• vom 16.08.2012, 18:10 Uhr

Politik

Update: 16.08.2012, 21:40 Uhr
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Industrieller Stronach kann vor der Nationalratswahl keinen Klub gründen

Frank sucht Freunde


Von Katharina Schmidt

  • Klasnic, Ehrenhauser, Grosz und Hauser dementieren Wechsel.

Wien. Der Reigen der Namensnennungen geht weiter. Auch am Donnerstag verstummten die Gerüchte nicht, wer denn wohl seine Partei in Richtung der Neugründung des Industriellen Frank Stronach verlassen könnte.

Welche enttäuschten Hinterbänkler nach dem SPÖ-Mann Gerhard Köfer werden noch bei Frank Stronach (im Bild seine Türklingel im schweizerischen Zug) anläuten?

Welche enttäuschten Hinterbänkler nach dem SPÖ-Mann Gerhard Köfer werden noch bei Frank Stronach (im Bild seine Türklingel im schweizerischen Zug) anläuten?© APA/KEYSTONE/SIGI TISCHLER Welche enttäuschten Hinterbänkler nach dem SPÖ-Mann Gerhard Köfer werden noch bei Frank Stronach (im Bild seine Türklingel im schweizerischen Zug) anläuten?© APA/KEYSTONE/SIGI TISCHLER

So wurden mit Martin Ehrenhauser, ehemaliger Mitstreiter von Hans-Peter Martin, und der früheren steirischen ÖVP-Landeshauptfrau Waltraud Klasnic gleich zwei prominente Namen ins Rennen geworfen. Beide dementierten sofort. Fix ist indes, dass weitere Politiker aus dem Umfeld des Spittaler Bürgermeisters Gerhard Köfer der SPÖ den Rücken kehren. Nach Köfer hat am Donnerstag auch Vizebürgermeister Hartmut Prasch seinen Austritt erklärt. Für die ÖVP meinte der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer, man werde "keinen einzigen" Abgeordneten verlieren.

Dementi kamen am Donnerstag auch aus BZÖ und FPÖ: Der steirische BZÖ-Obmann Gerald Grosz, der sich Ende 2010 fast bis zur Spaltung mit Parteichef Josef Bucher angelegt hat, findet das Gerücht, er könnte wechseln wollen, "eine Frechheit und persönliche Beleidigung mir gegenüber". Er "würde nie eine politische Heimat verlassen, die ich selbst gegründet habe", sagte Grosz zur "Wiener Zeitung". Allerdings zeigte er sich auch "begeistert" von Stronachs Experiment: Grosz glaubt, dass der Industrielle lediglich beweisen will, dass Politiker in Österreich käuflich sind - und gar nicht ernsthaft an einer Kandidatur interessiert sei. Dass ein BZÖ-Mandatar zu Stronach wechselt, schließt Grosz gar "hundertprozentig aus".

Knapp wies auch der Tiroler FPÖ-Chef Gerald Hauser, dem nicht das allerbeste Verhältnis zu Parteichef Heinz-Christian Strache nachgesagt wird, eine Kandidatur für Stronach zurück: "Das kommt auf keinen Fall in Frage, ich habe meine Partei."

Politologe Filzmaier: Stronach ist die Marke
Stronach muss also vorerst weitersuchen. Für Peter Filzmaier ist die Frage der Mitstreiter aber ohnehin zweitrangig. "Egal, welche B- oder C-Promis er um sich schart, seit er selbst antritt, ist er die Marke", sagt der Politologe. Natürlich könne es Stronach nutzen, wenn er drei Nationalratsabgeordnete für sich gewinnen kann - dann muss er nicht die für eine Kandidatur bei der Wahl nötigen 2600 Unterschriften sammeln. Allerdings wäre auch dies kein Problem für Stronach, schließlich verfügt er über das nötige Kleingeld, um eine Agentur mit der Laufarbeit zu beauftragen. Unterstützung bei der Parteigründung sei ebenfalls nicht nötig - dies sei so einfach, wie einen Briefmarkensammelverein zu gründen. Erst, wenn es dann um die Details der Nationalratswahl- und der Geschäftsordnung gehe, werde sich Stronach erfahrene Hilfe suchen müssen - da könne ihm aber auch kein Hinterbänkler helfen.

Spekuliert wird auch darüber, ob Stronach eventuell noch vor der nächsten Nationalratswahl einen neuen Klub gründen könnte -ab fünf Abgeordneten ist dies theoretisch möglich. Praktisch allerdings wohl kaum, gibt Filzmaier zu bedenken. Denn laut Geschäftsordnung des Nationalrats können sich nur fünf Abgeordnete "derselben wahlwerbenden Partei" zu einem Klub zusammenschließen. Ein Klub aus ehemaligen Mitgliedern verschiedener wahlwerbender Parteien ist damit ein heftiger Streitfall, war doch schon die Gründung des Liberalen Forums 1993 ein großes Problem - und dies hat nur Mandatare einer einzigen Partei (der FPÖ) betroffen.

Filzmaier glaubt jedenfalls, dass Stronach sehr wohl gute Chancen hat, in den Nationalrat einzuziehen - dann würde er wohl am ehesten enttäuschte Bürgerliche, die in der Privatwirtschaft tätig waren oder sind, ansprechen. Folglich sieht Filzmaier Stronach in erster Linie als Bedrohung für das BZÖ. Sollte seine Partei ins Hohe Haus einziehen, ohne das BZÖ zu verdrängen, könnte es aber auch für die Große Koalition eng werden - dann könnte für eine Mehrheit eine dritte Partei nötig sein. Einzige Gefahr für Stronach: Durch die frühe Bekanntgabe der Kandidatur nutze sich der News-Faktor zu früh ab. Denn inhaltlich hat der Industrielle kaum etwas zu bieten - momentan profitiert er nur von der Gerüchteküche.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-08-16 18:17:06
Letzte Änderung am 2012-08-16 21:40:57


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