Kanzler Faymann assistierte seinem Sozialminister bei der Präsentation der Pensionsprognose . - © apa/Techt

Pensionen

Streitautomatik

  • Wenn der Begriff Pensionen fällt, geraten die Regierungsparteien sofort aneinander.

Wien. Durchatmen, alles geht vorbei, auch ein SPÖ-Parteitag. Dass die zwei Regierungsparteien in jüngerer Zeit eher den Dissens in den Vordergrund gestellt und einander auch Unfreundlichkeiten ausgerichtet haben, wird mit der bevorstehenden Wiederwahl Werner Faymanns als Parteichef am Freitag erklärt... weiter




 - © apa/Georg Hochmuth

Interview Eva Glawischnig

Ein Pensionssystem für alle

  • Die Grünen beschließen am Wochenende ein neues Sozialprogramm mit Grundpension und Mindestlohn.

Wien. Die Grünen halten am Samstag und Sonntag in Wien ihren Bundeskongress ab, der hauptsächlich der Debatte eines neuen Sozialprogramms der Ökopartei dient. "Selbstbestimmt und solidarisch" heißt der dazu vorliegende Leitantrag. Darin wird unter anderem ein einheitliches Pensionssystem mit etwa 850 Euro Grundpension aus Steuermitteln plus einer... weiter




Salzburger Finanzskandal

Es bleiben ein Millionen-Portfolio und viele offene Fragen

  • Die Aufarbeitung des Salzburger Finanzskandals geht auch nach ihrem offiziellen Abschluss weiter.

Salzburg. Es war kein Jubiläumstreffen. Dass sich die Salzburger Landtagsabgeordneten am Mittwoch rund zwei Jahre nach Auffliegen des Finanzskandals trafen, um den Abschluss der Aufarbeitung zu besprechen, lag am Terminplan des Landtags. Nachdem der Skandal einiges mit der Salzburger Budgetlage zu tun hat, lag es nahe... weiter




Westenthaler-Prozess

Kein Gutachten, sondern ein Standpunkt

Wien. (sir) Peter Westenthaler wird bis ins neue Jahr auf ein Urteil im Prozess gegen ihn warten müssen. Für 4. Dezember wurden Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser sowie dessen damaliger Büroleiter Matthias Winkler als Zeuge geladen, es musste daher ein weiterer Verhandlungstermin gefunden werden. Es wird dies der 13. Jänner werden... weiter




Erklärtes Ziel bleibe dem Ministerium zufolge weiterhin "eine gut abgestimmte Lösung für ein modernes Urheberrecht", derzeit würden aber die Positionen der Betroffenen noch sehr weit auseinanderliegen. - © APAweb, Hans Klaus Techt

Urheberrecht

Festplattenabgabe und Leistungsschutzrecht weiter Thema

  • Gesetzesänderung zu "verwaisten Werken" Umsetzung einer EU-Richtlinie.

Wien. Die geplante Novelle des Urheberrechtsgesetz hat wieder die Wogen hochgehen lassen: Vergangene Woche ist eine Gesetzesänderung betreffend "verwaister Werke" im Nationalrat eingelangt, mit der eine EU-Richtlinie umgesetzt werden soll. Dies bedeute allerdings nicht, dass Themen wie Festplattenabgabe oder Leistungsschutzrecht vom Tisch sind... weiter




Die SPÖ sieht flache Kurven bei den Bundesbeiträgen zur Pensionsfinanzierung. - © APAweb / Reuters, Heinz-Peter Bader

Pensionen

Mit flachen Kurven gegen "Pensions-Automaten"

  • Beamten-Pensionen sollen ins Monitoring aufgenommen werden.

Wien. "Ich bin froh, dass ich mit Rudi Hundstorfer hier stehe und nicht mit einem Automaten", machte Bundeskanzler und SPÖ-Parteichef Werner Faymann gleich zu Beginn der Pressekonferenz im Kanzleramt seine Haltung deutlich. Eine automatische Anpassung des Pensionsantrittsalters an die Lebenserwartung, wie von der ÖVP gewünscht... weiter




Neue und alte Klubchefin: Kathrin Nachbaur behält vorerst ihre Funktion, im März geht sie in Babypause. - © apa/Pfarrhofer

Team Stronach

Der starke Mann heißt Dietrich3

  • Nachbaur bleibt bis zur Babypause Klubchefin, danach übernimmt ihre Stellvertreterin. Alles in Stronachs Sinn?

Wien. Was Frank Stronach frühstückt, entzieht sich der Kenntnis des Autors. Da sich der Unternehmer und Parteigründer derzeit aber in Kanada aufhält, können Melange und Mohnweckerl nahezu ausgeschlossen werden. Vielleicht ein Spiegelei? Pancake mit Ahornsirup? Eine Klubchefin? Während in Wien nämlich, gleich hinter dem Parlament... weiter




Pensionen

SPÖ und ÖVP streiten wieder über Pensionsautomatik

Wien. In Sachen Pensionsautomatik sind die Regierungsfraktionen weiterhin uneinig. Während Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) am Dienstag erneut betonte, für ein solches Instrument einzutreten, lehnte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) dies ab: Kein Automat solle entscheiden, sondern die Politik... weiter




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