• vom 11.08.2012, 15:06 Uhr

Politik

Update: 11.08.2012, 18:01 Uhr
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ÖVP lädt zu Gesprächen über Wahltermin und Systemwandel

Kärntner Parteien kehren FPK den Rücken



  • SPÖ erteilt Koalition mit Freiheitlichen eine Absage.

Der Partei des Kärntner Landeshauptmannes Gerhard Dörfler droht die politische Isolation.

Der Partei des Kärntner Landeshauptmannes Gerhard Dörfler droht die politische Isolation.APAweb/Eggenberger Der Partei des Kärntner Landeshauptmannes Gerhard Dörfler droht die politische Isolation.APAweb/Eggenberger

Klagenfurt. Schüsse vor den Bug der Kärntner FPK:  Der Kärntner ÖVP-Obmann Gabriel Obernosterer hat als Reaktion auf den Abbruch der Parteiengespräche durch FPK-Landeshauptmann Gerhard Dörfler seinerseits nun die Parteichefs zu Gesprächen über einen möglichen Neuwahltermin im November eingeladen. "Wir befinden uns nicht in der Geiselhaft der FPK", betonte Obernosterer. Und auch in der SPÖ scheint man ohne FPK zu planen: Der Kärntner SPÖ-Chef Peter Kaiser will angesichts der momentanen personellen Aufstellung nach den Wahlen keine Koalition mit der FPK eingehen.

Obernosterer bezeichnete den Abbruch der Gespräche am Freitag als "demokratieunwürdig". Dörfler hänge "massiv an der Leine der Scheuchs, sonst hätte er die Gespräche nicht abgebrochen", sagte Obernosterer. Dies sei nämlich auf Zeichen von Kurt Scheuch, dem neuen Parteichef der Freiheitlichen erfolgt. Obernosterer will aber trotzdem auch den Landeshauptmann für Dienstag einladen.

Auch Obernosterer tritt für eine sofortige Streichung der Wahlkampfkosten-Rückerstattung ein, dazu bleiben die bekannten Forderungen nach Abschaffung der Proporzregierung, mehr Kontrollrechte für Landtag und Rechnungshof sowie eine drastische Reduktion der Wahlkampfkosten weiter aufrecht.

Keine Koalition zwischen SPÖ und FPK
Von der Kärntner SPÖ dürfte das FPK derzeit auch kein Entgegenkommen erwarten. SP-Parteichef Peter Kaiser erteilte einer möglichen Koalition eine deutliche Absage. Im momentanen Zustand und unter der Führung von Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Parteichef Kurt Scheuch sage er zu einer möglichen Zusammenarbeit nach der Wahl "dezidiert nein", hielt Kaiser in der ORF-Reihe "Im Journal zu Gast" fest. "Ich möchte niemanden als ehemaligen Wähler der FPK (..) vor den Kopf stoßen, aber die politische Führungsriege der FPK ist für mich kein Koalitionspartner."

Nach der Wahl - der SPÖ wird in den jüngsten Umfragen Platz eins prognostiziert - wird seine Partei den Führungsanspruch stellen, sagte Kaiser. Man wolle dabei mit all jenen zusammenarbeiten, die bereit seien, "in Kärnten diesen Schutt und Trümmer, die es jetzt gibt", wegzuräumen und "Schritt für Schritt" an einer neuen Zukunft für das Land zu arbeiten.

Als Partner dafür kämen Grüne und ÖVP infrage. Dörfler und Kurt Scheuch "erscheinen mir dafür nicht geeignet", so der rote Parteichef, sonst würden diese jetzt nicht mit aller Macht daran arbeiten, einen Neustart für Kärnten zu verhindern - "in Wirklichkeit nur um 100 Tage länger an der Macht zu bleiben".




Schlagwörter

FPK, Kärnten

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-08-11 15:13:51
Letzte Änderung am 2012-08-11 18:01:41


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