Die Diagnose Zurechnungsunfähigkeit ist kein Freibrief - auch für Alen R. nicht. - © apa/Scheriau/apa-Pool

Grazer Amokfahrer

Sühne und Rache6

  • Nur bei Zurechnungsfähigkeit kann der Amokfahrer von Graz verurteilt werden.

Graz. Vielleicht ist es für Opfer und Angehörige leichter, eine Gewalttat zu verstehen, wenn es einen Schuldigen gibt. Und zwar einen Schuldigen, der nicht aus Krankheit, oder nennen wir es Verrücktheit, unberechenbar gehandelt und jemandem Leid zugefügt hat. Sondern einen, der ein erklärter Krimineller ist... weiter




"Wer will, der kann": Konrad will weiter helfen. - © apa/Herbert Neubauer

Christian Konrad

"Er ist ein Jäger, ich bin ein Jäger"1

  • Flüchtlingskoordinator Christian Konrad zieht eine ambivalente Bilanz.

Wien. (rei) Er gehe "ohne Groll und Bad Feelings, dass es zu Ende ist", sagt Christian Konrad nach seinem Jahr als Flüchtlingskoordinator der Regierung. Am Dienstagabend zog der ehemalige Raiffeisen-Banker im Management Club vor Journalisten Bilanz. Mit dem Erreichten zeigte sich Konrad zufrieden: Viele Bürgermeister... weiter




- © apa/Herbert Neubauer

Pensionen

Tauziehen um "Luxuspensionen"

  • VfGH wird in Sachen Kürzung der OeNB-Sonderpensionen mündlich oder schriftlich entscheiden.

Wien. (apa/kle) Seine Entscheidung zu der per Gesetz verordneten Kürzung der Nationalbank-Sonderpensionen wird der Verfassungsgerichtshof (VfGH) entweder mündlich oder schriftlich bekannt geben. Das kündigte VfGH-Präsident Gerhart Holzinger am Mittwoch nach einer öffentlichen Verhandlung zu dieser Causa an... weiter




Gericht

Prozessende bei Grazer Amokfahrer in Sicht

Im Grazer Straflandesgericht könnte es am Mittwoch bereits eine Entscheidung der Geschworenen bezüglich des mutmaßlichen Grazer Amokfahrers geben. Alen R. soll im Juni 2015 mit seinem Geländewagen durch die Innenstadt gerast sein, dabei starben drei Menschen und Dutzende wurden verletzt. Gegen ihn wurde ein Antrag auf Einweisung in eine Anstalt für... weiter




Die gespeicherten Gesundheitsdaten sind bei Elga über die E-Card abrufbar. - © apa/Schneider

E-Medikation

"Gesundheit und Leben sind gefährdet"6

  • Dissens der Beteiligten verzögert bundesweiten Start der E-Medikation.

Wien. Vor zwei Wochen war es die Plattform Patientensicherheit, zu der Ministerium, Ärzte, Apotheker und Krankenpfleger zählen, die sich für die E-Medikation zur Vermeidung von Wechselwirkungen und Doppelverschreibungen stark machte. Am Dienstag folgte der Hauptverband der Sozialversicherungsträger, der eigentliche Initiator des Projektes... weiter




Die Regierung will per Verfassungsgesetz ein "Sicherheitskabinett" einführen. - © apa/Roland Schlager

Sicherheitspaket

Mehr Heer2

  • Regierung präsentiert Sicherheitspaket und will künftig rascher reagieren. Die Opposition ist skeptisch.

Wien. (rei) Wirklich gravierende Änderungen beinhaltet das am Dienstag nach dem Ministerrat vorgestellte Sicherheitspaket der Regierung nicht. Man schreibe eigentlich nur den Status quo ins Gesetz, gab auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil zu. Schließlich übernimmt das Bundesheer schon jetzt Aufgaben... weiter




- © apa/Helmur Fohringer

Pensionen

Neue Hürde für Koalition1

  • SPÖ-Sozialminister Stöger legte Gesetzeswerk für Pensionsmaßnahmen vor. ÖVP ist verärgert.

Wien. Im März 2015 hat die Regierung vereinbart, Maßnahmen zur Nachjustierung des Pensionssystems auszuarbeiten. Am 29. Februar 2016 schließlich haben sich SPÖ und ÖVP bei einem Pensionsgipfel auf Einzelmaßnahmen geeinigt. Sieben Monate später hat nun Sozialminister Alois Stöger seine in Gesetzestexte gegossenen Reformvorschläge vorgelegt... weiter




Raumplanung

Von Donut-Dörfern und vermeintlichen Wunschkonzerten8

  • Warum es wichtig ist, den Bodenverbrauch in Österreich zu stoppen.

Wenn man bedenkt, dass pro Jahr eine Fläche der Stadt Salzburg verschwindet, wird einem bewusst, dass wir ein Problem haben. Was uns oft nicht klar ist, ist, dass Boden eine endende Ressource und nicht wiederherzustellen ist. Die Frage liegt nahe: Wie viel Boden haben wir eigentlich noch? Geht es nach der Nachhaltigkeitsstrategie der UNO... weiter




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