• vom 30.08.2012, 18:30 Uhr

Politik

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Gefangen im Netz der drei mächtigen Bünde



  • Die Bundes-ÖVP als kleinster Nenner von ÖAAB, Wirtschafts- und Bauernbund.

Austarierte Machtverteilung: Der Wirtschaftsbund dominiert den ÖVP-Klub, Obmann ist Leitl. - apa

Austarierte Machtverteilung: Der Wirtschaftsbund dominiert den ÖVP-Klub, Obmann ist Leitl. apa

Wien. (may) Rückblickend mag die Szene richtungsweisend gewesen sein: Kaum war Michael Spindelegger im April 2011 zum neuen ÖVP-Obmann erkoren worden, lobte einer diese Bestellung ausdrücklich nicht: der mächtige Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, der auch Obmann des ÖVP-Wirtschaftsbundes ist. Für ihn kam die Kür nicht nur zu schnell, sondern sei auch ohne inhaltliche Auseinandersetzung über die Zukunft der Volkspartei geschehen, kritisierte der Linzer.

Es dauerte damals nicht lange, dass der Arbeitnehmerbund ÖAAB ausrückte, um den Neo-Obmann aus den eigenen Reihen - Spindelegger ist der erste ÖVP-Obmann aus dem ÖAAB seit dem Rücktritt von Alois Mock anno 1989 - zu verteidigen. "Solche unnötigen Kommentare richten sich von selbst und den, der sie abgibt", erklärte der niederösterreichische ÖAAB-Obmann Wolfgang Sobotka Richtung Leitl.

Zurückhaltender agierte hingegen der dritte der mächtigen schwarzen Bünde - der Bauernbund - obwohl er durch den Rücktritt von Josef Pröll viel an innerparteilichem Einfluss eingebüßt hatte. Und für den heutigen Bauernbund-Chef Jakob Auer ist sowieso "nicht entscheidend, aus welcher Teilorganisation" der Parteichef kommt.

Die Bedeutung der Bünde im internen Machtgefüge abzuwiegeln, zählt aber ohnedies zum Repertoire jedes Politikers: Solche bündischen Spielereien "interessieren außer den Medien niemanden", meinte etwa Wirtschaftsbund-Mandatar Günter Stummvoll. Wo er gewiss nicht unrecht hat: Die Einflüsse der Länderorganisationen seien nämlich mitunter das viel größere Problem.

Zumindest in letzter Zeit wurden die Konflikte unter den einzelnen Teilorganisationen bloß intern ausgetragen - mit einer Ausnahme: Als der Wirtschaftsbund forderte, dass für den ersten Krankenstandstag kein Gehalt mehr bezahlt werden soll, kam vom ÖAAB sogleich eine Absage.

Tonangebend im ÖVP-Klub ist der Wirtschaftsbund: Mit rund 100.000Mitgliedern zwar kleinster Bund, mit 19 Nationalratsmandaten aber im Parlament am stärksten vertreten. Daneben gibt es noch den Senioren- sowie den Frauenbund und die Junge ÖVP. Deren Mitglieder sitzen allerdings meist nicht als Vertreter ihres eigenen Bundes im Nationalrat, sondern für Wirtschafts-, Arbeitnehmer oder Bauernbund.




Schlagwörter

ÖVP, Bünde

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Dokument erstellt am 2012-08-30 18:35:05


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