Anti-Brexit-Proteste vor dem britischen Unterhaus in London. - © APAweb/REUTERS, Melville

Brexit

Nicht in Stein gemeißelt4

  • Der britische Umweltminister Gove bringt vor endgültiger Vereinbarung mit der EU die Möglichkeit einer Revision ins Spiel.

London/Brüssel. Noch vor einer endgültigen Brexit-Vereinbarung zwischen Großbritannien und der Europäischen Union bringt Umweltminister Michael Gove bereits Möglichkeiten ihrer Revision ins Spiel. Die Wähler könnten die Bedingungen für die Beziehungen ihres Landes zur EU auch nach dem Austritt noch ändern... weiter




Flüchtlinge

Türkei stimmt Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland zu2

Griechenland hat sich einem Medienbericht zufolge mit der Türkei auf die Rückführung von Flüchtlingen vom griechischen Festland geeinigt. Wie die griechische Zeitung "Kathimerini" am Samstag berichtete, verständigten sich beide Länder bei einem zweitägigen Besuch des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in Griechenland auf die Maßnahme... weiter




Auszeichnung

Nobelpreise werden in Oslo und Stockholm überreicht

Die diesjährigen Nobelpreisträger nehmen am Sonntag ihre Auszeichnungen entgegen. In der norwegischen Hauptstadt Oslo bekommt die Anti-Atomwaffen-Kampagne Ican für ihre "bahnbrechenden Bemühungen um ein vertragliches Verbot solcher Waffen" den Friedensnobelpreis. In Stockholm überreicht der schwedische König Carl XVI... weiter




Politische Bewegungen

SPD: Wahlkampfvorbereitung parallel zu Koalitionssondierung

Der neue SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellt sich parallel zu den ab Mittwoch angepeilten Gesprächen mit der Union über die Regierungsbildung in Deutschland auch auf Neuwahlen ein. Diese lägen als Option auf dem Tisch, sagte Klingbeil der "Bild am Sonntag" laut Vorausbericht. "Deshalb werde ich als Generalsekretär sofort damit beginnen... weiter




Italien

Tausende demonstrierten in Como gegen Neofaschismus4

  • Nach Angriff auf ein Netzwerk von Hilfsorganisationen.

Como/Rom. Rund 10.000 Menschen haben am Samstag in der norditalienischen Stadt Como gegen ein Aufflammen des Rechtsextremismus in Italien demonstriert. An der Kundgebung beteiligten sich Spitzenpolitiker mehrerer Parteien, darunter der Sozialdemokraten-Chef und Ex-Premier Matteo Renzi sowie Parlamentspräsidentin Laura Boldrini... weiter




Micheil Saakaschwili bei seiner zweiten Festnahme.  - © APAweb/AP, Evgeniy Maloletka

Ukraine

Saakaschwili im Hungerstreik3

  • Einsatzkräfte haben den ehemaligen georgischen Präsidenten im Zentrum der Hauptstadt gefasst und in ein Gefängnis gebracht.

Kiew. Nach seiner erneuten Festnahme in der Ukraine ist der staatenlose georgische Ex-Präsident Michail Saakaschwili in einen unbefristeten Hungerstreik getreten. Das gab Saakaschwilis Anwalt Ruslan Schornoluzkyi bekannt. Saakaschwili bezichtigt die Führung in Kiew der Korruption, die ukrainische Staatsanwaltschaft wirft wiederum ihm vor... weiter




Durchbruch bei Brexit-Gesprächen: Premierministerin May (l.) und Kommissionschef Juncker. - © reutersAnalyse

May

Die entscheidende Schlacht steht noch bevor3

  • EU und Großbritannien erzielten in Brexit-Gesprächen wichtige Fortschritte.

London. Ein erster Schritt ist gemacht worden zur Sicherung der Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien und von Briten auf dem Kontinent, post Brexit. Die lang umstrittenen britischen Austritts-Zahlungen sind im Prinzip vereinbart. Und in Sachen irische Grenze hat man Formulierungen gefunden, die auf irische Bedenken Rücksicht nehmen... weiter




Unter österreichischem Vorsitz trafen sich die Außenminister der 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zum jährlichen Ministerrat in Wien.  - © APAweb / Hans Punz

OSZE

Weltdiplomatie in imperialer Kulisse22

  • Unter österreichischem Vorsitz trafen sich die Außenminister der 57 OSZE-Mitgliedstaaten.

Wien. Unter österreichischem Vorsitz trafen sich am Donnerstag und Freitag die Außenminister der 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Wiener Hofburg zum jährlichen Ministerrat. Als Auftaktritual begrüßte Außenminister Sebastian Kurz in seiner Funktion als amtierender Vorsitzender zusammen mit... weiter




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