- © apa/Georg Hochmuth

FPÖ

Strache und die "Leistungsträger"9

  • Im "Salon Z" versuchte FPÖ-Chef Strache, Wirtschaftstreibende von sich zu überzeugen.

Wien. Sag, wie hältst du’s mit der SPÖ? Und wie mit der ÖVP? Das waren die Fragen, die am Montagabend die ausgesuchten Gäste des "Salon Z" umtrieben. Zu Gast war FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der vor Wirtschaftstreibenden eine Tour-de-force durch das FPÖ-Programm hinlegte. Wirtschaftliche Themen versuchte Strache dabei in den Vordergrund... weiter




- © apa/Helmut Fohringer

Staatszielbestimmung

Korrektur eines Versäumnisses26

  • Das neue Staatsziel "Wachstum" wird konkret. Die FPÖ verschafft SPÖ und ÖVP die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit.

Wien. Jetzt soll alles schnell gehen. Noch im Juni wollen ÖVP und SPÖ der Bundesverfassung eine neue Staatszielbestimmung verpassen: "Die Republik Österreich bekennt sich zu Wachstum, Beschäftigung und einem wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort." Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit dürfte mit der FPÖ gelingen... weiter




Mutmaßlicher Staatsverweigerer bei einem Prozess am Landgericht Krems im Jänner 2017. - © APA, Helmut Fohringer

"Staatsfeindliche Bewegungen"

"Da sehe ich künftig ein Gefahrenpotenzial"8

  • Justizausschuss berät über umstrittenen Paragrafen. Laut Strafrechtlerin hat er einige Schwächen.

Walchsee. Kommt er oder kommt er nicht, der Tatbestand der "Staatsfeindlichen Bewegungen"? Heute, Mittwoch, fallen die Würfel: Im Justizausschuss des Nationalrates wird über die Strafgesetznovelle 2017 beraten. Sie enthält auch den umstrittenen Tatbestand (§ 247a StGB). Er soll Bewegungen kriminalisieren... weiter




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Kern: "Pflegeregress-Abschaffung mit oder ohne ÖVP"

USA: Großflächige Waldbrände

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