Die Medien würden einseitig berichten, so ein Vorwurf im Gutachten. - © apa/Herbert Pfarrhofer

Buwog

Grassers Verteidiger gehen in die Offensive6

  • Privatgutachter wirft Reportern Rufmord vor. Ob Prozess verschoben werden muss, ist weiterhin ungewiss.

Wien. (dab) Zahlreiche Journalisten drängen sich in das kleine Löwel-Zimmer im Café Landtmann in Wien. Man rückt zusammen, nützt jeden verfügbaren Sessel. Doch nicht jeder findet einen Sitzplatz. Der Andrang ist zu groß, der Raum zu klein. Gerade jetzt, knapp zwei Wochen vor dem geplanten Start der Buwog-Hauptverhandlung am 12... weiter




Wer bewusst wegsieht, macht sich strafbar. - © APAweb, ROLAND SCHLAGER

Gesellschaft

Unterlassene Hilfe kann strafbar sein6

  • In der kalten Jahreszeit sind vor allem Obdachlose gefährdet, zu erfrieren. Das "Wegschauen" kann Folgen nach sich ziehen.

Wien. Unterlassene Hilfeleistung für Obdachlose kann strafrechtliche Folgen haben. Darauf machte der Rechtsschutzversicherer D.A.S. angesichts sinkender Temperaturen und nächtlicher Kälte aufmerksam. Die Zumutbarkeit der Hilfeleistung hängt von der jeweiligen Situation und der Zumutbarkeit ab. Ein Unterlassen der Hilfe ist im Todesfall mit bis zu... weiter




Raucherschutz einmal anders. - © APAweb/AP, Swarup

Gesundheit

Rauchen, aber doch dagegen13

  • Die Zustimmung unter Rauchern nach einem Qualmverbot in der Gastronomie ist gestiegen.

Wien. In Österreich wird über das eigentlich beschlossene Rauchverbot in der Gastronomie diskutiert. Wie Umfragen in den vergangenen zehn Jahren ergaben, spricht sich eine breite Mehrheit für Qualmfreiheit aus. In Ländern, in denen in Lokalen nicht zur Zigarette gegriffen werden darf, ist die Zustimmung zu dieser Maßnahme unter Rauchern selbst... weiter




- © apa/expa/Jakob Gruber

Bischofsweihe in Innsbruck

"Geht, heilt und verkündet"9

  • Hermann Glettler, neuer Bischof von Innsbruck, sorgt sich um soziale Balance und Europa.

Innsbruck. Mit Ausnahme von Reinhold Stecher stammte keiner der bisherigen vier Bischöfe von Innsbruck aus Tirol. Auch der fünfte Träger dieses Amtes, der am 2. Dezember in der Innsbrucker Olympiahalle geweiht wird, kann nicht auf Tiroler Herkunft verweisen. Nach ungewöhnlich langer Sedisvakanz - der bisherige Bischof Manfred Scheuer wurde bereits... weiter




Koalition

Reaktionen: "Inhaltsleeres" Bildungspaket

  • Noch-Bildungsministerin Hammerschmid kritisiert "inhaltsleeres" Bildungspaket, NEOS verteilten "Nicht genügend" für Bildungspläne.

Wien. Kritik an dem "inhaltsleeren" Bildungspaket, das die Koalitionsverhandler ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache Dienstagnachmittag präsentiert haben, übte Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ). Sie sei "fassungslos, wie wenig die Verhandlungspartner offensichtlich von den Bedürfnissen unserer Lehrer und Schüler... weiter




Für alle, die es brauchen, soll es ein verpflichtendes zweites Kindergartenjahr geben, sagten die Koalitionsverhandler FPÖ-Chef Strache (l.) und ÖVP-Obmann Kurz. - © apa/Fohringer

Koalition

Kein Sparen im Bildungsbereich9

  • Kurz und Strache kündigten Investitionen, aber keine Kürzungen an.

Wien. (apa/dab/temp) Der Bildungsbereich stand am Dienstag im Mittelpunkt der Koalitionsverhandlungen. Erste Zwischenergebnisse präsentierten ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf einer Pressekonferenz. "Die Ausgangssituation ist eine, wo wir durchaus noch Luft nach oben haben... weiter




Pflege

Mehr Geld, Qualität und Personal5

  • In Sachen Pflege richteten Träger-Organisationen einen Forderungskatalog an die künftige Regierung.

Wien. (temp/apa) Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt. Aktuell beziehen rund 454.000 Personen Pflegegeld - vor zehn Jahren waren es noch 323.000. Die künftige Regierung wird sich daher vermutlich in hohem Maße mit dem Thema Pflege beschäftigen müssen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrt (BAG) (in der die großen Trägerorganisationen... weiter




- © eisenhans/fotolia

Datenschutz

Schreckgespenst mit fünf Buchstaben7

  • Auf die neue Datenschutzgrundverordnung der EU sind Unternehmen und Kommunen kaum vorbereitet.

Wien. Der sprichwörtliche Rat, nichts auf morgen zu verschieben, was man auch heute besorgen könne, ist sicher gut gemeint. Doch wer kennt diese Aufgaben und Erledigungen nicht, bei denen auf ein erstes "Oh Gott" der Zuständigen recht bald die physische wie gedankliche Verdrängung aus dem Blickfeld erfolgt... weiter




Heinz-Christian Strache (hier neben dem zukünftigen Kanzler Sebastian Kurz) könnte das Innenministerium übernehmen. Laut einem "Kurier"-Bericht liebäugelt er aber auch damit, das Verteidigungsressort als "eine Art Heimatschutz-Ressort" zu führen. - © APAweb / Helmut Fohringer

Koalition

Postenpoker am Verhandlungstisch20

  • Wer bekommt welches Ministerium? Ein Überblick über die Spekulationen.

Wien. (dab) Noch sind ÖVP und FPÖ dabei, sich die Ministeriumsposten untereinander auszuhandeln. Während manche Verteilungsfrage ungelöst ist, lichten sich bei so manch anderer die Nebel. Gute Chancen für den Posten des Kanzleramtsministers werden dem Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel eingeräumt. 2020 wird in Wien der Landtag gewählt... weiter




Noch ist die Regierungsbank im Hohen Haus frei für neue Minister. - © apa/Herbert Neubauer

Regierungsbildung

Regierung kann unbegrenzt viele Ministerien besetzen

  • Die Verfassung sieht lediglich die Abdeckung der Agenden des Finanzministeriums und des Verteidigungsministeriums vor.

Wien. Die Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ gehen anscheinend dem Ende zu - und da geht es bekanntlich um die Geschäftseinteilung und die personelle Besetzung. Bei zwei annähernd gleich großen Parteien wird die Aufteilung der Ressorts sehr wahrscheinlich zu gleichen Teilen ausfallen. Der Bundeskanzler in Österreich hat keine Richtlinienkompetenz... weiter




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