Johannes Hillje - © Foto: Erik Marquart

Interview

"Kurz schlägt große Skepsis entgegen"10

  • Der Kommunikationsberater Johannes Hillje im Interview über den Wahlerfolg von Sebastian Kurz und das Thema Migration.

Wien. Mit seinem Programm für "Veränderung" scheint Sebastian Kurz einen Nerv getroffen zu haben. Vor allem aber setzte der Chef der "neuen Volkspartei" auf ein Thema, das seit vielen Jahren fast ausschließlich von der FPÖ bespielt wurde: Migration und Zuwanderung. Kurz habe das Programm der FPÖ kopiert, sagt selbst FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache... weiter




Möglicher Nachfolger von Wirtschaftskammer-Chef Leitl (r.) könnte Noch-Wirtschaftsminister Harald Mahrer (l.) werden. - © bmwfw/Steiger

Pflichtmitgliedschaft in Kammern

Die Sozialpartnerschaft steht für Ausgleichspolitik5

  • Die FPÖ bleibt dabei, die Pflichtmitgliedschaft in den Kammern beenden zu wollen, und hat dabei in den Neos einen Partner.

Wien. Offiziell steht Christoph Leitl bis 2020 an der Spitze von Wirtschaftsbund und Wirtschaftskammer. Am Donnerstag bestätigte er aber erste Sondierungsgespräche bezüglich seiner Nachfolge. Auf einen konkreten Zeitplan über eine Verkürzung der Funktionsperiode, worüber es seit Monaten Gerüchte gibt, wollte er sich jedoch nicht festlegen... weiter




Auf die Liste Pilz wartet nach dem Parlamentseinzug vor allem strukturelle Arbeit. - © apa/Georg Hochmuth

Liste Pilz

Und jetzt, Herr Pilz?

  • Am Wochenende bespricht die Liste Pilz ihre nächsten Schritte.

Wien. (jm) Der abtrünnige Grüne Peter Pilz zieht sich am Wochenende mit den Mitreitern seiner gleichnamigen Liste zu einer Klausur zurück. Dort sollen die erfolgreiche Parlamentswahl aufgearbeitet und die nächsten Schritte diskutiert werden. Die Liste hat mit 4,4 Prozent den Einzug ins Parlament geschafft... weiter




Niederösterreich-Wahl

Auf der Wahl-Welle nach Niederösterreich6

  • Niederösterreich hat sich auf den Landtagswahl-Termin am 28. Jänner geeinigt: Die ÖVP will vermutlich den Schwung der Nationalratswahl nutzen.

St. Pölten. Die ÖVP-Schiene ist gut geölt - die Schwarzen haben daher vermutlich ganz schön Druck gemacht, die Landtagswahl in Niederösterreich zum frühest möglichen Zeitpunkt anzusetzen. Am Donnerstag haben sich die Klubobleute der im Landtag vertretenen Parteien (ÖVP, SPÖ, Liste Frank, FPÖ und Grüne) nun einstimmig auf den 28... weiter




Die Freiheitsstrafe von Alfons Mensdorff-Pouilly reduzierte sich von drei auf zwei Jahre. 16 Monate werden bedingt nachgesehen. - © apa/Hochmuth

Vor Gericht

"Bin froh, dass es vorbei ist"

  • Oberlandesgericht reduzierte Strafen für Mensdorff-Pouilly und Fischer im Tetron-Prozess deutlich.

Wien. Wortkarg zeigt sich Alfons Mensdorff-Pouilly am Donnerstag im Justizpalast gegenüber der Öffentlichkeit. Journalisten und Kamerateams umstellen ihn, demonstrativ wendet er den Kopf ab. Während der Mitangeklagte Rudolf Fischer in seinen Schlussworten sein Bedauern zum Ausdruck bringt, hält sich Mensdorff-Pouilly knapp... weiter




Der Bundespräsident hat beim Auftrag zur Regierungsbildung völlig freie Hand. Es ist aber Usance in Österreich, dass das Staatsoberhaupt den Wahlsieger damit beauftragt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bereits klargemacht, dass er sich daran halten und heute ÖVP-Obmann Sebastian Kurz mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen wird. - © Hans Punz

Regierungsauftrag

Auftrag an Kurz8

  • ÖVP-Obmann wird zuerst Annäherungsgespräche führen, ehe er mit einer Partei Verhandlungen aufnimmt.

Wien. (pech) Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ÖVP-Chef Sebastian Kurz heute, Freitag, um 11 Uhr den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Das hat die Präsidentschaftskanzlei bereits bestätigt. Im Anschluss nach seinem Besuch in der Hofburg wird der ÖVP-Chef "Annäherungsgespräche" mit allen Parteichefs führen und danach in konkrete... weiter




Bundeshaushalt

BIP-Wachstum sorgt für bessere Budgetzahlen

Wien. Die scheidende Regierung hinterlässt eine etwas besser als erwartete Budgetbilanz. Das geht aus der Finanzplanung für das kommende Jahr hervor, die Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) nach Brüssel geschickt hat. Der Budgetplan ist jedes Jahr im Oktober fällig, ebenso wie das Budget für das folgende Jahr... weiter




Johanna Mikl-Leitner übernahm von Erwin Pröll den Posten des Landeshauptmanns und eine absolute Mehrheit im Landesparlament. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Landtagswahl

Niederösterreich wählt am 28. Jänner4

  • Die Klubobleute einigten sich auf einen Termin für die Landtagswahl. ÖVP: "Wollen kurzen Wahlkampf".

St. Pölten. Die niederösterreichische Landtagswahl 2018 findet am 28. Jänner statt. Auf diesen Termin haben sich die Klubobleute der im Landtag vertretenen Parteien am Donnerstag einstimmig geeinigt, wie in einer gemeinsamen Presseerklärung im Landhausschiff verkündet wurde. Aus dem Büro von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hieß es... weiter




Eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ scheint am wahrscheinlichsten. - © APAweb, Herbert Neubauer

NRW17

Erstes Treffen zwischen Kurz und Strache?1

  • Einem "Kurier"-Bericht zufolge soll es zwischen den beiden ein dreistündiges Gespräch gegeben haben.

Wien. Zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache soll es Mittwochabend nach der Wahl und vor der Regierungsbildung ein erstes persönliches Treffen gegeben haben. Der "Kurier" berichtet von einem rund dreistündigen Gespräch in Straches Wohnung in Klosterneuburg. In ÖVP und FPÖ wollte man die kolportierte Zusammenkunft der... weiter




Werner Kogler (M.) muss als Interims-Chef das sinkende Boot der Grünen steuern. - © APAweb, Herbert Neubauer

NRW17

Grüne stellen Weichen für Zukunft8

  • Erweiterter Bundesvorstand trifft sich am Freitag. Wichtigste Frage: Wie soll mit den Schulden umgegangen werden?

Wien. Die Grünen stellen am Freitag im Erweiterten Bundesvorstand die Weichen für ihre Zukunft. In dem Gremium kommen nach dem Wahldebakel vom Sonntag unter anderem die Länderchefs zusammen, um die weitere Vorgangsweise zu entscheiden. Werner Kogler, seit Dienstag interimistischer Parteichef, holt sich dabei offiziell das Mandat für seine Funktion... weiter




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