• vom 30.08.2012, 18:32 Uhr

Politik

Update: 30.08.2012, 19:29 Uhr
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Wilde Gerüchteküche um Personalrochaden in der Volkspartei - Bünde und Länder wachen eifersüchtig über ihren Einflussbereich

Wehrpflicht gilt derzeit vor allem für ÖVP-Obmann


Von Brigitte Pechar und Walter Hämmerle

  • Spindelegger dementiert Pläne für größere Umbildung des ÖVP-Teams.

Schwierige Stunden für die ÖVP, allen voran (noch?) Bundesparteiobmann Michael Spindelegger.

Schwierige Stunden für die ÖVP, allen voran (noch?) Bundesparteiobmann Michael Spindelegger.APAweb / Herbert Neubauer Schwierige Stunden für die ÖVP, allen voran (noch?) Bundesparteiobmann Michael Spindelegger.APAweb / Herbert Neubauer

Wien. Es ist wieder einmal das ewig alte Spiel, das die ÖVP dieser Tage aufführt: Arbeitnehmer gegen Wirtschaft, Niederösterreich gegen den Rest. Am Donnerstag sah es sogar für einen Moment so aus, als komme es zum großen Knall in der Volkspartei. Ein ÖVP-Kenner, der - natürlich - nicht zitiert werden wollte, ließ sich sogar zu folgender Prognose hinreißen: "Die Chancen, dass Michael Spindelegger heute, Freitag, noch ÖVP-Obmann ist, sind weniger als 50 Prozent".

Krisensitzung am Donnerstag
Für Donnerstag, 18 Uhr, hatte Spindelegger die Landesparteiobleute, einige Minister und die Obleute der Bünde nach Wien beordert. Nur Klubobmann Karlheinz Kopf, der Wirtschaftsbündler aus Vorarlberg, war nicht geladen. Was wiederum nicht verwunderte, wenn stimmt, dass es vor allem um seinen Posten bei dem Treffen gehen sollte. Wobei es zwei kolportierte Varianten gegeben haben soll, eine kleine und eine große.

Die kleinere sah nur einen Wechsel an der Klubspitze vor; die größere hätte Spindelegger an die Spitze des Finanzministeriums, dessen aktuelle Besetzung, die Oberösterreicherin und Wirtschaftsbündlerin Maria Fekter, in den Klub und den Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer, einen Wiener und Beamtengewerkschafter, zugunsten Kopfs in den politischen Ruhestand katapultieren hätte sollen. Neo-Europastaatssekretär Reinhold Lopatka, ein Steirer aus dem ÖAAB, wäre nach diesem Drehbuch nach nur wenigen Tagen im neuen Job gleich zum Minister aufgestiegen.

Bleibt er ÖVP-Chef? Michael Spindelegger weist die Gerüchte um Personalrochaden als Spekulationen zurück.

Bleibt er ÖVP-Chef? Michael Spindelegger weist die Gerüchte um Personalrochaden als Spekulationen zurück.© EPA Bleibt er ÖVP-Chef? Michael Spindelegger weist die Gerüchte um Personalrochaden als Spekulationen zurück.© EPA

Das alles kann man glauben und für vernünftig halten oder auch nicht. Als gesichert darf gelten, dass Spindelegger nach einer stärkeren Plattform für das kommende Wahljahr sucht.

Ständig neue Gerüchte am Donnerstag

Im Laufe des Donnerstags zeichnete sich dann ab, dass es in der Partei keine Mehrheit für diese Neuaufstellung geben dürfte. Insbesondere der Wirtschaftsbund sowie die Länder Oberösterreich und Vorarlberg sollen dagegen mobilisiert haben. Kein Wunder, alle drei hätten massiv an Einfluss durch die Personalrochaden eingebüßt. Hinzu kommt, dass der Klub relativ geschlossen hinter seinem gewählten Klubobmann steht. Also galt kurz vor Beginn des abendlichen Krisentreffens, was ein anonymer Insider so formulierte: "Der Big Bang ist abgesagt." Wobei mit Gewissheit wollte auch dieser Informant dieses Szenario nicht behaupten. Nicht ausgeschlossen schließlich, dass der Parteichef auf Zugeständnisse pocht. Aus dem Umfeld von Spindelegger war im Vorfeld der Sitzung verlautet, dass es sich um keine Krisensitzung handle, sondern um ein Besprechung zum Thema Bundesheer.

Die Besetzungsliste des ÖVP-Dramas: Am Donnerstagabend trafen sich die Parteigranden der ÖVP, Spekulationen um Personalrochaden wurden zurückgewiesen (von oben nach unten): Finanzministerin Maria Fekter, Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll, OÖ-Landeshauptmann Josef Pühringer, ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf, ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch und der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer.

Die Besetzungsliste des ÖVP-Dramas: Am Donnerstagabend trafen sich die Parteigranden der ÖVP, Spekulationen um Personalrochaden wurden zurückgewiesen (von oben nach unten): Finanzministerin Maria Fekter, Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll, OÖ-Landeshauptmann Josef Pühringer, ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf, ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch und der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer.apa (5), WZ (2) Die Besetzungsliste des ÖVP-Dramas: Am Donnerstagabend trafen sich die Parteigranden der ÖVP, Spekulationen um Personalrochaden wurden zurückgewiesen (von oben nach unten): Finanzministerin Maria Fekter, Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll, OÖ-Landeshauptmann Josef Pühringer, ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf, ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch und der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer.apa (5), WZ (2)





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-08-30 18:39:16
Letzte Änderung am 2012-08-30 19:29:12


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