Luftraumüberwachung mit Überschallflugzeugen soll es weiter geben, ob mit Eurofightern, wie hier bei einer Flugschau in Bangalore 2011, ist ungewiss. - © Maurizio Gambarini/dpa

Eurofighter

Aufbrechen der Eurofighter-Allianz5

  • Österreichs Luftraumüberwachung beschäftigt nicht nur die Staatsanwälte weiter, sondern auch Experten und Politik.

Wien. Peter Pilz kehrt als Abgeordneter in den Nationalrat zurück. Noch ist unklar, statt wem und wann genau. Während Neos und FPÖ erneut auf den Grund der vorübergehenden Pilz’schen Politikabstinenz hinwiesen - ihm wird sexuelle Belästigung vorgeworfen -, versucht die Liste, dessen Kernthema ins Zentrum zu rücken: Pilz sei als Aufdecker etwa... weiter




- © fotolia/freshidea

SPÖ

Rote Gratwanderung34

  • Die SPÖ sorgte mit einer Aussendung für parteiinterne Konflikte. Dabei schien das Thema aufgelegt für die Oppositionspartei. Es ging dabei um Zuwanderung, und das ist stets heikel für die SPÖ. Über die drei Ebenen einer Aufregung.

Wien. Sonntag Vormittag, um 10.34 Uhr, hat jemand in der SPÖ-Zentrale auf "Senden" gedrückt. Und schon kam eine Pressemitteilung, in der sich der neue Geschäftsführer der SPÖ, Max Lercher, mit scharfen Worten in Richtung FPÖ zitieren ließ. Klassische Oppositionsarbeit eben. Die Aussendung sollte dann auch tatsächlich große Aufregung erzeugen... weiter




Hans Mayr stolpert über Parteispenden-Affäre. - © APAweb, BARBARA GINDL

Salzburg

Landesrat Mayr tritt zurück2

  • Wegen Spenden und Bürgschaften aus der Baubranche für seine Partei "Salzburger Bürgergemeinschaft" unter Beschuss.

 Salzburg. Der Salzburger Verkehrs- und Wohnbau-Landesrat Hans Mayr (parteifrei, früher Team Stronach) hat am Montagnachmittag seinen Rücktritt mit 30. Jänner erklärt. Mayr war wegen der Spenden und Bürgschaften aus der Baubranche für seine Partei "Salzburger Bürgergemeinschaft" in die Kritik geraten... weiter




Peter Pilzselbst wollte auf APA-Anfrage am Montag keine Stellungnahme zu seiner Rückkehrabgeben. - © APAweb, Helmut Fohringer

Peter Pilz

Fragwürdiges Comeback9

  • Die Vorwürfe wegen sexueller Belästigung sind weiter ungeklärt, die Kritik an seiner Rückkehr wird lauter.

Wien. NEOS-Chef Matthias Strolz wie auch FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimksy haben am Montag harsche Kritik an der angekündigten Rückkehr von Peter Pilz ins Parlament geübt. Pilz hatte sich im Vorjahr von den Grünen getrennt. Mit seiner eigenen Liste schaffte er den Einzug in den Nationalrat, musste nach Bekanntwerden von Vorwürfen der sexuellen... weiter




Hart ins Gericht geht der burgenländische SPÖ-Chef mit der Bundes-FPÖ. - © APAweb, Robert Jaeger

Flüchtlingsunterbringung

Abfuhr für Großquartiere14

  • Burgenlands Landeshauptmann Niessl kündigt "härteste Proteste" gegen Massenunterkünfte an.

Eisenstadt/Wien. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) will keine staatlich geführten Grundversorgungszentren für Asylwerber in seinem Bundesland. "Wir gehen im Burgenland - und das mit unserem Koalitionspartner FPÖ - einen vollkommen anderen Weg. Da hat der Bund mit härtesten Protesten zu rechnen"... weiter




Flüchtlinge

Tiroler Landeshauptmann Platter warnt den Bund4

Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hat am Sonntag den Bund vor Reformen gewarnt, die auf Kosten der Länder gehen: "Die Sparsamen dürfen nicht die Deppen sein", meinte der Landes-VP-Obmann bei einem Vorwahlkampf-Termin in Wien. Gleichzeitig zeigte sich Platter überzeugt, beim neuen Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) Gehör zu finden... weiter




Wahlen

NÖ-Wahl: Erste Elefantenrunde der Spitzenkandidaten

Zwei Wochen vor der niederösterreichischen Landtagswahl sind am Sonntag die Spitzenkandidaten der fünf landesweit kandidierenden Parteien erstmals direkt aufeinandergetroffen. Die Privatsender Puls 4 und Schau TV hatten zur Elefantenrunde geladen (Ausstrahlung um Sonntagabend 18.00 Uhr). Die Diskussion drehte sich um Soziales, Arbeit... weiter




Koalition

SPÖ warnt vor zusätzlichen Zuwanderern durch ÖVP-FPÖ-Politik5

Die SPÖ übt weiter Kritik an der Regierungspolitik und geht mit der FPÖ bei einem Themengebiet in den Clinch, das früher Domäne der Freiheitlichen war. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher warf der FPÖ am Sonntag vor, durch die geplanten Änderungen bei der Mangelberufsliste 150.000 zusätzliche Zuwanderer ins Land zu holen... weiter




Rückzug vom Rückzug: Peter Pilz bringt sich wieder ins parlamentarische Spiel. - © APAweb, Helmut FohringerVideo

Nationalrat

Peter Pilz kehrt zurück22

  • Pilz will sich wieder der Causa Eurofighter annehmen und rechnet mit ersten Gerichtsverfahren.

Wien. Der wegen des Vorwurfs sexueller Belästigungen zurückgetretene Peter Pilz wird "sofort" in die Politik zurückkehren - und später auch sein Nationalratsmandat wieder annehmen. Wer von der Liste Pilz dafür weicht, wird in den nächsten Wochen entschieden, teilten Klubobmann Peter Kolba und Abgeordneter Alfred Noll Sonntag bei einer... weiter




Koalition

Regierung arbeitet an neuer Plattform für Behördenwege

Die Bundesregierung will in der kommenden Ministerratssitzung den Startschuss für eine neue digitale Online-Plattform geben, der Behördenwege für die Österreicher in Zukunft noch einfacher gestalten soll. Im Endausbau sollen Bürger etwa den Antrag auf Ausstellung eines Reisepasses oder Änderungen im Melderegister via App am Handy erledigen können... weiter




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