• vom 01.12.2016, 16:01 Uhr

Medien

Update: 06.12.2016, 13:08 Uhr

Medienförderung

Schwedische Presseförderung 2.0




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Von Lisa Arnold

  • Ausschuss schlägt staatliches Nachrichtenportal und Fördermittel für Neue Medien vor.

Schweden will vermehrt in Qualitätsjournalismus investieren und die Demokratie stärken. - © Lisa Arnold

Schweden will vermehrt in Qualitätsjournalismus investieren und die Demokratie stärken. © Lisa Arnold

Stockholm. Am 7. November erhielt die schwedische Regierung den Vorschlag zur Neuerung des Presseförderungsgesetzes. Das Gesetz läuft Ende 2017 aus und soll novelliert werden. Der Ausschuss schlägt vor, in Schweden auch digitale Medien zu fördern und mit einem staatlichen Online-Medium für Vielfalt zu sorgen.

Eineinhalb Jahre arbeitete Anette Novak an dem Reformvorschlag, auf Schwedisch "Medieutredningen". Sie ist seit 1999 als Journalistin tätig und führte die christliche Tageszeitung "Dagen" und die Lokalzeitung "Norran". Nach 13 Jahren journalistischer Produktion etablierte sie sich als Beraterin im Veränderungsmanagement. Die Mischung aus journalistischer Praxis und Gefühl für systematische Veränderung brachte ihr das Vertrauen der Regierung und den Auftrag als Leiterin des Presseförderungsausschusses ein.


Medienförderung neu
"Das bestehende Gesetz stammt aus einer Welt, in der es das Internet nicht gab", sagt Karin Näslund, Chefredakteurin von drei Lokalzeitungen im dünn besiedelten Nordschweden, die ohne staatliche Mittel auskommen müssen. Besonders nach der letzten Umstrukturierung, die eine ihrer Redaktionen von 14 auf vier Journalisten schrumpfen ließ, hofft Näslund auf eine Veränderung.

Diese könnte nahe sein: Laut dem neuen Gesetzesvorschlag sollen ab 2018 auch digitale Medien Zuschüsse erhalten können. Außerdem soll der jährliche Umfang der Fördergelder bis 2020 von 567 auf 732 Millionen schwedische Kronen erhöht werden, was etwa 75 zusätzliche Millionen Euro entspricht. Die neue Medienförderung soll die alte Presseförderung ablösen. "Der wichtigste Unterschied zum bestehenden System ist, dass man nicht mehr vom Kanal an sich ausgeht, also dass der Staat ausgerechnet Papier unterstützt", schickt Novak dem Vorschlag voraus. "Der Inhalt tritt in den Vordergrund, und der ist unabhängig von der Darreichungsform."

Von dem neuen Modell könnten Gratis-Online-Medien profitieren sowie Nachrichten- und Bildagenturen, die bisher nicht für Subventionen infrage kamen. "Selbstverständlich sollen gedruckte Zeitungen weiterhin Unterstützung erhalten", sagte Kultusministerin Alice Bah Kuhnke bei der Übergabe des Vorschlages. "Wir möchten allerdings den Rahmen erweitern und ein neues Berechnungsmodell einführen." Im Zuge der Ausweitung des Medienbegriffs werden verschärfte Anforderungen an Inhalte und Informationsdichte gestellt. Um für Förderung infrage zu kommen, müssen mindestens 20 Prozent der Inhalte aus der eigenen Redaktion stammen. Außerdem werden maximal 40 Prozent Anzeigen akzeptiert, während das österreichische Presseförderungsgesetz 50 Prozent duldet.

Bisher entschied eine von der Regierung ernannte Presseförderungskommission über die Zuteilung der Fördermittel. Die neue Medienförderungskommission soll statt politischer Repräsentation aus Branchenvertretern bestehen. Die neue Medienförderung zielt außerdem darauf ab, "die Demokratie in Schweden zu stärken, indem sie, durch allgemeine Nachrichtenmedien, dem Einzelnen den Zugang zu unabhängiger Berichterstattung erleichtert und die Möglichkeit bietet, eine Vielfalt an Perspektiven in einer breiten Gesellschaftsdebatte zu nutzen und daran mitzuwirken". Die Medienunternehmen, die um Fördermittel ansuchen, sollen in ihren Inhalten "vom gleichen Wert aller Menschen und der Würde und Freiheit des Einzelnen" ausgehen.

Für Überraschungen sorgte Novak - vor allem im Hinblick auf den 250. Jahrestag der Pressefreiheit in Schweden am 2. Dezember - mit dem Vorschlag, ein neues staatliches Medienunternehmen zu gründen. 500 Journalisten sollen für den Public Service arbeiten, der Nachrichten online publiziert. Nach Sveriges Radio, Sveriges Television und dem Bildungsradio UR wäre das Online-Medium das vierte öffentlich-rechtliche Medienunternehmen in Schweden. Dieses soll durch Einsparungen von sechs bis zehn Prozent bei den anderen drei Public-Service-Unternehmen finanziert werden. Aufgabe des neuen Medienunternehmens solle es sein, unterrepräsentierte Gruppen und selten angesprochene Themen abzudecken.

"Eine neue Form der Unterstützung, ein neuer medienpolitischer Kern - das betrifft nicht nur unsere Amtsperiode, sondern auch die folgenden. Will ich eine verantwortungsvolle Demokratieministerin sein, dann muss ich sichergehen, dass die Mehrheit des Reichstages hinter dieser Entscheidung steht. Die Branche soll nicht zwischen verschiedenen Formen der Subventionierung hin- und hergeworfen werden." Mit diesen Worten nahm Kultusministerin Alice Bah Kuhnke den Vorschlag entgegen und leitete die Lesungsphase im Parlament ein. Die Gesetzesnovelle soll am 1. Januar 2018 in Kraft treten.




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Dokument erstellt am 2016-12-01 16:05:07
Letzte nderung am 2016-12-06 13:08:05



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