• vom 15.05.2017, 15:59 Uhr

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ORF droht wegen Neuwahlen Stillstand




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Von Bernhard Baumgartner

  • Neubauprojekt dürfte auf die lange Bank geschoben werden, Strukturreform vom Tisch.

Erdgeschoss des "Bauteil 1", der dieser Tage nach der Sanierung neu bezogen wird. - © picturedesk

Erdgeschoss des "Bauteil 1", der dieser Tage nach der Sanierung neu bezogen wird. © picturedesk

Wien. Der Seufzer der Erleichterung aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen dürften in der ORF-Generaldirektion besonders tief ausgefallen sein. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz fühlt sich nun von seinem Wahlversprechen gegenüber Politik und Stiftungsrat entbunden, die ORF-Information umzustrukturieren. Er überließ es daher den Redakteursvertretern, noch am Freitagabend zu verkünden, dass in der ORF-Information vorerst alles so bleibt, wie es ist. Zwar könnte es noch zur Ausschreibung der sogenannten Channel-Manager kommen, diese werden aber wohl nicht mit Personalkompetenzen ausgestattet sein, was den Job in den Rang eines Frühstücksdirektors heben dürfte, wie man auf dem Küniglberg hört. Eine Bestätigung durch die Generaldirektion gibt es bis dato nicht.

Die Neuwahlen haben auch direkten Einfluss auf den Stiftungsrat, der am 1. Juni wohl das letzte Mal vor dem Sommer tagt. Es könnte daher gut die letzte oder vorletzte Sitzung in dieser Konstellation werden. Denn 21 der 35 Räte werden nach Neuwahlen auf Bundesebene neu entsandt: neun von der neuen Bundesregierung, sechs von den Parteien und sechs vom Publikumsrat, der sich ebenso neu konstituiert.


Ohne allzu viel zu spekulieren kann man annehmen, dass sich die Verteilung der Räte deutlich ändern wird. Das Mandat vom Team Stronach wandert bei dessen Ausscheiden etwa zur neuen stärksten Partei. Die anderen Mandate hängen von der neuen Regierungskonstellation ab. Laut ORF-Gesetz ist es so, dass, wer das Bundeskanzleramt inne hat, auch gute Chancen auf eine knappe Mehrheit im Stiftungsrat hat.

Es ist daher davon auszugehen, dass der Stiftungsrat angesichts seiner Auflösung keine weitreichenderen Beschlüsse mehr fällen wird. Das hat zwar keine direkten Auswirkungen auf das geplante Neubauprojekt, das alle Wiener ORF-Angestellten auf dem Küniglberg versammeln soll. Aber aufgrund der massiven Kostenüberschreitungen für die Sanierung des sechsstöckigen Haupthauses auf dem Küniglberg (61 statt der ursprünglich geplanten 43 Millionen Euro) geht sich der Neubau im rund 300 Millionen Euro starken Bau-Budget nicht mehr im vollen Ausmaß aus. Derzeit wird das Projekt abgespeckt, einige Räte stellten sogar eine "Sonderprüfung" des Bauprojekts in den Raum.

Wrabetz hatte bereits letzte Woche durchblicken lassen, "einen Adaptionsbeschluss oder eine Festlegung für das Projekt" beschließen zu lassen. Sprich: mehr Geld. Das freilich ist jetzt durch die Neuwahlen unwahrscheinlich.

Das kann im Extremfall dazu führen, dass das Neubauprojekt soweit reduziert wird, dass das Funkhaus in der Argentinierstraße doch der Sitz des ORF-Radios bleibt, weil auf dem Küniglberg einfach nicht so viel Fläche geschaffen werden kann, dass ein Umzug sinnvoll möglich ist. Funkhaus-Käufer Hubert Rhomberg spekulierte kürzlich im "trend" öffentlich über einen "Exit" des ORF aus dem Deal.

Neubesiedlung "Bauteil 1"
Die Sanierung des Haupthauses ist übrigens im Wesentlichen abgeschlossen. Etliche Mitarbeiter haben bereits die neuen Großraumbüros, die die kleinen Einzelzimmer ersetzt haben, bezogen. Gleichzeitig sind nicht mehr alle Teile des Gebäudes frei betretbar. An den Eingängen zu den Stockwerken sind neuerdings Schlüsselkarten vonnöten.

Eine angepeilte Reform der Gremien des ORF ist sich auch in dieser Legislaturperiode nicht mehr ausgegangen. Ein Übereinkommen zur Verkleinerung des Stiftungsrates war nicht zu erzielen. Grund dafür sind wohl die Länder, die je einen Rat stellen. Sie haben kein Interesse an einer Verkleinerung, muss doch ein Generalskandidat vor der Wahl mit jedem Land über eine Unterstützung in Verhandlungen treten. Klar, dass die Länder diesen Hebel, den sie auf die ORF-Führung haben, auf keinen Fall aus der Hand geben wollen.




Schlagwörter

Medien, Medienpolitik, ORF

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