Geht es nach Verteidigungsminister Norbert Darabos, wird es nach der Volksbefragung nur mehr freiwillige Rekruten geben.APAweb/HBF/Peter Lechner Geht es nach Verteidigungsminister Norbert Darabos, wird es nach der Volksbefragung nur mehr freiwillige Rekruten geben.APAweb/HBF/Peter Lechner

Wien. Verteidigungsminister Norbert Darabos glaubt an das Ende der Wehrpflicht: Bei der für Jänner 2013 vorgesehenen Volksbefragung wird es nach Ansicht des SPÖ-Politikers ein klares Votum für die Einführung eines Berufsheeres geben. Sollte das Volk anders entscheiden, sieht Darabos, der sich für das Ende des Präsenzdienstes einsetzt, dennoch keinen Grund für einen Rücktritt - und erntet dafür Kritik von ÖVP und Opposition.

In der Ö1-Sendung "Im Journal zu Gast" betonte Darabos einmal mehr, dass es bei der angekündigten Volksbefragung nicht um seine Person, sondern um die Wehrpflicht als solches gehe - auch wenn er die Volksbefragung "verlieren" sollte: "Es geht um die Frage, ob die Menschen Profis haben wollen, und Profis sind nach meiner Ansicht besser, oder ob sie wollen, dass 45.000 junge Männer zu einem Zwangsdienst verpflichtet werden, wie das jetzt in der allgemeinen Wehrpflicht der Fall ist", so Darabos gegenüber Ö1.

Das sei demnach keine Frage Pro oder Contra Darabos." Gleichzeitig räumte der Ressortchef aber ein: "Gegen die eigene Überzeugung kann man keine Politik machen." Egal wäre es ihm nicht, würde sich die Bevölkerung gegen seine Präferenz entscheiden. Über mögliche Konsequenzen werde er aber erst nach Vorliegen des Ergebnisses Auskunft geben.

Zivildienst Bestandteil der Volksbefragung?
Zunächst gelte es aber ohnehin, die Modalitäten der Volksbefragung zu klären, die am 13. oder 20. Jänner 2013 stattfinden soll. Die detaillierte Fragestellung werde gemeinsam mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ausgearbeitet und soll im Kern die Zukunft der Wehrpflicht beinhalten - aber nicht nur: "Theoretisch" könne in der Fragestellung auch der Zivildienst vorkommen, meinte der Minister auf Ö1. Darüber sei allerdings noch im Detail zu sprechen

Dem Vorschlag des steirischen LH-Stv. Hermann Schützenhöfer, einen "Österreichdienst" für junge Frauen und Männer als Alternativregelung einzuführen, erteilte Darabos eine Absage: "Das halte ich für den völlig falschen Weg." Schützenhöfer hatte in einem Interview mit der "Presse" bekräftigt, dass jeder beim Heer oder in einem Sozialbereich verpflichtend einige Monate für den Staat arbeiten sollte.

"Die Formulierung muss sehr einfach sein", hielt Darabos jedenfalls in Hinblick auf die Fragestellung fest: "Sind wir für die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht – dieses Zwangsdienstes - oder sind wir für die Einführung eines Profiheeres? Das ist das Zentrale an der Frage, die der Bevölkerung vorgelegt wird", sagt Darabos gegenüber Ö1. Sollte das Votum für das Ende der Wehrpflicht ausfallen und damit Darabos' Vorstellungen entsprechen, wäre dafür nach Ansicht des Ministers keine Verfassungsänderung notwendig. Bereits ab 2014 wäre die Stellung für junge Österreicher somit Geschichte.