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Rechtskommentar

Selbstschutz und Solidarität11

  • Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, darum fordert die Volksanwaltschaft einen verpflichtenden Impfschutz dagegen.

Die Volksanwaltschaft fordert einen verpflichtenden Impfschutz gegen Masern an Kindergärten, Krippen und Schulen sowie für Gesundheitspersonal - und zwar aus mehreren guten Gründen: Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, sie sind hochansteckend und können schwerwiegende Folgen nach sich ziehen. In 20 von 100 Masernfällen treten Komplikationen... weiter




Die Arbeit, die Menschen mit Behinderung leisten, fließt oft wie jede andere Arbeit auch in den Markt. - © Fotolia/DragonImages

Lohn

Arbeiten für 65 Euro im Monat29

  • Die Volksanwaltschaft fordert einen fairen Lohn und eine eigene Pension für Menschen in Behindertenwerkstätten.

Wien. Sie gehen tagtäglich zur Arbeit, stricken, knüpfen, tischlern und sortieren. Manche arbeiten länger an einem Stück, manche kürzer - in jedem Fall ist es Arbeit, die geleistet wird. Und dennoch erhalten die Menschen mit Behinderung, die in einer Tagesstruktur oder Werkstätte beschäftigt sind, keinen Lohn und sind daher auch nicht kranken- und... weiter




Polizisten stoßen auf Demonstranten: Absperrung in der Schottengasse beim Akademikerball 2013. - © apa/Herbert P. Oczeret

Akademikerball

Die Kontrolle der Kontrolle10

  • Die Volksanwaltschaft beobachtet die Einsätze der Polizei auf der Akademikerball-Demonstration - und zeigt Missstände auf.

Wien. Rüpelhaft und unfreundlich sind noch die netteren Bezeichnungen der Demonstranten für das Verhalten der Polizei rund um den Akademikerball. Heuer findet er am Freitag in der Wiener Hofburg statt. Polizisten würden aktiv Streit suchen, Demonstranten schlagen und bedrohen: So lauten die weniger netten Anschuldigungen... weiter




- © apa/Pfarrhofer, Gindl, dpa/Schulze

Grundrechte

Schlampereien reißen ein6

  • Österreich steht beim Schutz der Grundrechte gut da, zuletzt häufen sich jedoch die Sorgenfalten.

Wien. Weltspitze von außen betrachtet, ein Jammertal in der Selbstdiagnose: Zwischen diesen Polen pendeln die Meinungen, wenn es um den Schutz der Grund- und Freiheitsrechte in Österreich geht. Den Spitzenplatz attestierte 2010 das Washingtoner World Justice Project, das 35 Länder untersuchte. Insgesamt schnitten dabei Schweden und die Niederlande... weiter




Künftig Partner: WZ-Geschäftsführer Wolfgang Riedler (l.) mit den Volksanwälten Gertrude Brinek und Günther Kräuter. - © Ch. Liebentritt

Volksanwaltschaft

Bewusstsein schärfen4

  • Schutz und Kontrolle der Menschenrechte: Volksanwaltschaft und "Wiener Zeitung" starten Kooperation.

Wien. (red.) Die Volksanwaltschaft und die "Wiener Zeitung" werden künftig zur Berichterstattung über den präventiven Schutz von Menschenrechten eng zusammenarbeiten. Seit 2012 besuchen Experten-Kommissionen der Volksanwaltschaft unangemeldet Einrichtungen, in denen es zu Freiheitsentzug kommt oder kommen kann, darunter etwa Justizanstalten... weiter




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