Die Mieten sind in den vergangenen fünf Jahren um 15 Prozent gestiegen. ÖGB-Chef Erich Foglar will, dass die Politik über eine Mietbremse nachdenkt. - © APAweb / Helmut Fohringer

Erich Foglar

ÖGB für Mietbremse und Erbschaftssteuer3

  • "Es ist ein Riesenproblem, dass die Mieten viel stärker steigen als all die anderen Preise", sagt der ÖGB-Präsident.

Wien. ÖGB-Präsident Erich Foglar sieht dringenden Handlungsbedarf am Mietmarkt und fordert außerdem Steuern auf Erbschaften, Schenkungen und Roboter. "Es ist ein Riesenproblem, dass die Mieten viel stärker steigen als all die anderen Preise", sagte der Spitzengewerkschafter zur APA. Die Politik solle über eine Mietpreisbremse nachdenken... weiter




Die neue Klima- und Energiestrategie solle bis Jahresmitte fertig werden. Grundsätzlich gehe es dem Landwirtschaftsminister dabei um ein Anreiz- und Bonussystem. - © APAweb / AP, Matthias Schrader

Ökologisierung

Rupprechter erwägt höhere Steuern für Dieselautos6

  • Landwirtschaftsminister in der Pressestunde: "Es werden sich Änderungen ergeben".

Wien. Käufer von Dieselautos müssen in Zukunft wohl damit rechnen, vom Staat verstärkt zur Kassa gebeten zu werden. Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) hat in der heutigen ORF-Pressestunde durchblicken lassen, dass es im Zuge der neuen Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung für Dieselautos zu Steuererhöhungen kommen wird... weiter




Flüchtlinge

SPÖ und ÖVP arbeiten im Streit-Modus1

Der Koalitionsstreit um das Flüchtlingsverteilungsprogramm der EU dauerte auch am Sonntag an. Diesmal rückten die Klubobleute von ÖVP und SPÖ mit harten Verbalbandagen aus. Die ÖVP warf Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern einen "Zick-Zack-Kurs" in Sachen Relocation vor, die SPÖ sprach von "Aussendungen aus der Giftküche"... weiter




Festnahme

48-Jähriger nach tödlicher Rauferei mit Vater festgenommen

Ein 48-jähriger Niederösterreicher steht im Verdacht, seinen Vater bei einem Streit getötet zu haben. Der Familienzwist auf einem bäuerlichen Anwesen im Bezirk Sankt Pölten war am Freitagabend derart ausgeartet, dass der 70-Jährige starb und sein Sohn verletzt ins Krankenhaus gebracht werden musste, bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft St... weiter




Verkehrsunfall

Alkoholisierter lag in Osttirol auf Straße - Von Pkw erfasst

Ein alkoholisierter Fußgänger hat in der Nacht auf Sonntag in Hopfgarten in Defreggen in Osttirol einen Verkehrsunfall verursacht. Ein 44-jähriger Pkw-Lenker war gegen 22.00 Uhr in Richtung Huben unterwegs, als er plötzlich vor sich eine Person auf der Fahrbahn liegen sah, teilte die Polizei mit. Trotz Vollbremsung konnte der Lenker eine Kollision... weiter




Verkehrsunfall

Achtjährige in Tirol auf Schutzweg von Pkw erfasst

Ein achtjähriges Mädchen ist am Samstag in Kufstein in Tirol auf einem Schutzweg von einem Pkw erfasst und dabei schwer verletzt worden. Wie die Polizei berichtete, hatte der 75-jährige Pkw-Lenker zwar noch nach links ausweichen können, das Mädchen wurde aber trotzdem von seinem rechten Außenspiegel getroffen und auf den Gehsteig geschleudert... weiter




Internet der Dinge

Online-Amtshelfer feiert heuer 20-jähriges Bestehen

Der Online-Amtshelfer help.gv.at. feiert heuer sein 20-jähriges Bestehen. Bürger bekommen damit Informationen zu Verwaltung, Gesetzen und Behördenwegen und können Formulare herunterladen. Im Vorjahr verzeichnete die Seite mit mehr als 55 Millionen Aufrufen (plus 7,5 Millionen im Vergleich zu 2015) und über 19 Millionen Besuchern zum dritten Mal in... weiter




Eurofighter-U-Ausschuss

Kommende Woche Startfreigabe für Eurofighter-U-Ausschuss

Der neue Eurofighter-Untersuchungsausschuss wird kommende Woche startklar gemacht: Am Dienstag beschließt der Geschäftsordnungsausschuss die Akten-Anforderung und wählt das Juristen-Team, tags darauf wird der U-Ausschuss in der Nationalratssitzung eingesetzt. Bis die Zeugenbefragungen beginnen können, dauert es aber noch bis Mai... weiter




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