaro" im Vorfeld seines Paris-Besuchs... weiter




Horst Seehofer, Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Angela Merkel, Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende, und SPD-Vorsitzender Martin Schulz am 12.1.2018 im Willy-Brandt-Haus in Berlin.  - © APAweb / dpa / Bernd von JutrczenkaVideo

Deutschland

CDU will Koalitionsverhandlungen mit CSU und SPD6

  • CDU, CSU und SPD einigten sich in ihren Gesprächen zur Regierungsbildung.

Berlin. Der CDU-Bundesvorstand hat sich für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CSU und SPD ausgesprochen. Die Vorstandsmitglieder stimmten am Freitag einstimmig für die Verhandlungen, wie von Teilnehmern verlautete. Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte zuvor das nach einem mehr als 24-stündigen Verhandlungsmarathon... weiter




"Vielleicht - nur vielleicht - erreiche ich den Punkt, dass ich denke, wir sollten eine zweite Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft haben." - © APAweb, ap, Matt Dunham

Brexit

Farage plädiert für zweites EU-Referendum22

  • "Wendepunkt" im Streit um den Brexit? Tory-Brexiteers sind empört, Pro-Europäer wittern erstmals eine Chance.

London. Stürmische Reaktionen hat am Donnerstag der frühere Ukip-Vorsitzende Nigel Farage mit der Bemerkung ausgelöst, ein zweites EU-Referendum könne sich als nötig erweisen. Brexit-Hardliner aus dem Regierungslager wiesen die Idee empört zurück. Grossbritanniens Pro-Europäer befürworteten sie dagegen lebhaft – und sprachen von einem... weiter




Italien

Aufgelöster denn je1

  • Noch gut sieben Wochen, dann wird in Italien gewählt. Parteien und Bündnisse buhlen mit Versprechen um die Gunst der Wähler. Stabilität ist jedoch nicht zu erwarten.

Florenz. (ce) Italien zeigt sich dieser Tage politisch aufgelöster denn je. Seit Staatspräsident Sergio Mattarella Ende des vergangenen Jahres das italienische Parlament aufgelöst und den Weg zu den turnusgemäßen Wahlen freigemacht hat, sind Italiens Parteien hektisch auf Wählerfang. Bis dato herrscht vor allem eines: das Chaos... weiter




Der Amtsinhaber: Milos Zeman. - © afp/M. Cizek

Tschechien

Ein Professor als größte Gefahr für Zeman4

  • Tschechien wählt einen neuen Präsidenten. Amtsinhaber Milos Zeman liegt in den Umfragen vorne, ist aber keineswegs schon im Ziel.

Prag/Wien. (klh) Bald sei ja die Präsidentenwahl, twitterte am Wochenende Tschechiens Präsident Milos Zeman. "Sollte ich nicht eine Kampagne machen?" Das ist der Schmäh bei der Kampagne von Zeman. Dass er gar keine Kampagne macht. In dem Nachbarland findet morgen, Freitag, und am Samstag die Präsidentenwahl statt... weiter




Von links nach rechts: Horst Seehofer, Martin Schulz, Angela Merkel, Alexander Dobrindt und Andrea Nahles. - © apa, dpa, afp, Reuters

Deutschland

Fünf, auf die es ankommt

  • Ob Schwarz-Rot in Deutschland klappt, liegt maßgeblich an den Partei- und Fraktionschefs. Deren Interessen im Überblick.

Angela Merkel (CDU) hat ihre Nachfolge zu regeln Dass im November die Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen platzten, wurde vor allem den Liberalen zugeschrieben. Es war aber auch eine bittere Niederlage für Kanzlerin Angela Merkel. Zwar galt sie als unumstrittene Führungsfigur bei den Gesprächen, dennoch gelang es ihr nicht... weiter




Zugespitzte Debatte in Italien. Die Rechtspopulisten wollen die Impfpflicht wieder abschaffen. - © APAweb/BARBARA GINDL

Gesundheitspolitik

Mit Populismus gegen die Impfpflicht1

  • In Italien streiten die Parteien über das Gesetz. Die Lega Nord will es im Fall eines Wahlsiegs rückgängig machen.

Rom Die vom Parlament in Rom im Sommer beschlossene Impfpflicht für Schulkinder wird zum Thema im italienischen Wahlkampf. Die populistische Lega Nord kündigte an, im Fall eines Siegs bei den Parlamentswahlen am 4. März die von der Regierung Gentiloni eingeführte Impfpflicht abzuschaffen. "Wir sind für Impfungen, aber nicht dafür... weiter




Für SPD-Chef Martin Schulz wird es besonders schwer, der SPD-Parteitag am 21. Jänner gilt als große Hürde für den Eintritt der SPD in offizielle Koalitionsverhandlungen. - © APAweb/AFP, Tobias Schwarz

Deutsche Regierungskoalition

Entscheidender Tag der Sondierungen1

  • Die Beratungen von CDU, CSU und SPD haben in Berlin begonnen.

Berlin. Am voraussichtlich letzten Tag der Sondierungsgespräche für eine neue Große Koalition in Deutschland haben in Berlin die Beratungen von CDU, CSU und SPD begonnen. In der SPD-Zentrale kamen am Donnerstag Arbeitsgruppen der drei Parteien zusammen. Über die größten Knackpunkte dürfte bis spät in die Nacht verhandelt werden... weiter




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