• vom 30.08.2012, 18:31 Uhr

Politik

Update: 30.08.2012, 21:33 Uhr
  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief
  • Empfehlen/Teilen



Häme über Situation der ÖVP bei den Oppositions-Parteien


Von Katharina Schmidt

  • FPÖ, Grüne und BZÖ reagieren mit Schadenfreude, nobles Schweigen bei SPÖ.

Wien. Für die anderen Parteien ist es eine Steilvorlage. Vor allem in der Opposition werden die Spekulationen rund um Personalrochaden und das offensichtliche Ringen um eine Strategie in der ÖVP mit Häme aufgenommen. Lediglich beim Koalitionspartner SPÖ hält man sich nobel zurück.

"Das ist alles hochspekulativ, es macht erst Sinn, darüber zu reden, wenn man Genaueres weiß", hieß es am Donnerstag aus der SPÖ-Zentrale in der Wiener Löwelstraße - nachdem lange Zeit keiner der beiden Geschäftsführer erreichbar war. Auch Kanzler Werner Faymann erklärte in Alpbach, an ihn sei noch nichts herangetragen worden. "Kein Kommentar", meinte Klubchef Josef Cap zur "Wiener Zeitung".

Ganz anders reagierten freilich die Oppositionsparteien. Für FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky ist "der Zustand der ÖVP ungefähr so schlimm wie der des Euro". Die ÖVP sei damit "thematisch wie personell in einer Lose-Lose-Situation", meinte er. Denn Finanzministerin Maria Fekter, "die in ein Fettnäpfchen nach dem anderen tritt", sei keine Alternative an der Spitze der Partei. Vilimsky spricht auch von einer "Nervositätsspirale bei der ÖVP, die sich immer schneller dreht". Auch wenn er sich, wie er sagt, nicht in die innerparteiliche Situation der Volkspartei einmischen will, sieht der FPÖ-Generalsekretär dennoch Chancen auf einen Neuanfang, sollte Michael Spindelegger als Parteichef gehen.

Grüne zu ÖVP: "Wer bin ich und wenn ja, wie viele?"
Schadenfroh reagiert Grünen-Geschäftsführer Stefan Wallner: "Man sieht jetzt sehr genau, dass im Moment für die Volkspartei der Titel eines deutschen Bestsellers gilt: ‚Wer bin ich und wenn ja, wie viele‘", ätzt Wallner. Er attestiert der Regierungspartei "massive Machtkämpfe", die jetzt erst sichtbar werden. Die ÖVP sei mehr mit sich selbst als mit der Zukunft Österreichs und Europas beschäftigt. Wallner glaubt nicht, dass sich diese Situation nach der Sitzung ändern wird: "Die Risse und Brüche in der ÖVP sind massiv, und die Spannungen werden auch nach der Krisensitzung weitergehen." Ob Spindelegger bleibt oder nicht, darüber will Wallner nicht spekulieren. Auch ob es vorgezogene Neuwahlen geben wird, will er nicht beurteilen. Für seine Partei sieht er aber die Chancen steigen: "Die Grünen haben derzeit beträchtlichen Aufwind - dort, wo wir regieren, arbeiten wir auch entsprechend." Die Grünen könnten sich durch die aktuellen Ereignisse als Alternative für eine andere Form des Regierens positionieren.

Froh über die Ablenkung von den eigenen Problemen ist man auch beim BZÖ. Dort wird ÖVP-Parteichef Spindelegger schlicht als "lame duck" bezeichnet. Allerdings glaubt man auch dort nicht an eine Revolution innerhalb der Volkspartei.




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-08-30 18:39:07
Letzte Änderung am 2012-08-30 21:33:02


Wer regiert in Salzburg

Vorentscheidung für Koalitionsgespräche fällt

20130521hass - APAweb/Jäger Salzburg. Nach den zahlreichen Sondierungsgesprächen der vergangenen beiden Wochen fällt am Dienstagabend eine wichtige Vorentscheidung zur Bildung... weiter




An Erwin Pröll zerschellten alle Herausforderer

Blaues Erdbeben, schwarze Bastion

20130303_siegerbilder - APAweb / Hans Klaus Techt / Gert Eggenberger Wien. Rund 1,9 Millionen Wähler – 1,4 Millionen in Niederösterreich, 440.000 in Kärnten – haben am Sonntag über die Zusammensetzung der... weiter




Auch ÖVP-Vorstand stimmte zu

Drei-Parteien-Koalition SPÖ, ÖVP, Grüne in Kärnten besiegelt

20130326kaernt - APAweb/GERT EGGENBERGER Klagenfurt. Die Drei-Parteien-Koalition von SPÖ, ÖVP und Grünen in Kärnten ist besiegelt. Nach dem - erwarteten - Ja des ÖVP-Vorstandes zum... weiter



Werbung



Beliebte Inhalte



Ex-Telekom-Manager Fischer bekannte sich der Untreue teilschuldig. Er wollte Jörg Haider "einen Gefallen tun". apa/Hochmuth
  • Prozess um mutmaßliche Telekom-Zahlung an FPÖ startet mit Teilgeständnissen von Telekom-Angeklagten.
  • weiter

Die neue Landesregierung: O.v.l.: Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP), Josef Geisler (Landwirtschaft; ÖVP), Patrizia Zoller-Frischauf (Wirtschaft; ÖVP; noch fraglich), Johannes Tratter (Gemeinden, Wohnbau, Arbeit; ÖVP). U.v.l.: Bernhard Tilg (Gesundheit; ÖVP), Beate Palfrader (Bildung, Kultur; ÖVP); Ingrid Felipe (Verkehr, Umweltschutz; Grüne), Christine Baur (Soziales, Frauen: Grüne). apa, OTS, Grüne Tirol
  • Grüne bekommen zwei Ressorts - ÖVP brachte Agrargemeinschaften durch.
  • weiter

Schafe in der Zieleinfahrt: Der Abfahrt-Hang in Schladming wird wieder als Weide genutzt, Skygate (Stahlbogen vor der Ziellinie) und Riesenbildschirm (links hinten) sind noch nicht ganz abgebaut . - Pock
  • Dringliche Anfrage der steirischen Grünen brachte wenig Licht ins Dunkel.
  • weiter

Handschlagqualität. Was Minister Klug (r.) vorgibt, wird Kommandant Commenda exekutieren. - apa
  • Othmar Commenda: Gehorsam gegenüber Politik als stärkste Waffe.
  • weiter

  • Grüne und Team Stronach trennt vor allem Prinzipielles und Persönliches.
  • weiter

Am "Internationalen Tag der Pflege" haben sich die Seniorenvertreter von SPÖ und ÖVP für die Abschaffung des Pflegeregresses in der Steiermark ausgesprochen. - APAweb / Barbara Gindl
  • Frühere Angleichung des Frauenpensionsalters für Khol "keine aktuelle Frage"
  • weiter

Alle Lehrer werden Master. Auch Volksschullehrer müssen länger studieren. - apa/Georg Hochmuth
  • Alle Sekundarlehrer erhalten dieselbe Ausbildung; Mobilität wird erhöht.
  • weiter

Michael Spindelegger will Kanzler werden und die ÖVP zur Nummer eins machen. - apa/Jäger
  • Ziel der ÖVP: 420.000 neue Arbeitsplätze bis 2018 - und ein ÖVP-Bundeskanzler.
  • weiter

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl bei seiner Rede über "Sozialtourismus". - APAweb / Robert Jäger
  • Hundstorfer ärgert sich über "Demagogie" der Freiheitlichen.
  • weiter

  • Vizechef Norbert Hofer dementiert rassistische Aussagen.
  • weiter






Werbung