Nach Erkenntnis des VfGH

Ehe für alle könnte Partnerschaft ersetzen3

  • Nachdenken in der Politik über Regelung nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs.

Wien. Mit seinem Erkenntnis vom 4. Dezember öffnet der Verfassungsgerichtshof (VfGH) gleichgeschlechtlichen Paaren spätestens ab 2019 die Ehe. Gleichzeitig gab das Höchstgericht aber auch heterosexuellen Paaren den Weg frei für eine Eingetragene Partnerschaft. Die ÖVP, die einer Ehe für alle reserviert gegenübergestanden ist... weiter




Gemeindefinanzen

Gemeinden laufen die Sozialkosten davon1

  • Österreichs Kommunen stehen finanziell gut da, Sorge bereiten aber die weiterhin steigenden Sozial- und Gesundheitskosten.

Wien. (jm) Die Einrichtung des bundesweiten Pflegefonds hat sie zunächst etwas abgedämpft, seit drei Jahren steigen sie aber wieder deutlich: die Gemeindeausgaben für die soziale Wohlfahrt. Geschuldet unter anderem durch die damals schlechte Arbeitsmarktsituation und die Fluchtkrise waren sie 2015 mit einem Zuwachs von 7... weiter




Shisha-Lokale sollen vom Rauchverbot in Österreich verschont bleiben. - © APAweb / dpa/dpaweb

Rauchverbot

Wasserpfeifen sollen weiter dampfen5

  • WKÖ, Gewerkschaft und Shisha-Verband wollen eine Ausnahmeregelung für Shisha-Lokale durchboxen.

Wien. Eine Sonderregelung für das ab 1. Mai 2018 geltende Rauchverbot in der Gastronomie soll für die rund 500 Shisha-Lokale gelten. Das haben Gewerkschaft vida, Wirtschaftskammer (WKÖ) und der Shisha-Verband gefordert. 10.000 Arbeitsplätze wären sonst in Gefahr. "Österreich ist Europas einziges Land... weiter




Hochwasser und seine Folgen: Zu nahe am Wasser zu bauen kann auch eine Flut von Haftungsfragen auslösen. - © A1

Sicherste Gemeinde

Zum Schutz der Bürger

  • Der Infrastrukturwettbewerb der "Wiener Zeitung", der die sichersten Gemeinden ermitteln will, ist in der Zielgeraden.

Wien. Die Attraktivität einer Gemeinde kann mit gezielten Investitionen in die Infrastruktur gesteigert werden. Doch meist steigen damit parallel auch die Gefahrenpotenziale, sei es durch die Sicherheitsvorschriften oder auch Überprüfungspflichten. Im Fall einer Baubewilligung kann es aber auch noch zu einer Haftung kommen - wenn zum Beispiel nach... weiter




- © Greg Hinsdale/Corbis/VCG

Hochzeit

Ein historisches Symbol4

  • Der VfGH hob das Eheverbot für Homosexuelle auf. Das Happy End eines langen Kampfes? Oder ein Pyrrhussieg?

Wien. Drei Jahre ist es her, dass der Verfassungsgerichtshof das Adoptionsverbot für homosexuelle Paare für unrechtmäßig erklärt hat. Das Eheverbot war vom VfGH zwar nicht verhandelt worden, doch Gerhart Holzinger, Präsident des Höchstgerichtes, erklärte damals, dass die Differenzierung zwischen der Ehe und der Eingetragenen Partnerschaft für... weiter




Ehe für Alle

Verpartnert oder verheiratet, das ist hier die Frage4

  • Die "Wiener Zeitung" analysiert das VfGH-Erkenntnis. Alle Paare können künftig wählen, ob sie eine Ehe oder eingetragene Partnerschaft eingehen.

Wien. Das am Dienstag veröffentlichte Verfassungsgerichtshof-Erkenntnis krempelt das österreichische Familienrecht gehörig um. Das Höchstgericht hat jene Bestimmungen aufgehoben, die gleichgeschlechtlichen Partnern den Zugang zur Ehe und verschiedengeschlechtlichen Paaren die Schließung einer eingetragenen Partnerschaft (EP) verwehrt haben... weiter




Zwei wie Pech und Schwefel? Strache (l.) und Haimbuchner zeigen sich gerne als eingespieltes Team, der oberösterreichische FPÖ-Landeschef aber baut parteiintern seine Machtbasis aus. - © apa/Fotokerschi.at/Werner

ÖVP und FPÖ

Blaupause ob der Enns11

  • Was Schwarz-Blau in Oberösterreich tut, könnte im Bund zum Vorbild werden.

Wien. Sowohl in als auch vor dem oberösterreichischen Landtag in Linz ging es am Dienstag turbulent her. Drinnen startete eine intensive Debatte um das umstrittene Landesbudget 2018, das erstmals nach Einführung der Schuldenbremse in Oberösterreich ein Nulldefizit vorsieht und ein Nachtragsbudget ausschließt... weiter




Glyphosat

Alleingang bei Glyphosatverbot nicht möglich5

Wien. (temp) In der Vorwoche hatten die EU-Staaten mehrheitlich dafür gestimmt, dass das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat, das krebserregend sein soll, weitere fünf Jahre zugelassen ist. Unmittelbar danach hatte Kärnten angekündigt, dessen Verwendung in der Landwirtschaft per Verordnung zu verbieten... weiter




Pechar, Pichl und Vitouch (v. l. n. r.) sind sich einig: Die Universitäten müssen redimensioniert und neu finanziert werden. - © WZ

Hochschulforschung

Rektorenchef drängt auf Studienplatzfinanzierung3

  • Oliver Vitouch kandidiert am Montag nicht mehr als Vorsitzender der Universitätenkonferenz.

Wien. Aus den Koalitionsverhandlungen ist nahezu nichts zum Bereich Wissenschaft zu erfahren. Die handelnden Personen - Rektoren, leitende Beamte, Hochschulforscher - gehen derzeit davon aus, dass der bereits existierende Plan zur Studienplatzfinanzierung von der neuen Regierung umgesetzt wird. Beschlossen ist ja derzeit nur die Erhöhung des... weiter




Leseleistung in Österreich

Jedes sechste Kind kann kaum lesen2

  • Laut einer internationalen Vergleichsstudie hat sich die Leseleistung der heimischen Schüler in der vierten Klasse Volksschule verbessert.

Wien. Die bei der internationalen Vergleichsstudie "Pirls" erhobene Leseleistung der österreichischen Kinder in der vierten Klasse Volksschule hat sich leicht verbessert. Mit 541 Punkten liegt Österreich signifikant über dem internationalen Schnitt (521) und praktisch im EU-Schnitt (540). Trotzdem gehören 16 Prozent der Kinder... weiter




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