Wien. Die Universität Wien wird ab Herbst wieder Studiengebühren von einem Teil der Studenten einheben. Das hat der Senat in seiner Sitzung am Donnerstagnachmittag nach einem entsprechenden Vorschlag des Rektorats beschlossen. Damit wird die von SPÖ, FPÖ und Grünen 2008 getroffene Studiengebühren-Regelung autonom von der Uni Wien wieder eingeführt, die mit 1. März dieses Jahres vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde.

Proteste
Nachdem an der Universität Wien Studenten bereits mit Protesten versucht hatten, den Senat am Donnerstagnachmittag an der Festschreibung von Studiengebühren in der Satzung zu hindern, wurde auch nach erfolgtem Beschluss weiter demonstriert: Rund 200 Studenten blockierten zuerst den Ring vor dem Uni-Hauptgebäude und zogen dann weiter vor das Parlament.

Begonnen hatte der Protestgang bei der Hauptuniversität. Laut Polizeisprecher Roman Hahslinger zogen die Studenten dann durch die Schottengasse über die Herrengasse zum Minoritenplatz. Vor dem Wissenschaftsministerium wurde eine Kundgebung abgehalten. Der Adressat der Proteste, Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle, war zu diesem Zeitpunkt allerdings in Budapest bei einer Konferenz.

Danach bewegte sich der Zug Richtung Burgtheater zum Parlament, wo sich nur noch rund 70 Studenten dem Protestzug anschlossen, so Hahslinger. Es kam zu keinen Zwischenfällen. Allerdings mussten die Straßen zum Teil für den Individual- und den öffentlichen Verkehr gesperrt werden. So gab es am Ring zwischen Schottengasse und Reichsratsstraße kein Weiterkommen für Auto und Bim. Auch als die Studenten vom Burgtheater zum Parlament zogen, wurde der Ring gesperrt.

Töchterle begrüßt Beschluss
Von Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle wurde das Abstimmungsergebnis des Senats - zwölf Pro- und fünf Gegenstimmen - erfreut aufgenommen. Die derzeitige Gesetzeslage räume den Unis Möglichkeiten zur autonomen Einhebung von Studienbeiträgen ein, wie er das auch - verbunden mit einem Bündel sozialer Maßnahmen - mit seiner im Herbst vorgeschlagenen, aber von der SPÖ abgelehnten Neuregelung des Gesetzes erreichen wollte. "Ich begrüße daher den demokratischen Senatsbeschluss der Uni Wien, der mit großer Mehrheit erfolgt ist", so Töchterle zur APA.