Amoklauf in München

Österreich erhöht Sicherheitsmaßnahmen1

  • Unter anderen mehr Polizei an neuralgischen Punkten.

München. Nach den Terrorakten in Nizza und Würzburg sowie dem Amoklauf in München werden die Sicherheitsmaßnahmen in Österreich erhöht. Der Terrorismus dürfe aber "die Gesellschaft und das öffentliche Leben auch nicht zum Stillstand bringen", sagte Innenminister Wolfgang Sobotka in einer Aussendung. Der Innenminister hat gemeinsam mit dem Direktor... weiter




BP-Wahl

BP-Wahl: Wohnsitzwechsler brauchen eine Wahlkarte1

Österreicher, die in den vergangenen fünf Monaten umgezogen sind, brauchen eine Wahlkarte, wenn sie am 22. Oktober an ihrem neuen Hauptwohnsitz wählen wollen. Denn die Stimmabgabe ohne Wahlkarte ist nur im Wahllokal in jener Gemeinde möglich, in der der Wahlberechtigte am 23. Februar hauptgemeldet war. Wahlkarten können schon jetzt beantragt werden... weiter




Flüchtlinge

Zahl der Asyl-Anträge aus der Türkei steigt4

Angesichts der immer stärkeren Repressalien in der Türkei durch Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine Gefolgsleute erwarten Experten, dass die Zahl der Flüchtlinge aus dem euro-asiatischen Land in näherer Zukunft stark ansteigen könnte. Schon im ersten Halbjahr 2016 zeigte sich in Österreich ein Plus bei den Asyl-Ansuchen... weiter




Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat Anklage u.a. gegen (v.l.n.r.) Walter Meischberger, Peter Hochegger, Ernst Plech und Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser wegen Verdachts auf Korruption bei der Privatisierung der Bundeswohnungen und der Einmietung der Finanz im Linzer Terminal Tower eingebracht. - © APAweb

Buwog

Zum Schaden der Republik

  • Die Anklageschrift bietet keine rauchende Pistole, aber viele interessante Details.

Wien. Die "Smoking Gun" sucht man tatsächlich vergeblich. Doch die Anklageschrift zu den Causen Buwog und Terminal Tower, die die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Donnerstag am Wiener Straflandesgericht eingebracht hat, bietet einen Fundus an interessanten Details über die Vorgänge. Zumindest das, was bisher bekannt ist... weiter




Seit heuer müssen internationale Konzerne an die Finanzbehörden melden, wo sie wieviel an Steuern bezahlt haben. - © apa/Fohringer

Steuern

Öffentlich oder öffentlicher

  • Sollen internationale Konzerne öffentlich machen, wieviel an Steuern sie bezahlen? Die Regierung dazu: Jein.

Wien. Luxleaks, Panamaleaks, Offshore-Leaks - die Enthüllungen der vergangenen Jahre haben aufgezeigt, wie internationale Unternehmen und vermögende Privatpersonen über hoch komplexe, aber teils legale Firmengeflechte Vermögen in sogenannte Steueroasen verschoben haben. Die EU-Kommission schätzt grob... weiter




Deradikalisierung

"Gesamtpaket zur Deradikalisierung in Österreich fehlt"2

  • Mehr denn je sind Lösungen zur Deradikalisierung und sinnvolle Präventionsarbeit gefragt. Welche Ansätze gibt es - welche fordern Experten?

Wien. Die Ereignisse und Anschläge der vergangenen Wochen vermitteln den Bürgern vor allem ein Gefühl: Hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht. Und trotzdem, oder gerade deshalb, müssen Lösungen zu Prävention und Schutz vor Radikalisierung erarbeitet werden, die potenzielles, extremistisches Auflodern im Keim ersticken... weiter




- © WZ-Illustration/hack (apa/Fohringer, Fotolia/retrostar/patrimonio designs)

FPÖ

Und wieder droht der Abgrund60

  • Mit hart rechten, einigen linken und mit so manch liberalen Parolen lockt die FPÖ ihre Wähler. In einer Koalition könnte es die Partei zum dritten Mal zerreißen.

Wien. Die gelernten Österreicher wissen, was sie bekommen, wenn sie SPÖ, ÖVP oder Grüne wählen. Mehr oder weniger jedenfalls, und abhängig auch von der jeweiligen Koalitionskonstellation. Bei der FPÖ ist das keinesfalls eine ausgemachte Sache. Die Partei schwankt in ihrer öffentlichen Selbstdarstellung zwischen "Ausländer raus" und "Unser Geld für... weiter




Ein Zelt zur Kontrolle von LKW an der Grenze zu Italien am Brenner. - © APAweb / Markus Wimmer

Flüchtlinge

Grenzmanagement am Brenner fertiggestellt2

  • Das Registrierungszentrum ist ab sofort einsatzbereit; der Zaun wird vorerst nicht eingehängt.

Brenner. Das Grenzmanagement am Brenner ist fertiggestellt. "Ab jetzt können wir die Infrastruktur nutzen, sollten Kontrollen angeordnet werden", sagte Landespolizeidirektor Helmut Tomac am Freitag vor Journalisten. Ein Zaun sei für etwaige Grenzkontrollen "unverzichtbar", so Tomac. Dieser soll aber vorerst nicht eingehängt werden... weiter




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