Asylwerber

Immer weniger freiwillige Rückkehrer

  • Zahl der Abschiebungen ist heuer schon fast so hoch wie im ganzen vergangenen Jahr.

Wien. In Österreich sind heuer während des Asylverfahrens bis Ende August 4.364 Flüchtlinge untergetaucht. Setzt sich dieser Trend fort, gibt es einen leichten Rückgang gegenüber den Jahren davor. Die untergetauchten Flüchtlinge sind meistens Asylwerber, die eigentlich ein anderes Zielland hatten und dorthin weiterreisen... weiter




Die ÖVP befürchtet einen Rückgang der Neubauleistung, sollten die Mieten gedeckelt werden. - © APAweb / Georg Hochmuth

Mietrecht

ÖVP erteilt SPÖ-Vorstoß Absage4

  • Die Volkspartei will keine Höchstgrenze in Sachen Mietzins, sondern mehr Neubauten und weniger Leerstand.

Wien. Die ÖVP kann dem jüngsten Vorstoß von SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern zur Senkung der Mieten nichts abgewinnen. Der Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel hat am Dienstag im Gespräch davor gewarnt, dass Höchstgrenzen in Sachen Mietzins die Neubauleistung drastisch reduzieren würde. Dabei gebe es etwa in Wien schon jetzt zu wenig geförderte... weiter

  • Update vor 46 Min.



Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss ist zu Ende. 90 Sitzungsstunden wurden absolviert, 1,5 Millionen Seiten an Unterlagen durchgearbeitet. - © APAweb / Harald Schneider

Eurofighter

Positive Bilanz nach letzter U-Ausschusssitzung1

  • Aufgrund der vorgezogenen Wahl konnten nur zwei der vier Kapiteln behandelt werden.

Wien. Eine positive Bilanz haben nach der letzten Sitzung des Eurofighter-U-Ausschusses am Dienstag alle Beteiligten gezogen. Der Ausschussvorsitzende Karlheinz Kopf (ÖVP) räumte bei der Pressekonferenz lediglich ein, dass die zeitliche Frist zur Absage so mancher Auskunftsperson geführt hat. Vorwürfe von Airbus... weiter




Die Meinungen der Parteien gehen bei der Kinderbetreuung auseinander. Der Vertrag über den Ausbau der Kinderbetreuung wird trotzdem verlängert. - © APAweb / dpa, Julian Stratenschulte

SPÖ

Vertrag zur Kinderbetreuung wird verlängert

  • Die Sozialdemokraten wollen noch über Verbesserungen verhandeln, den Vertrag jedoch nicht blockieren.

Wien. Der Bund-Länder-Vertrag über den Ausbau der Kinderbetreuung wird verlängert. Zwar drängt Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner nach wie vor auf Verbesserungen beim Entwurf von Familienministerin Sophie Karmasin. Blockieren will die SPÖ den weiteren Ausbau aber nicht. Die SPÖ dränge seit Monaten auf eine Finanzierungszusage für den weiteren... weiter




Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek fordert eine Krankenversicherung und eine Pensionsversicherung für alle. - © apa/H. Fohringer

Wirtschaftsprogramm

Grüne Entlastungspläne für "kleine" Selbständige1

  • Steuerfreiheit für die ersten 1000 Euro pro Monat und Senkung der Mindest-Körperschaftssteuer.

Wien. Die Grünen wollen den Selbständigen das Leben erleichtern und haben daher für sie am Montag ein eigenes Programm vorgestellt. Kleine und mittlere Unternehmen sind das Rückgrat der Wirtschaft und die Basis des Wohlstands, erklärte dazu Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek. Unter anderem soll etwa der erste Tausender steuerfrei sein und die... weiter




Innsbruck ist in Österreich derzeit das teuerste Pflaster, wenn es um Mietwohnungen geht. - © Moritz Ziegler

Mietrecht

SPÖ will Mietrecht noch vor Wahl ändern5

  • Jahrelange Verhandlungen mit der ÖVP blieben ohne Ergebnis. Die FPÖ ist Verhandlungen nicht abgeneigt.

Wien. (sir) Es ist nun schon bald drei Jahre her, dass der Parlamentsklub der SPÖ einen umfassenden Entwurf für ein neues Mietrecht präsentiert hat. Monatelang hatte es zuvor Verhandlungen mit dem Koalitionspartner ÖVP gegeben, doch einig waren sich beide Seiten nur darin, dass die Republik jedenfalls ein neues Mietrechtsgesetz (MRG) benötigt... weiter




"Schaun S’, Herr Doktor, tun S’ net immer mit dem Finger zeigen. Diese gouvernantenhafte Art - das wollen die Leut’ net!" Kanzler Bruno Kreisky 1975 im TV-Duell mit ÖVP-Chef Josef Taus. - © ORF

Wahlkampf

Nur keinen Fehler machen7

  • Die TV-Duelle starten - die "Wiener Zeitung" fragt Experten, welche Rolle sie im Wahlkampf spielen.

Wien. TV-Duelle und Interviews, Elefantenrunden und sonstige Sondersendungen: Noch nie gab es in Österreich vor einer Wahl eine solche Masse an Fernsehterminen. An manchen Tagen gibt es bis zu drei Sendungen. Nachdem am vergangenen Montag Puls 4 den Duellreigen eröffnete, steigen am Dienstag erstmals die Kandidaten im ORF in den TV-Ring: Norbert... weiter




Der Ausbau der Kinderbetreuung in den vergangenen Jahren hat zu einer kürzeren Berufsunterbrechung bei Frauen geführt. - © APAweb/HELMUT FOHRINGER

Kinderbetreuung

Frauen kehren schneller in den Job zurück3

  • Ausbau und Aufteilung wirken laut AK-Studie - Weiterer Investitionen für Plätze gefordert.

Wien. Der Ausbau der Kinderbetreuung in den vergangenen Jahren hat zu einer kürzeren Berufsunterbrechung bei Frauen geführt, das geht aus dem aktuellen Wiedereinstiegsmonitoring der Arbeiterkammer hervor. Die Baby-Pause bringt allerdings nach wie vor Einkommensverluste für Frauen - bei Männern zeigt die Erhebung hingegen keine Nachteile... weiter




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