Arbeitsmarkt

20.000 Jobs für ältere Langzeitarbeitslose3

  • Sozialminister Stöger kündigt Förderaktion an.

Wien. (apa/red) Arbeits- und Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) präsentierte am Montag Details zur "Aktion 20.000", die die Langzeitarbeitslosigkeit bei über 50-Jährigen bekämpfen soll. Im Rahmen der Aktion sollen 20.000 Arbeitsplätze pro Jahr für langzeitarbeitslose Menschen ab 50 Jahren in Gemeinden... weiter




Diesel

Wieder Diskussion um Dieselautos7

  • Regierung plant derzeit keine Erhöhung der Mineralölsteuer. Experten fordern Maßnahmen gegen Umweltbelastung.

Wien. Spätestens seit dem VW-Skandal rund um manipulierte Dieselwerte haben Dieselfahrzeuge deutlich an Image eingebüßt. Und auch in Österreich fordern Umweltorganisationen und Grüne schon länger Maßnahmen, die den schadstoffintensiven Dieselverkehr reduzieren sollen. Am Sonntag ließ auch Umweltminister Andrä Rupprechter auf Nachfrage in der... weiter




Helmut Mödlhammer verlässt den Gemeindebund. - © apa/Hochmuth

Helmut Mödlhammer

Ende einer Amtszeit3

  • Helmut Mödlhammer zieht sich nach 18 Jahren aus dem Gemeindebund zurück.

Wien. (sir) Am Mittwoch endet nach knapp mehr als 18 Jahren die Amtszeit von Helmut Mödlhammer als Präsident des Gemeindebundes. In jenen Jahren hat der Interessenverband der derzeit 2089 Gemeinden in Österreich zwar als politischer Akteur an Bedeutung gewonnen, Mödlhammer beklagt jedoch, dass nach wie vor "die Gemeinden zu wenig in den... weiter




Flüchtlingsabkommen

Einstieg in den Ausstieg?11

  • Innenminister Sobotka wollte EU-Umverteilung von Flüchtlingen zunächst umsetzen. Dann konterte die SPÖ mit einem Ausstieg.

Wien. (jm) Montag, 9.48 Uhr. Innenminister Wolfgang Sobotka bleibt trotz Bedenken der SPÖ dabei. Österreich soll Flüchtlinge, die sich derzeit in Italien und Griechenland aufhalten, aufnehmen. "Wir beginnen den Prozess", sagte Sobotka am Montag vor Beginn des EU-Innenministerrats in Brüssel. Er selbst halte das Programm zwar "für falsch"... weiter




Steuerpolitik

Debatte rund um kalte Progression noch ohne Ergebnis

Wien. (apa/red) Die Bundesregierung hat am Montag weitere Gespräche zur geplanten Abfederung der "kalten Progression" geführt. Näher gekommen ist man sich bei dem Treffen zwischen Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) allerdings nicht. Die Gespräche sollen nun fortgesetzt werden... weiter




- © apa/Helmut Fohringer

WKO

Der Aufstand ist abgeblasen

  • Leitls Wirtschaftskammer-Reform nach Gesprächen wieder auf Kurs - Nachfolgefrage offen.

Wien. Der Aufstand der vier Landeswirtschaftskammern und ihrer Präsidenten Walter Ruck (Wien), Sonja Zwazl (Niederösterreich), Konrad Steidl (Salzburg) und Peter Nemeth (Burgenland) gegen die geplante Kammerreform von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl scheint wieder abgesagt. "Es hat ein sehr konstruktives Gespräch gegeben... weiter




Die Mieten sind in den vergangenen fünf Jahren um 15 Prozent gestiegen. ÖGB-Chef Erich Foglar will, dass die Politik über eine Mietbremse nachdenkt. - © APAweb / Helmut FohringerStatistik

Erich Foglar

ÖGB für Mietbremse und Erbschaftssteuer4

  • "Es ist ein Riesenproblem, dass die Mieten viel stärker steigen als all die anderen Preise", sagt der ÖGB-Präsident.

Wien. ÖGB-Präsident Erich Foglar sieht dringenden Handlungsbedarf am Mietmarkt und fordert außerdem Steuern auf Erbschaften, Schenkungen und Roboter. "Es ist ein Riesenproblem, dass die Mieten viel stärker steigen als all die anderen Preise", sagte der Spitzengewerkschafter zur APA. Die Politik solle über eine Mietpreisbremse nachdenken... weiter




Die neue Klima- und Energiestrategie solle bis Jahresmitte fertig werden. Grundsätzlich gehe es dem Landwirtschaftsminister dabei um ein Anreiz- und Bonussystem. - © APAweb / AP, Matthias Schrader

Ökologisierung

Rupprechter erwägt höhere Steuern für Dieselautos7

  • Landwirtschaftsminister in der Pressestunde: "Es werden sich Änderungen ergeben".

Wien. Käufer von Dieselautos müssen in Zukunft wohl damit rechnen, vom Staat verstärkt zur Kassa gebeten zu werden. Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) hat in der heutigen ORF-Pressestunde durchblicken lassen, dass es im Zuge der neuen Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung für Dieselautos zu Steuererhöhungen kommen wird... weiter




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