Kritik der Glaubensgemeinschaft: "Als wäre der Islam in Österreich neu." - © APAweb / Herbert Neubauer

Islamgesetz

"Muslimen mangelt es nicht an Loyalität"1

  • Islamische Glaubensgemeinschaft kritisiert Generalverdacht und Verbot der Auslandsfinanzierung.

Wien. Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) lehnt den Regierungsentwurf für ein neues Islamgesetz ausdrücklich ab. Vor allem das Verbot der Auslandsfinanzierung und der Umstand, dass kein eigenes Gesetz für die IGGiÖ geschaffen wird, stößt auf Kritik der Glaubensgemeinschaft. Eine entsprechende Stellungnahme des Obersten Rates... weiter




ÖVP

"Faymann streut den Menschen Sand in die Augen"1

Wien. Mit scharfer Kritik reagierte die ÖVP auf den Auftritt von SPÖ-Chef Werner Faymann in der "Pressestunde". VP-Generalsekretär Gernot Blümel störten nicht nur des Kanzlers Aussagen zu Vermögenssteuern, sondern auch jene in Sachen Hypo und zum TTIP-Freihandelsabkommen. Blümel war Faymann gar vor, den Menschen Sand in die Augen zu streuen... weiter




Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann in der ORF-"Pressestunde". - © APAweb / BKA, Andy Wenzel

ORF-Pressestunde

"Die Millionäre fliehen nicht"3

  • Bundeskanzler Faymann gegen "Sonderklagsrechte von Konzern".

Wien. SPÖ-Chef Werner Faymann startete am Wochenende eine Medien-Offensive für seine politischen Kernanliegen: Bei den Vermögenssteuern denkt er nicht ans Nachgeben, beim TTIP-Abkommen mit den USA will Sonderklagsregeln für die Konzerne bekämpfen, und vor dem Hypo-U-Ausschuss wird er "natürlich" aussagen... weiter




Klug will noch heuer Antwort vom Koalitionspartner - © APA (Bundesheer/Pusch)

Bundesheer

Klug-Appell an ÖVP für rasche Bundesheer-Lösung

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) appelliert an die ÖVP, bei den Verhandlungen zum Bundesheer-Strukturkonzept endlich zu einer Einigung zu kommen: "Bei einigermaßen gutem Willen müsste eigentlich eine Lösung vor Weihnachten möglich sein", meinte der Ressortchef im Rahmen eines Besuchs im Libanon gegenüber Journalisten... weiter




Österreich

ÖVP geht als Umfragensiegerin in die Feiertage

Gleich drei Umfragen vom Sonntag sehen die Volkspartei an der Spitze der Wählergunst. SPÖ und Freiheitliche matchen sich dahinter um Platz zwei. Die Grünen sind solide im zweistelligen Bereich, während die NEOS zu kämpfen haben. Das Team Stronach spielt keine Rolle mehr. Den größten Sample (1.000) bietet eine IMAS-Umfrage für die "Kronen Zeitung"... weiter




Extremismus

Mikl-Leitner will Kampf gegen Jihadismus stärken

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wünscht sich mehr Mittel im Kampf gegen den Jihadismus. "Dass jetzt die Polizei die Vorratsdatenspeicherung nicht mehr anwenden kann, macht die Ermittlungsarbeit sicherlich nicht leichter", sagte sie im APA-Interview. Der "Staatstrojaner" ist mittlerweile vom Tisch... weiter




Kirche

Österreichs Franziskaner entgehen Finanzdebakel1

Die österreichischen Franziskaner sind vom jüngst bekannt gewordenen Finanzdebakel des Ordens nicht betroffen. Das unterstrich der Provinzial der Franziskanerprovinz Austria, Oliver Ruggenthaler, am Samstag. Die österreichischen Franziskaner seien "finanziell eigenständig und wirtschaftlich von der Ordenskurie in Rom unabhängig"... weiter




Bures steht hinter Faymann - © APA

Nationalrat

Bures sieht Faymann fest im SPÖ-Sattel

Nationalratspräsidentin Doris Bures - sie ist auch stv. SPÖ-Vorsitzende - sieht SPÖ-Chef Werner Faymann trotz Parteitagsschlappe und etwas "Unruhe" in der Partei fest im Sattel. Den als möglichen Nachfolger ventilierten ÖBB-Chef Christian Kern lobte sie Samstag im ORF-"Mittagsjournal" zwar als "hervorragenden ÖBB-Manager"... weiter




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