• vom 17.08.2012, 18:15 Uhr

Politik


Frank Stronach

Stronach fischt bei Parteilosen




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  • Frank Stronach holt sich Erich Tadler dazu, Klubgründung kaum möglich.

Wien.

Erich Tadler will mit Frank Stronach Politik machen.

Erich Tadler will mit Frank Stronach Politik machen.© APA/GEORG HOCHMUTH Erich Tadler will mit Frank Stronach Politik machen.© APA/GEORG HOCHMUTH

(apa/spn) Dem Industriellen Frank Stronach ist ein weiterer Fang geglückt: Der "wilde" Nationalratsabgeordnete Erich Tadler, bis zu seinem Ausschluss 2010 BZÖ-Mitglied, ist nach Gerhard Köfer (vormals SPÖ) der zweite Unterstützer für eine Parteigründung Stronachs. Tadlers letzter medienwirksamer Auftritt verlief eher unrühmlich: Er soll in Polen während der Fußball-EM eine Statue mit den Farben der deutschen Flagge beschmiert haben und wurde dort deshalb sogar kurzzeitig festgehalten. Er selbst betonte jedoch stets, dass er die Farbe habe entfernen wollen.

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Sein Ausschluss aus dem BZÖ erfolgte im Jänner 2010 kurz nach Abspaltung der FPK. BZÖ-Obmann Josef Bucher begründete den Schritt damit, dass Tadler Geld vom BZÖ für seinen Verbleib gefordert hätte.

Jetzt fehlt Stronach nur noch ein Abgeordneter für die drei Parlamentarier-Unterschriften, die zum Antreten bei der nächsten Nationalratswahl alternativ zu 2600 Unterschriften aus der Bevölkerung nötig wären. Der dritte potenzielle Stronach-Unterstützer, Robert Lugar, ebenfalls Ex-BZÖler, war bis Redaktionsschluss nicht zu erreichen.

Dass Stronach noch vor den Wahlen einen Parlamentsklub gründet, sei aber nicht möglich, erklärt Werner Zögernitz vom ÖVP-nahen Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen. Für eine Klubgründung wären fünf Mitglieder derselben wahlwerbenden Partei vonnöten. Dabei gelte die Parteizugehörigkeit bei der letzten Wahl, bei Tadler also BZÖ und bei Köfer SPÖ. Würde auch Lugar beitreten, müsste Stronach weitere drei BZÖ-Mitglieder auftreiben, was aber unwahrscheinlich ist.

Noch unwahrscheinlicher ist die theoretische Möglichkeit, per Mehrheitsbeschluss im Nationalrat als Klub anerkannt zu werden. Ohne Klub entgehen Stronach 1,4Millionen Euro Förderung pro Jahr, außerdem ist man nur mit Klubobmann in Ausschüssen und in der Präsidialkonferenz des Parlaments vertreten.




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Dokument erstellt am 2012-08-17 18:20:05



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