Die Zeichen stehen eindeutig auf Neuwahlen, - © APAweb / BKA, Andy Wenzel

ÖVP-Krise

Zeichen stehen auf Neuwahlen12

  • In der ÖVP will man Sebastian Kurz und wohl auch Neuwahlen. Denn die Volkspartei nimmt Kerns Angebot der "Reformpartnerschaft" nicht an.

Wien. Die Zeichen in der ÖVP stehen auf Sebastian Kurz und Neuwahlen. Scharfe Kritik an der SPÖ, speziell an Kanzler Christian Kern übt Finanzminister Hans-Jörg Schelling in den Freitag-Ausgaben einiger Tageszeitungen. Kerns Angebot der Reformpartnerschaft sei unglaubwürdig, der Kanzler agiere unehrlich... weiter




Die Vernetzung von Videoüberwachung würde die Sicherheit nur scheinbar erhöhen, so der Vorwurf. - © Adobe

Rechtsanwälte

"Placebo-Pillen mit enormen Nebenwirkungen"3

  • Neuwahlen kämen dem Österreichischen Rechtsanwaltskammertag nicht unbedingt ungelegen, weil sicherheitspolitische Pläne, die die Grund- und Freiheitsrechte gefährden könnten, damit auf Eis gelegt wären.

Wien. Angenommen, die ÖVP will nach dem angekündigten Rücktritt von Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner nicht weiter mit der SPÖ koalieren. Und angenommen, es gibt Neuwahlen - dann würden diese dem Österreichischen Rechtsanwaltskammertag (Örak) nicht unbedingt ungelegen kommen, sagte Präsident Rupert Wolff am Donnerstag... weiter




- © apa/Georg Hochmuth

ÖVP-Krise

Was will Kurz?17

  • Sebastian Kurz dürfte ÖVP-Parteiobmann werden und schnell in Neuwahlen gehen. Er ist populär, innerparteilich gewünscht, aber welche Politik wäre zu erwarten? Und kann er die schwierigen Interessenskonflikte in der ÖVP moderieren?

Wien. Der rote, oder vermutlich müsste man sagen: der schwarze Teppich ist ausgerollt. Die Landeshauptleute haben sich für Sebastian Kurz als neuen Parteichef ausgesprochen, er wird beim Vorstand am Sonntag wohl designiert. Das kommt natürlich nicht überraschend, zumal der am Mittwoch zurückgetretene Reinhold Mitterlehner in seiner Amtszeit wohl... weiter




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